Steuern bleiben gleich !
NEUMARKT. Gute Nachrichten aus der Stadt: Gebühren, Beiträge und Steuern sollen nicht erhöht werden - obwohl die Grundsteuern schon seit 1976 und die Gewerbesteuer seit 1977 stabil sind !"Ich freue mich, dass wir von der Verwaltung dem Stadtrat vorschlagen werden, für 2005 keine Erhöhung der Gebühren, Beiträge und Steuern vorzunehmen." Oberbürgermeister Alois Karl zeigte sich bei der Referentenbesprechung zum Haushalt 2005 zufrieden.
"Es ist schon sehr erfreulich und ein gutes Zeichen unserer soliden und intakten Haushaltspolitik, dass wir nun seit fast 30 Jahren die Hebesätze für die Grundsteuern und für die Gewerbesteuer nicht mehr erhöht haben. Mit unseren niedrigen Sätzen liegen wir damit in Bayern unter vergleichbaren Städten eindrucksvoll im Vorderfeld. Bei der Grundsteuer B können wir sogar den niedrigsten Hebesatz unter allen Großen Kreisstädten vorweisen."
Auch die Hundesteuer, die Straßenreinigungsgebühren, die Parkgebühren, die Friedhofsgebühren, die Marktgebühren, die Gebühren für die Musikschule, die Kanalherstellungsbeiträge und die Entwässerungsgebühren bleiben 2005 unverändert, genau so wie die Mieten der städtischen Wohnungen.
Nach Oberbürgermeister Karl belegt der Vorschlag der Verwaltung, den Stadtkämmerer Josef Graf zusammen mit Raimund Tischner im Rahmen der Haushaltsvorbereitungen vorgestellt hat, die wohl "nahezu singuläre Situation Neumarkts". Bemerkenswert sei dabei besonders, dass der Hebesatz für die Grundsteuern A und B auf dem niedrigen Stand von jeweils 275 Prozent belassen werden soll. Und besonders bemerkenswert sei dabei, dass diese Marke bereits seit 1976 gehalten wird. "Es ist schon ein hervorragendes Zeichen, dass wir mit diesen günstigen Sätzen bayernweit mit an der Spitze liegen. Bei der Grundsteuer B für bebaute Grundstücke liegt Neumarkt mit dem niedrigsten Hebesatz sogar auf Rang eins aller 27 Großen Kreisstädte, bei der Grundsteuer A für landwirtschaftlich genutzte Flächen auf Platz drei und bei der Gewerbesteuer auf dem zweiten Platz."
Zur Grundsteuer B merkte Oberbürgermeister Karl an: "Wir liegen in Neumarkt mit unserem Hebesatz sogar so günstig, dass wir selbst bei einer Erhöhung um zehn Prozent weiterhin mit deutlichem Abstand den ersten Platz mit dem niedrigsten Hebesatz einnehmen würden."
Auch bei der Hundesteuer und den Gebühren und Beiträgen kann Neumarkt auf vergleichsweise niedrige Sätze verweisen. So gibt es in Bayern nur noch vier Große Kreisstädte, in denen die Hundesteuer niedriger ist als in Neumarkt, aber 22 in denen sie zum Teil deutlich höher veranschlagt wird. Auch bei den Entwässerungsgebühren nimmt Neumarkt mit den sechst niedrigsten Gebühren einen Spitzenplatz ein.
Oberbürgermeister Karl kam denn auch zu einem überaus positiven Fazit: "Das sind schon Daten, mit denen wir uns sehen lassen können !". Man schaffe so ein attraktives Klima für Unternehmen, Handel, Handwerk, Gewerbe und Bürger, das seinesgleichen suche. Im Rathaus sieht man darin auch einen "wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilität in der Stadt und damit zur Sicherung der Arbeitsplätze."
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