"Keine Kehrtwendung"

NEUMARKT. "Bildung und Kultur zahlen sich aus, auch wenn sie nicht kostenlos zu bekommen sind", so die CSU-Stadtratsfraktion in einer Stellungnahme zu der von der FraGe geäußerten Kritik (wir berichteten).

Geradezu lächerlich sei die Behauptung einer Kehrtwendung in der Finanzpolitik. Im Gegenteil: die finanzielle Ausstattung der Stadt sei noch nie so gut gewesen wie heute. Oberbürgermeister Alois Karl habe den Kurs seiner Vorgänger fortgeführt und die Situation weiter verbessert.

Trotz hoher Investitionen habe Karl die Rücklagen in seiner Amtszeit mehr als verdoppelt, die niedrigen Schulden gleichzeitig mehr als halbiert. Dies sei ein deutliches Zeichen für die positive Weiterentwicklung in den letzten Jahren, so der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion, Stadtrat Ferdinand Ernst.

Kommunen in ganz Deutschland sähen neidvoll nach Neumarkt, die mit ihrer Politik, engagierten Unternehmern und Arbeitnehmern in eine Spitzenposition vorgestoßen sei. Die erfolgte Auszeichnung durch den Bund der Steuerzahler sei symbolisch für diese hervorragende Leistung. Während andere Kommunen und der Bund um den Ausgleich ihrer Haushalte kämpften, könne Neumarkt investieren.

"Verschiedene Städte denken darüber nach, ihre Rathäuser zu verkaufen und teuer zurückzupachten, nur um kurzfristig Geldzuflüsse für ihre Pflichtaufgaben zu bekommen", so Ernst. In Neumarkt dagegen könne noch gestaltet werden. So werde der Wohnwert der Stadt und ihrer Ortsteile mit Großprojekten wie der Gestaltung des Wohnpark Johannesviertel und der Umgehungsstraße Pölling gesteigert. Für derartige Maßnahmen bestehe andernorts keinerlei finanzieller Spielraum. Gleichzeitig seien solche Entwicklungen für eine Stadt wichtig und zukunftsweisend.

Kaum vorstellbar sei der Verkehr in der Innenstadt, hätte man sich dem damaligen SPD-Stadtrat und jetzigen FraGeMitglied angeschlossen, der sich einer Umgehungsstraße seinerzeit vehement widersetzt hatte. Auch die Umgehung Pölling habe die FraGe mehr torpediert als unterstützt, wollte sie doch trotz nahezu abgeschlossener Planung die Trasse plötzlich an die Bahnlinie verlegen.

Alle kulturellen und Bildungseinrichtungen der Stadt wie Stadtmuseum, Schulen, Reitstadel, Musikschule oder Bibliothek müssten finanziell unterstützt werden. Genauso müssten kulturelle Veranstaltungen bezuschusst werden. Beginnend von "Sommer im Park" bis zu "Kultur in der Residenz".


Die CSU wolle dieses finanzielle Engagement der Stadt auch weiterhin erhalten. "Wenn wir uns in Deutschland über ein zu niedriges Bildungsniveau beklagen, können wir nicht die Förderung von Kultur zurückstellen." Gleiches habe auch für das Museum Lothar Fischer zu gelten. Ein weiterer Meilenstein zur Stärkung des Standorts Neumarkt solle die Stadthalle werden. Wie der Reitstadel zu einem Kulturzentrum für Musik ausgebaut wurde, werde auch die Stadthalle überregional wirken. Die CSU-Fraktion werde ihr Mögliches beitragen, damit Neumarkt auch künftig über die Pflichtaufgaben einer Kommune hinaus gestalten könne, heißt es abschließend in der Presse-Mitteilung.

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