Hartz IV und die Folgen

NEUMARKT. Welche Auswirkungen hat die Sozialreform Hartz IV im Landkreis Neumarkt ? Dieses Thema hat sich der Kreisverband der Jungen Union im Landkreis Neumarkt vorgenommen, um darüber mit den Referenten Josef Köstler, CSU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, und Christian Mader, sozialpolitischer Leiter des JU-Kreisverbandes zu diskutieren.

Den Ausführungen von Christian Mader zufolge seien einschneidende Auswirkungen der Hartz IV-Reform weniger bei den unteren Einkommensschichten, sondern eher bei Arbeitslosen mit ehemals gehobenen Einkommen spürbar. Dass diese Einsparungen bei den Ausgaben für die bisherige Arbeitslosenhilfe dennoch zu steigenden Ausgaben beim Landkreis führen, liege an der Ausführung des Gesetzes durch die Bundesregierung. Dass dies nicht hinnehmbar ist und unverzüglich korrigiert werden muss, war die einhellige Meinung der Anwesenden. Auch Josef Köstler deutete hier "Abhilfeforderungen" des Landkreises an die Abgeordneten in Bund und Land an.

Die Diskussionsbeiträge der JU-Mitglieder gingen auch über das eigentliche Thema hinaus: so sollte wieder mehr Eigenverantwortung von den Bürgern ausgehen, der Staat könne nicht für alles im Leben geradestehen. Aus Sicht der Jungen Union sei es nicht möglich, für alle Bürger gleiche Lebensbedingungen zu schaffen. Hierfür gibt es zu unterschiedliche Ausgangsbedingungen und Lebensumstände der Menschen.

Diese Vielfalt äußert sich auch in unterschiedlichsten Meinungen der Leute, und diese Meinungen möchte die JU mit einer Umfrage bei Jugendlichen einfangen, so Kreisvorsitzender Jochen Zehender. Deshalb werde auch demnächst eine entsprechende Aktion der Jungen Union starten.

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