neumarktonline Dokumentation

Jahresrückblick 2004 - Ausblick 2005

Von Oberbürgermeister Alois K a r l
Weihnachtssitzung des Stadtrates am 16. Dezember 2004 im Reitstadel


Meine sehr geehrten Herren Bürgermeister,
liebe Stadträtinnen, liebe Stadträte,
meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich freue mich sehr, dass ich Sie heute wieder zu dieser festlichen Weihnachtssitzung im Neumarkter Reitstadel begrüßen durfte,

neumarktonline-Dokumentationen

Laudatio für:
Kulturpreis 2004
Silberne Stadtmedaille
Ehrentaler
Sportehrenpreis 2004
dass wir zum 15. Mal die gepflogene Übung aufrecht erhalten, uns im besonderen Rahmen die Geschehnisse des jetzt vergehenden Jahres noch einmal ins Gedächtnis zurück rufen und diese Sitzung auch zum Anlass nehmen, Ehrungen und Auszeichnungen zu verleihen, sowie Dank denen abzustatten, die in den vergangenen 12 Monaten unsere Stadt in besonderer Weise vorangebracht haben.

Das Fazit zuerst:

Wir blicken auf ein außerordentlich erfolgreiches, für Neumarkt bedeutsames und gestaltendes Jahr zurück, mit einer Menge an Arbeit, ein Jahr, das gewiss über einen langen Zeitraum noch Nachhall bringen wird.

Für unsere Stadt Neumarkt war dies das investitionsfreudigste Jahr, das wir jemals gestaltet haben, ein Jahr auch voller schwieriger Planungen und Vorplanungen, ein Jahr mit mutigen und rasch durchgezogenen Investitionen, ein Jahr, mit vielen positiven Weichenstellungen, ein Jahr, das Neumarkt mit Fug und Recht an den verschiedenen Stellen auch ein neues positives Gesicht gegeben hat.

Es ist kaum glaublich, wenn man zurückblickt, wie doch diese 12 Monate fast wie im Fluge vergangen sind. tempus fugit könnte man rückblickend sagen "Die Zeit fliegt bloß so dahin"

Wenn wir kurz einen Rückblick auf weltpolitisch bedeutsame Themen lenken, so bleibt uns auch in diesem Jahr nicht erspart, auf weltweit nicht einzudämmende Kriege und den Terror zu sprechen zu kommen.

Seien es die tagtäglich wiederkehrenden Schreckensmeldungen aus dem Irak mit Sprengstoffanschlägen auf unschuldige Zivilisten, oder auf die bis dato nicht gekannte Grausamkeit bei Terrorakten: beim Überfall auf eine russische Schule ist Beslan waren 330 Tote bei Anschlägen auf Nahverkehrszüge in Madrid waren mehr als 200 Tote zu beklagen.

Einen besonderen Stellenwert hat dieses Jahr auch durch die EU-Osterweiterung am 1. Mai erhalten, 10 neue Länder wurden in die EU aufgenommen. Die Richtigkeit dieser Maßnahme wurde auch in Deutschland debattiert, insbesondere die fortgeführte Diskussion um eine mögliche Aufnahme der Türkei in die Europäische Gemeinschaft ist gewiss noch nicht abgeschlossen.

Im August diesen Jahren haben wir großartige olympische Spiele in Athen miterlebt, im November hat sich George Bush bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen gegen John Kerry durchgesetzt, nach dem Tode von Yassir Arafat hofft die Welt auf neue Friedensimpulse im Nahen Osten.

In Deutschland hatten wir es mit einer Reihe von Wahlen zu tun. Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und den Europawahlen hatte die Union die besseren Karten auf ihrer Seite und hat auch ihren Kandidaten bei der Wahl zum Bundespräsidenten, Prof. Horst Köhler, durchgebracht.

Parteipolitisch begann das Jahr mit einem Paukenschlag, als Gerhard Schröder den SPD-Vorsitz niederlegte und von Franz Müntefering nachgefolgt wurde, ebenso überraschend kam der Rückzug von Friedrich Merz und Horst Seehofer aus den Spitzenpositionen der Union.

Wirtschaftspolitisch haben wir ein Jahr 2004 hinter uns, dass keine große neue Aufbruchstimmung oder Horizonte hat erkennen lassen.

Die Beschäftigtenzahlen sind auch in diesem Jahr deutschlandweit zurückgegangen, in den letzten 10 Jahren sind leider 2 Mio Arbeitsplätze verloren gegangen, tagtäglich lesen wir von neuen Firmenpleiten, Abwanderungen und Verlagerungen und den damit eingehenden Verlust von Arbeitsplätzen bei uns.

Der volkswirtschaftliche Schaden beträgt dessentwegen alleine 2004 etwa 40 Mrd. geradezu täglich gehen 1.000 Arbeitsplätze in Deutschland verloren, das Wort von der "De-Industrialisierung Deutschlands" macht nicht nur im Expertenkreis die Runde, sondern ist in weiten Feldern unserer Wirtschaft tatsächlich Realität geworden.

Ein Beispiel, das gerade uns in Neumarkt be- sonders interessiert, sind die sinkenden Be- schäftigungszahlen in der Baubranche.

Gerade auf diesem Sektor ist die Situation im zehnten aufeinander folgenden Krisenjahr sehr ernst, die Beschäftigungszahlen bei den deutschen Bau- unternehmungen haben sich in den letzten zehn Jahren geradezu halbiert.

Schon aus diesem Grunde wollen wir mit den wenigen Möglichkeiten, die wir haben, aber auch tatsächlich noch haben, antizyklische Politik machen und mit größeren Aufträgen unsere heimische Wirtschaft unterstützen.

Wir haben heuer in Neumarkt etwa ca. 40 Mio investiert, auf den verschiedenen Feldern des Tiefbaus ca. 18 Mio und für Hochbaumaßnahmen ebenfalls ca. 18 Mio .

Dieses - ich habe es erwähnt - investitionsreiche Jahr haben wir in Neumarkt dazu genutzt, uns wirtschaftlich gut zu positionieren.

Die Namen Tchibo, Delphi und Autohaus Fischer stehen nur stellvertretend für viele Aktivitäten.

Im Frühjahr haben wir in einer außerordentlichen Rekordleistung die Firma Tchibo in Neumarkt gehalten und neu angesiedelt.

Herr Josef Graf hat mit mir zusammen die Vorarbeiten getätigt, in Dutzenden von telefonischen Kontakten und Gesprächsrunden. Im Februar wurden die notwendigen Notarverträge abgeschlossen - wir waren sechs Stunden beim Notar gesessen - haben dann durch die tüchtige Arbeit von Stadtbaumeister Müller-Tribbensee und Herrn Kreuzer das Bauleitplanverfahren sehr zügig abgeschlossen.

Noch rasanter war es, dass unsere Mitarbeiter Herr Hollweck für den Straßenbau, Herr Schmidt für die Kanalisation und Herr Direktor Tylla für den Rest der Erschließung nur gut 40 Arbeitstage brauchen durften. In diesen wenigen Tagen haben wir 1,5 Mio investiert.

Das war schon eine außerordentlich bemerkenswerte Leistung unserer Bauleute, die bei den Unter- nehmensleitungen in Hamburg und Bremen doch große Beachtung gefunden hat. Nicht unerwähnt lasse ich die tüchtigen Bauarbeiter der Firmen Klebl und Bögl, die teilweise auch in Samstagsarbeit die Erschließung hingebracht haben.

Wir freuen uns natürlich darauf, dass wir die ca. 65 Arbeitsplätze der Fa. Tchibo auf diese Art in Neumarkt halten konnten und sie um ca. 100 vermehren können. Hinzu kommt die langfristige Verfestigung dieses Unternehmens in Neumarkt.

In ähnlich hervorragender Weise haben wir das Autohaus Fischer in Neumarkt angesiedelt. Auch hier haben wir in Neumarkt etwa 90 Arbeitsplätze gehalten, 15 weitere werden neu geschaffen.

Auch hier darf ich meinen großen Respekt an die Mitarbeiter unseres Bauamtes und die Leute vom Bau selbst ausdrücken: Auch hier ist es uns gelungen, innerhalb von lediglich 62 Tagen die Baugenehmigung zu erteilen. In diesen wenigen Tagen haben wir den Flächennutzungsplan geändert, einen Bebauungsplan aufgestellt und die Baugenehmigung erteilt. Neben den schon genannten Herren haben sich hier auch Herr Kohler, Herr Spies, Herr Wölfl und Herr Senft große Verdienste erworben.

Nur dieses hervorragende Zusammenwirken unserer Kräfte in der Verwaltung mit unseren leistungsbereiten Baufirmen lassen solche Betriebsansiedlungen heute überhaupt noch machbar erscheinen. Es kommt unsere Stärke in der Grundstücksbereitstellung hinzu.

Ich bin heute noch dankbar darüber, dass wir den letzten Jahren etwa 22.000 qm an der Pöllinger Höhe zusammengekauft habe, die an das Autohaus Fischer en gros übereignet werden konnten, kurz darauf waren es 51.000 qm an der Habersmühle für Tchibo.

Ein weiterer Schachzug ist uns gelungen:
In mehreren hundert Stunden an Gesprächen, Verhandlungen und Konferenzen ist es Verwaltungsdirektor Graf und mir gelungen, die Firma Delphi auch in den nächsten Jahren im Neumarkter Werk Süd zu halten.
Sie wissen vielleicht, dass wir im Jahr 1990 einen Erbbaurechtsvertrag auf 15 Jahre geschlossen hatten, der im nächsten Jahr, also 2005, ausläuft.
Wir waren in einem Geflecht von fünf beteiligten Unternehmen und Banken quasi als Moderator, als Strippenzieher, tätig und haben es nach nicht zu zählenden Gesprächen in Wuppertal, in München und verschiedenen großen Konferenzen in Neumarkt erreicht, dass das Erbbaurecht und der dazugehörige Leasingvertrag für mehrere Jahre verlängert worden sind.
Auf diese Art und Weise haben wir viel für unsere tüchtigen Arbeitnehmer tun können.

Erfreulich ist, dass sich die Neumarkter Wirtschaft insgesamt positiv darstellt.
Die Arbeitslosenquote in unserer Stadt ist deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, der scheidende Regierungspräsident Dr. Weidinger hat das so ausgedrückt, dass "Neumarkt wirklich nicht zu den Sorgenkindern in seinem Regierungsbezirk zählt".

Die Fa. Pfleiderer hat ihre Politik der Konzentration auf wenige Kerngeschäfte fortgesetzt, hat Unternehmungen in Bad Tölz und in den USA veräußert, ebenso die Windenergie und hat für Aufsehen dadurch gesorgt, dass die Familienstämme Pfleiderer einen Großteil der Aktien in den Streubesitz gegeben haben.

Die Unternehmensleitung ist optimistisch, dass die entsprechenden Arbeitsplätze in Neumarkt nicht reduziert werden oder es gar zum Kahlschlag kommt. Wir sind zuversichtlich, dass die neuen Investoren die Geschäfte in Neumarkt fortführen und die Arbeitsplätze erhalten bleiben.

Aus der Neumarkter Wirtschaft darf ich weiters berichten, dass wir den Vorstandsvorsitzenden der Raiffeisenbank, Herrn Josef Dischner, mit Dank in den Ruhestand verabschiedet haben, mit Erich Pröbster und Josef Dunkes haben wir seine Nachfolger begrüßt,

Herrn Karl Lehmeier haben wir zum Umweltsiegel in Gold genauso gratuliert, wie Bäcker- und Konditormeister Wittl für seine Auszeichnungen und haben uns bei Dr. Franz Ehrnsperger bedankt für die neuen Überlegungen am Unteren Tor.

Wir werden hier im Jahr 2005 gewiss neue Anstrengungen unternehmen. Wir sollten nicht tatenlos zusehen bei dem, was für jedermann ersichtlich ist.

Rings um das Neumarkter Zentrum schießen kleinere und mittlere Einkaufsmärkte wie Pilze aus dem Boden. Die Sicherung der Altstadt als Einkaufszentrum kann nicht dadurch gelingen, möglichst viel Konkurrenz abzuhalten. Diese Überlegung war schon vor fünf Jahren falsch und zeigt jetzt überaus deutlich den Holzweg, auf den sich damals manche begeben haben.

Das Jahr 2004, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird auch deshalb in Erinnerung bleiben, weil wir in Neumarkt viel gefeiert haben.

Wir haben den Feuerwehren in Pölling und Woffenbach zum 125 jährigen Jubiläum gratuliert und festgestellt, dass Woffenbach fast aus dem Feiern nicht herausgekommen ist. Sie haben ein verbessertes Feuerwehrhaus erhalten, die Volksschule hat das 50jährige Schuljubiläum begangen, mit einem farbenprächtigen Fest wurde die Primiz von Kasimir Dosseh gefeiert und nach langen und zähen Ringen haben wir den Radweg zwischen der Schloßstraße und dem Brückenweg fertiggestellt.

Damit haben wir in unserer Stadt erstmals eine zusammenhängende Radwegverbindung zwischen Rittershof und Pilsach, eine durchgehende Ost-West-Verbindung. Unsere Bemühungen der letzten 10 Jahre beim Radwegebau werden wir auch 2005 fortsetzen. Die Amberger Straße wollen wir mit einem kombinierten Geh-Radweg ausstatten, eine Überlegung, die schon seit 15 Jahren schlummert und die in den letzten Monaten durch die SPD-Fraktion wieder angestoßen worden ist.

Mit dem Historischen Verein haben wir dessen 100jähriges Jubiläum gefeiert und uns mit Altoberbürgermeister Kurt Romstöck für dessen Ehrenvorsitz gefreut, wir haben uns bei der langjährigen Vorsitzenden, Frau Anni Lang, herzlich bedankt für ihre großartige Arbeit, und waren dankbar dafür, dass unser Stadtratskollege Rudi Bayerl den Vorsitz in diesem für die Geschichte unserer Stadt so bedeutsamen Verein übernommen hat.

Gerade in diesem Zusammenhang hat es sich gut getroffen, dass Herr Müller-Tribbensee und Herr Beygang die Bauarbeiten an unserem Stadtmuseum mit einem Kostenvolumen von 1,1 Mio abschließen konnten und Frau Dr. Moritz und Frau Henseler dort sehr interessante Aus- stellungen durchführen konnten.
Auch diesbezüglich ist unsere Arbeit nicht beendet.

Wir freuen uns, dass wir als Referenz an die große Geschichte unserer Stadt heuer mit der Sanierung des Schreiberhauses beginnen konnten und werden diese Arbeiten im nächsten Jahr abschließen.
Auch diese Maßnahme wird uns mit etwa 1 Mio belasten. Durch tüchtige Verhandlungen werden wir wohl etwa 60 % Zuschüsse dafür bekommen.

Im jetzt ablaufenden Jahr haben wir zudem mit den Sozialdemokraten deren 100. Geburtstag in Neumarkt mit einem Festakt gefeiert, mit Stadtrat Hofbauer und den Verantwortlichen des Sportvereins FC Neumarkt-Süd haben wir uns über den dritten Sportplatz gefreut, Stadtrat Josef Niebler war mit uns in gleicher Weise froh, dass wir beim TSV Wolfstein weitere 21.000 qm Grundstücke erwerben konnten und dieser Verein erstmals in der mehr als 50jährigen Geschichte nunmehr eine eigene Heimat hat.

An Feierlichkeiten rufe ich weiter in Erinnerung, dass der Kinderhort 25 Jahre alt geworden ist, genauso wie die Musikschule.

Im ersten Falle haben der ausgeschiedene Bürgermeister Emil Silberhorn und Frau Stadträtin Seitz die Leistungen der Kleinkindererziehung in Neumarkt gewürdigt, Herr Bürgermeister Arnold Graf hat den ganzen festlichen Bogen vieler Veranstaltungen der Musikschule mitgestaltet und mit begleitet.

Im September diesen Jahres konnten wir auf 20jährige Inbesitznahme des neuen Feuer- wehrhauses an der Florianstraße zurückschauen und haben Herrn Kommandanten Manfred Meier und allen Feuerwehrmännern dafür ge- dankt, dass sie sowohl das Haus als auch das anvertraute Material so sorgsam bewahren und haben gleich für das nächste Jahr eine neue Drehleiter für mehr als 500.000 bestellt.

Der Rückblick auf das Jahr 2004 ist auch gespickt mit vielen weiteren Ereignissen, ja Höhepunkten, die dieses Jahr in ein besonderes Licht rücken.

Nach der Verabschiedung und Vorstellung des neuen Stadtleitbildes haben wir das ehemalige Schnapsmeier-Gebäude zu einem Bürgerhaus und zur Freiwilligenzentrale umgewidmet.

Dem besonderen Einsatz von Frau Stadträtin Dorner und von Herrn Mützel ist es zu verdanken, dass geradezu einmalig in Bayern, der Agenda-Prozess, die Projekte der "Sozialen Stadt" und das "Freiwilligenzentrum" zusammengeführt werden.

Zu neuen Ufern ist auch der Alpenverein aufgebrochen, als er die Olpererhütte im Zillertal erworben hat.

Die Mitglieder der Werkvolkkapelle und die Schäfflertänzer waren hocherfreut, dass sie die Steubenparade in New York anführen durften.

Mit besonderem Applaus hat die Neumarkter Öffentlichkeit aufgenommen worden, dass wir in Frankfurt ein Flugzeug der "City-Linie" auf den Namen "Stadt Neumarkt" getauft haben und dies, nachdem sich Herr Kohler vor etwa 10 Jahren das erste Mal an die Lufthansa gewandt hatte.

Wir danken den Schwestern vom Kloster St. Josef und dem Haus St. Marien dafür, dass sie die Berufsfachschule für Altenpflege nach Neumarkt genommen haben, wir haben uns mit Dekan Richard Distler und der Katholischen Kirche darüber gefreut, dass zwei Patres des Redemptoristen-Ordens den Mariahilfberg wieder neu besiedelt haben. Damit ist unser schon vor Jahren artikulierter Wunsch in Erfüllung gegangen, diesen geschichtsträchtigen und für die Stadt Neumarkt so bedeutsamen Klosterberg zu erhalten.

Zusammen mit Stadtpfarrer Winner haben wir die 600jähige Wiederkehr der Grundsteinlegung von St. Johannes gefeiert und den Abschluss der Renovierungsarbeiten bei der Kirche St. Pius in der Hasenheide.

Der Tod von Pater Dr. Karl Holzbauer vom Kloster St. Josef war für viele von uns ein persönlich schmerzlicher Verlust.

Wir danken Ihnen, sehr geehrter Herr Dekan Dr. Bub, der Evangelisch-Lutherischen Kirche und dem Diakonischen Werk, dass der "Leb-Mit-Laden" wieder aktiviert worden ist. Wir haben in außerordentlich guten und vertrauensvollen Zusammenwirken für eine wirklich sinnvolle soziale Einrichtung Raum in Neumarkt geschaffen. Als Stadt haben wir ein Haus kostenlos überlassen und bei den Restaurierungsarbeiten mitgeholfen. Viele ehrenamtliche Helfer besorgen nun den laufenden Betrieb für jene Mitbürger unserer Stadt, die auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind.
Im nächsten Jahr feiert die Evangelisch-Lutherische Kirche den 150. Geburtstag ihrer Christuskirche.

Ein besonderer Tag der Freude im kulturellen Leben unserer Stadt war auch die Einweihung des Museums Lothar Fischer am 19. Juni 2004.

Vor allem dem besonderen Einsatz von Stadtbaumeister Müller-Tribbensee und Architekt Berschneider ist die nunmehr von niemandem mehr bekrittelte - fast von niemandem mehr - Investition zu verdanken.

Die Architektonik und die städtebauliche Einbindung sind hervorragend gelungen.

Herrn Bürgermeister Arnold Graf und der Kulturamtsleiterin, Frau Dr. Gabriele Moritz verdanken wir ein weit über Neumarkt viel beachtetes Kunstmuseum.

Der Tod von Lothar Fischer, wenige Tage vor der Eröffnung, hat uns doch sehr betroffen gemacht, dennoch haben wir in dieser auch für uns schwierigen Situation den Blick nach vorne gerichtet und freuen uns heute darüber, dass bereits 7.000 Besucher den Weg ins Museum gefunden haben.

Damit, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben wir weit über Neumarkt hinaus Aufmerksamkeit erregt, Neumarkt wird auf kulturellem Feld weithin wahrgenommen - und das ist gar nicht so leicht zu schaffen.

Ich danke insbesondere auch dem neuen Vorsitzenden der Lothar und Christel Fischer Stiftung, Ihnen, sehr geehrter Herr Pfleiderer, für Ihren außerordentlichen persönlichen Einsatz und um die Positionierung Neumarkt als Kulturstadt.

Wenn ich in diesem letzten Abschnitt viele Vereine und deren Vorsitzende aufgezählt habe, die zum reichhaltigen gesellschaftlichen Gelingen unserer Stadt einen Beitrag geleistet haben, so möchte ich gerade an dieser Stelle noch einmal ausführen, dass es der unglaubliche ehrenamtliche Einsatz ganz Vieler ist, der unsere Stadt in der Tat an den verschiedensten Stellen bereichert.

Ausführungen darüber habe ich ja bei den Ehrungen schon machen können, ich möchte aber allen Vereinen und Organisationen, die sich in der vielfältigsten Weise um unsere Stadt verdient machen, hier herzlich danken.

Bei nicht weniger als 16 Vereinen hat der Erste Vorsitzende gewechselt. Bei allen bedanke ich mich herzlich für die oft langjährige, oft Jahrzehnte dauernde Mitarbeit auf vielen gesellschaftlichen Bereichen.

Ich rufe ein ehrendes Gedenken dem früheren Vorsitzenden des Gehörlosenvereins, Herrn Biagosch und dem langjährigen Vorsitzenden der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Herrn Zischka, nach, beide sind heuer verstorben.

Neben den vielen Ehrenamtlichen sind es natürlich auch die Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung, die dieser Stadt, zusammen mit mir und den Damen und Herren des Stadtrates, das gestaltende Gepräge geben.

Auch wenn ich hier nicht jeden erwähnen kann, so darf ich doch übergreifend sagen, dass wir außerordentlich leistungsbereite Mitarbeiter haben, die sich oft weit über das normale Maß für die Belange der Stadt einsetzen.

Namentlich erwähne ich die Mitarbeiter des städtischen Bauhofes mit Herrn Willjung und der Stadtgärtnerei mit Herrn Ziegler an der Spitze, die gerade ich den bevorstehenden Wochen viel Winterdienst leisten müssen.
Nach Abteilungen aufgeteilt, danke ich zunächst Herrn Kohler, der nach langer Krankheit im Frühjahr wieder zurückgekehrt ist und sich insbesondere bei der Einführung des Sicherheitsbei- rates, dem Arbeitskreis der Sauberen Stadt und auch bei der Internationalen Jugendbegegnung in besonderer Weise eingesetzt hat.
Gerade die letztgenannte Einrichtung, hat auch heuer wieder Jugendliche aus sieben Ländern nach Neumarkt gebracht. Es ist die Sprache der Musik, die sie in Neumarkt zusammenführt und die Begegnung zu einem unvergessenen Erlebnis macht.
Herr Bürgermeister Arnold Graf, Herr Fuchs als Leiter der Musikschule und viele der Kollegen aus der Verwaltung haben diese Einrichtung zum Erfolg gemacht. Wir freuen uns schon auf die Einladung nach Dobrjanka im russischen Ural, an der auch Sie, sehr geehrter Herr Stadtrat Jüttner, als Ausländerreferent des Neumarkter Stadtrates, teilnehmen werden.
Ich danke Herrn Kohler auch für die Betreuung unserer wenigen verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten und der Bearbeitung von Petitionen und Dienstaufsichtsbeschwerden, die gegen die Stadt und ihre verantwortlichen Repräsentanten geführt werden. Die Beschwerdeführer konzentrieren sich immer auf wenige Namen.

Sehr aufwändig war heuer auch das wasserrechtliche Verfahren wegen des Hallerbrunnens, dass Herr Kohler und Herr Tylla für die Stadt mit betrieben haben. Wir hoffen auf eine alsbaldige positive Entscheidung.
Diese Passage gibt mir Gelegenheit, Ihnen, sehr geehrter Herr Tylla, herzlich zu danken für die weit verzweigte Arbeit unserer Stadtwerke.
Sie haben an jedem Tag die Versorgungssicherheit unserer Stadt aufrecht erhalten, haben in all ihren Sparten einen auf hohen Niveau geführten Betrieb und haben auch in diesem Jahr, gerade was die schnelle Erschließung unserer Baugebiete und Gewerbeansiedlungen anbelangt hat, eine sofortige Leistungsbereitschaft bewiesen.
Wenn Sie mit Ihren Stadtwerken, sehr geehrter Herr Tylla, auch in diesem Jahr trotz der gestiegenen Anforderungen noch gute Gewinne gemacht haben, so ist das keine Schande - im Gegenteil - das ist Anlass zu großem Lob.

Im Bereich der Abteilung I von Herrn Kohler darf ich noch ausführen, dass Herr Jäger als Leiter des Ordnungsamtes erfreulicherweise 478 Gewerbeanmeldungen zu verzeichnen hatte, dass das Standesamt von Herrn Ameismeier und seine Mitarbeiter auch in diesem Jahr unspektakulär geführt wurde. 2004 verzeichneten wir deutlich mehr Beurkundungen an Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen.
Herr Zeltner hat im Einwohnermeldeamt auch heuer mehr Geburten als Sterbefälle protokolliert, wir haben des weiteren einen positiven Wanderungssaldo.
Daraus ergibt sich, dass wir heute 39.121 Personen in Neumarkt mit Hauptwohnsitz haben, im letzten Jahr waren es noch 111 weniger, die Gesamtwohnsitze in Neumarkt sind mit 41.041 Personen in etwa gleich geblieben.

Erfreuliches vermelden auch die Geschäfts- felder Kultur, Jugend und Bibliothek.
Frau Dr. Moritz hat mit ihren Mitarbeitern auch 2004 ein außerordentlich umtriebiges Jahr gestaltet, z.B. die kleine Jurahalle und den Festsaal des Reitstadels an je 140 Tagen vermietet. Nicht unerwähnt lasse ich die oft im Stillen verrichtete Arbeit von Dr. Präger, dem Leiter unseres Stadtarchives. Er gibt in den nächsten Wochen noch eine weitere Stadtteilchronik heraus, diesmal über Holzheim.
Seine Arbeit war genauso wichtig, wie jene von Herrn Rainer Seitz im Tourismusbüro, der mit den "Stadt-Verführungen" einen neuen Prospekt für Busunternehmungen gestaltet hat.
Zusammen mit Herrn Thumann hatte er Großveranstaltungen wie die Kinderturnolympiade oder die BR-Radltour mit zu organisieren.

Ein besonderes Anliegen sind uns die Kontakte zu den Partnerstädten. Mit Issoire wurde ein Künstleraustausch durchgeführt, bei unserem Altstadtfest waren Delegationen genauso vertreten, wie beim Volksfest. Die Pöllinger Blaskapelle unter Albert Walter hat das Folklorefest in Issoire besucht.

Intensiver noch war das Austauschprogramm mit Mistelbach. Unsere Freunde aus Niederösterreich waren bei den großen Festen genauso vertreten wie wir im Zentrum des Weinviertels. Insbesondere hat Bürgermeister Erich Bärtl zusammen mit Frau Rödl die Organisation übernommen, wofür ich herzlich danke.

Frau Rödl zeichnet zusammen mit Stadträtin Hela Buchner und Stadtrat Ludwig Segerer auch verantwortlich für unser vielbesuchtes Seniorenprogramm. Geradezu in jedem Monat veranstalten wir für unsere aktiven und interessierten Senioren eine Veranstaltung.

Diesen gut eingeschlagenen Weg wollen wir auch im Zusammenwirken mit dem Seniorenbeirat auch im nächsten Jahr fortführen.

Viel Freude macht uns auch das Jugendbüro und die kaum zu bremsenden Aktivitäten von Herrn Müller.

Gerade das Zusammenspiel von Senioren und jungen Leuten im G6 ist nicht nur für mich frappierend. Wenn alleine unser Haus der Jugend an der Grünbaumwirtsgasse 35 verschiedene Gruppen mit ihren Aktivitäten be- reichern, und den Jugendtreff monatlich ca. 1500 junge Leute besuchen und im gleichen Haus auch Dutzende von Senioren das Vormittags- angebot nutzen, dann ist das schon bemerkenswert und auch Aus- zeichnung für die Arbeit von Stadträtin Elfriede Meier und den Mitarbeitern des Jugendbüros.

2005 ist natürlich der Beginn der großen Investition eines "Hauses der Jugend" am Volksfestplatz der Hauptbrennpunkt auf diesem Sektor.

Außerordentlich enttäuscht sind wir in diesem Zusammenhang über das Zuschussverfahren des Bayerischen Jugendringes. Hier scheint sich eine von staatlichen Mitteln unterhaltene Institution eher selbst zu verwalten. Nach Abzug der Spesen scheint für die eigentliche Jugendarbeit dort nicht mehr viel übrig zu bleiben.

Wir hoffen jedoch, gerade aufgrund ihrer Vorgespräche, sehr geehrter Herr Müller-Tribbensee, eine andere Schiene der Finanzierung erreichen zu können und werden dann nach dem Volksfest loslegen.

Ein ziemlicher Einschnitt war bei der Neumarkter Stadtbibliothek die Einführung von Benutzungsgebühren.
Auch wenn diese Maßnahme vom Bibliotheksleiter, Herrn Gruber und dem Referenten im Stadtrat, von Ihnen, sehr geehrter Herr Kopp, nicht unbedingt vehement unterstützt worden ist, so hielt ich den dementsprechenden Vorstoß von Stadtrat Ferdinand Ernst dennoch für richtig.
Wir sollten zu den Leuten ehrlich sein und müssen ihnen auch sagen, dass die unbestreitbaren Leistungen der Stadt für ihre Bürger, die sich ja auf zweifellos hohem Niveau befinden, nicht ausschließlich kostenlos zu haben sind.
All unsere Leistungen bringen Kosten und erfordern viel Geld.
Wir haben uns dafür entschieden, einen Teil der Kosten, einen geringen Teil des Defizits den Nutznießern der jeweiligen Einrichtung aufzuerlegen, und den Steuerzahler, der die Einrichtung oft ja gar nicht nutzt, etwas zu entlasten.
Es wäre ein Trugschluss und hieße den Bürgern Sand in die Augen zu streuen, wenn ihnen vorgetäuscht würde, jegliche Leistung könnte sofort, auf Dauer und kostenlos erbracht werden. In vielen Städten hat dies ja zum bekannten Finanzdesaster geführt.
So lange ich hier etwas zu sagen habe, wollen wir diesen verhängnisvollen Weg nicht einschlagen!

Unsere Finanzen sind auch zu Ende diesen Jahres gut geordnet.
Herr Verwaltungsdirektor Josef Graf hat zusammen mit Herrn Tischner auch in diesem Jahr einen Haushalt vorlegen können, der uns die gewünschten Investitionsfreiheiten gegeben hat.
Wir haben es in Neumarkt noch geschafft, uns vom Teufelskreis aus Verschuldung und Investitionsstillstand nicht einfangen zu lassen. So werden wir die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt erhalten.

Wenn der Bundesfinanzminister zu Anfang des Jahres 21 Mrd. Neuverschuldung im Haushalt auswies, dann Mitte des Jahres in einem Nachtrag 43 Mrd. Schulden angibt und bis Ende Oktober tatsächlich 57 Mrd. neue Schulden gemacht hat, dann verschlägt es einem schon die Sprache, insbesondere wenn man tagtäglich versucht, das uns hier in der Stadtverwaltung anvertraute Geld des Steuerzahlers ordnungs- gemäß zu verwalten.

Wir haben in Neumarkt noch die geradezu paradiesische Situation, dass wir 99,65 % unseres Haushaltes für andere Dinge, denn für Zins und Tilgung ausgeben können, dass wir seit 28 Jahren keine Steuern erhöht haben und dies auch im nächsten Jahr nicht tun wollen und zudem die geringsten Steuersätze im bayerischen Raum haben.

Wir bilden uns nichts darauf ein und haben die überregionalen Zeitungen auch nicht nach Neumarkt hergeholt, aber es ist besser, belobigt zu werden, als durch negative Schlagzeigen aufzufallen.

Der Berliner Tagesspiegel, die Süddeutsche Zeitung, die Abendzeitung oder die Bild-Zeitung, alle haben positiv über uns berichtet und wollten unser Geheimnis wissen.

Das Geheimnis ist leicht gesagt: Man muss versuchen, sich finanziell vernünftig zu verhalten, wer im Privaten 3.000 verdient und auf Dauer 5.000 monatlich ausgibt, der kann nicht lange überleben.
Bei einer Stadt ist das ähnlich, auch hier kann man auf Dauer nicht über seine Verhältnisse leben.

Wir haben das in unserer Haushaltspolitik in den letzten Jahren immer versucht zu beherzigen. Seit Jahren und Jahrzehnten handeln wir hier nach diesem Motto, das der Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber jetzt ausgibt, nämlich "dass sich die Ausgaben nach den Einnahmen und nicht nach den Wünschen zu richten haben".

Wir sind sehr dankbar darüber, dass wir noch einen steuerstarken Mittelstand in unserer Stadt haben, der das stabile Rückgrat unserer Gewerbesteuereinnahmen bildet.

In diesem Zusammenhang bedanke ich mich ausdrücklich auch für die hohe Bereitschaft unserer Unternehmungen, Lehrstellen auf dem Ausbildungsmarkt zur Verfügung zu stellen. Insbesondere die Firmen Dehn, Bionorica, Eberhard Faber und viele andere tragen viel für stetige Steuereinnahmen, Arbeitsplatzsicherheit und hohen Ausbildungsstand bei.

Die Einkommenssteuer ist aufgrund der Steuerreform in diesem Jahr erwartungsgemäß etwas zurückgegangen.

Wir sind dem Freistaat Bayern sehr dankbar dafür, dass er ab 2006 unsere Abgabenbelastung aus der Solidaritätsumlage spürbar mindert und ab 2008 uns vom Solidaritätsbeitrag gänzlich befreit.

Nur am Rande sei angemerkt, dass wir seit Ein- führung des Solis uns in den letzen 10 Jahren mit immerhin fast 24 Mio solidarisch gezeigt haben.

Ein wesentlicher Faktor und mit mir zusammen Garant für die gute wirtschaftliche Situation in unserer Stadt ist Herr Josef Graf.

Sein Jahresbericht für 2004 ist auf 22 eng beschriebenen Seiten zusammengefasst.
Neben den schon erwähnten Aktivitäten um die Firmen Tchibo, Delphi und Fischer, war er wesentlich mit beteiligt bei der Ansiedlung der Fa. Zweirad Stadler, der Objektverwaltung Fischer, der Büros Schardt und Kirsch, den Firma Jura-Motors, Fa. Xplus1, Firma TTL oder Werbeagentur Mann.

Wir beteiligen uns an dem Wettbewerb der "wirtschaftsfreundlichen Stadt", Herrn Graf ist es zudem gelungen, mit der Firma Celok aus Thüringen eine Fachakademie für Wirtschaft nach Neumarkt zu holen. Herr Graf hat die organisatorischen Vorarbeiten und die Investition für den Wohnpark Johannesviertel genauso betrieben, wie für das Parkcafé unter der Stadtbücherei.

Gerade diese beiden letzten Investitionen, an denen Herr Stadtbaumeister Müller-Tribbensee genauso mitgewirkt hat, gehören zu den Glanzpunkten unserer Stadtentwicklung 2004. Im Johannesviertel haben wir erstmals ein ganzes Quartier saniert und 26 neue, modernste Wohnungen, Reihenhäuser und Tiefgaragen angelegt.

Trotz der Unkenrufe aus verschiedenen interessierten Seiten wurde das Parkcafé unter der Stadtbibliothek zu einem Renner, geradezu zu ein magnetischer Anziehungspunkt für junge und ältere Neumarkter.

Die Aktivitäten von Herrn Graf sind auch bei den weiteren konzeptioneller Gestaltungen am Unteren Tor gefragt, wie auch bei den Überlegungen zu einer Hotelinvestition, der richtigen Konzeption bei der Stadthalle, bei der Investition von Altenheimen in unserer Stadt oder neuen gewerblichen Ansiedlungen. Hier sind wir auf allen Feldern voller Aktivität und hoffen, 2005 ähnlich erfolgreich zu sein wie heuer.

Hinzu kommen unsere Überlegungen zur Verwertung von Grundstücken, die wir gerade auch durch die Mitwirkung von Herrn Herteis auch im laufenden Jahr deutlich vermehrt haben.

Auf dem Sektor des Bauwesens nutzen wir natürlich nicht nur günstige Gelegenheiten, sondern arbeiten oft über Monate und Jahre planmäßig auf Investitionen hin.

So haben wir durch Herrn Müller-Tribbensee und Herrn Beygang Hochbaumaßnahmen im Wert von ca. 18 Mio investiert und betreut.

Neben den erwähnten Bauvorhaben darf ich noch die außerordentlich gelungene Sanierung des alten Spitals anführen. Hierfür haben wir 1,1 Mio ausgegeben und so 10 neue Wohnungen erstellt, ein weiterer Beitrag zur Vitalisierung der Altstadt.

Hier sind uns Ihre guten Kontakte zur Regierung der Oberpfalz, sehr geehrter Herr Müller-Tribbensee, genauso zugute gekommen, wie bei der großen Investition an der Hauptschule Weinbergerstraße.

Für 7,3 Mio haben wir über die Architekten Nutz & Breuer dieses Schulhaus grundlegend sanieren und im Herbst einweihen können. Mit Frau Stadträtin Burger freuen wir uns darüber, dass wir hier nun eine der Vorzeigehauptschule in Bayern haben.

Unsere jungen Leute werden hier vorzüglich aus- gebildet, haben beste Möglichkeiten: Sie können hier freiwillig die 10. Klasse besuchen und die Mittlere Reife nachmachen.

Wir haben eine Praxisklasse eingeführt und neben der Mittagsbetreuung auch die Ganztages- betreuung und eine Ganztagesklasse installiert.

Herrn Müller-Tribbensee und Herrn Spies ist es gelungen, während der Bauzeit noch umzu- planen und so Fördermittel aus dem neuen "EZBB-Programm" des Bundes für Ganztages- betreuung zu nutzen.

Durch die Umplanung hat sich die Investition um ca. 500.000 erhöht, unsere städtische Belastung ist aber um ca. 400.000 zurück gegangen. Für weniger Geld haben wir also mehr Schule bekommen.

Der Schulhausbau wird uns auch im nächsten Jahr treu bleiben. Die Planungen für die Sanierung der Wolfsteinschule gehen voran. Wir werden dort ab 2006 investieren, genauso wie an der Grundschule Hasenheide. Die Wolfsteinschule wird dann nur noch eine Grundschule beherbergen.

Das Jahr 2005 wird unsere Bauleute auch bei der völlig unplanmäßigen Sanierung der Hauptschule West an der Woffenbacher Straße fordern.

Durch gravierende bauliche Mängel müssen wir viel Geld in die Hand nehmen, um Schäden zu beheben, mit denen wir vor 10 Jahren bei der Schulhauseinweihung natürlich nicht gerechnet haben.

Der Kindergartenbau hat unser Bauamt in diesem Jahr weniger tangiert. Für das nächste Jahr allerdings hat Frau Stadträtin Seitz eine große Sanierungsmaßnahme beim Kindergarten Hl. Kreuz angemeldet. Auch die von Frau Stadträtin Heßlinger immer wieder angemahnte Kinderkrippe werden wir nicht aus dem Auge verlieren und danken an dieser Stelle den Initiatoren und Betreibern der schon stehenden Möglichkeiten von Kleinstkinderbetreuung.

Auf dem Sektor des Straßenbaues waren Herr Müller-Tribbensee, Herr Hollweck und insbesondere Herr Dietrich mit der Ortsumgehung Pölling sehr belastet.

Auch hierfür waren außergewöhnliche Vorarbeiten in planerischer und noch mehr in grundstücksmäßiger Hinsicht erforderlich.

75 Jahre nach der ersten Vorplanung, nach dem Erwerb von 63 Grundstücken mit mehr als 200.000 qm Fläche, und einer äußerst rasanten Bauzeit durch die tüchtigen Bauarbeiter der Firma Max Bögl, hat Herr Staatsminister Dr. Beckstein mit uns diese Straße eingeweiht. Die Pöllinger haben schon eine Woche vorher ein großes Stadtteilfest gefeiert und sich sehr gefreut. Ich danke allen Pöllinger Ortsvereinen, die hier zum Gelingen beigetragen haben, auch Herrn Stadtrat Deinhard für seine überschwänglich zum Ausdruck gebrachte Freude, deren Leidtragender ist selbst gewesen bin.

Ich hoffe, dass die abschließenden Maßnahmen 2005 ohne Komplikationen über die Bühne gehen. Eine Bürgerversammlung hat unser Konzept einer Überführung der alten Nürnberger Straße mit großem Applaus und ohne Gegenvorstellung aufgenommen.

Eine großartige Bauleistung stellt auch die Neugestaltung des Leitgrabens im Stadtpark dar.
Zusammen mit dem Stadtbaumeister hat Herr Schütt die Pläne von Architektin Hochrain umgesetzt und ein ganz neues Lebensgefühl dort geschaffen. Neumarkt ist hier zweifellos sympathisch aufgewertet worden.
Hiermit ist ein sehr alter Traum in Erfüllung gegangen, den auch Herr Stadtrat Lahner schon vor mehr als 25 Jahren formuliert hat.
Im Jahr 2005 werden wir daran gehen, den Schlosspark weiter zu verbessern und den Ludwigshain in der Nähe der Brauerei Glossner deutlichst umzugestalten.

2004 war also ein baufreudiges Jahr, was auch die Baugenehmigungszahlen zeigen. Die Herren Wölfl, Senft und Straubmeier haben immerhin eine Baugenehmigungs- summe von fast 50 Mio auf den Weg gebracht.

Ich kann Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, nur einen Teil unserer Arbeit vorstellen, Ihnen nur einen kursorischen Überblick geben.

Bemerkeswert ist, dass all diese Arbeit durch unser knapp bemessenes Personal geschieht, Frau Kirchinger-Mally ist für 320 Bedienstete verantwortlich, im letzten Jahr waren es noch 334.

Ich darf den Neumarktern auch mitteilen, dass wir einen fleißigen Stadtrat haben. All die die von mir aufgelisteten Aktivitäten wurden in 67 Sitzungen beschlossen, für deren reibungslosen Ablauf Herr Thumann vom Hauptamt verantwortlich ist.

Ich rufe Ihnen in Erinnerung, dass 2004 aus dem Neumarkter Stadtrat Herr Ulrich Kutscheid ausgeschieden ist, Sie, sehr geehrte Frau Zimmermann haben wir freundlich begrüßt.

Herr Stadtrat Armin Aumeier ist nach langer und schlimmer Krankheit verstorben. Er war 31 Jahre Mitglied im Neumarkter Stadtrat, wir haben in auf seinem letzten Weg begleitet und danken ihm an dieser Stelle noch einmal für all seinen Einsatz um seine Stadt Neumarkt.

All unsere Arbeiten wurden in den Medien sehr gut und ausführlich behandelt und beleuchtet. Ich danke Herrn Dr. Janka, der mehr als 400 Pressemitteilungen versandt hat, und zu mehr als 300 Presseterminen ins Rathaus eingeladen hat.

Ich danke auch den Medien selbst, namentlich danke ich Herrn Michael Husarek, dem Leiter der Neumarkter Nachrichten und Herrn Frank Betthausen, dem stellvertretenden Redaktionsleiter des Neumarkter Tagblatts.

Beide werden in den nächsten Tagen Neumarkt verlassen und aufgrund der hervorragenden Sporen, die sie sich in Neumarkt verdient haben, in Nürnberg bei den Nürnberger Nachrichten und in Regensburg bei der Mittelbayerischen Zeitung neue Aufgaben übernehmen.

Wir wünschen beiden Herren auch im neuen Tätigkeitsfeld alles Gute und viel Erfolg und danken ihnen und all ihren Kollegen für die kompetente und stets faire Zusammenarbeit.

Abschließend danke ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, für all die großen Mühen um unsere Stadt.

Ich bedanke mich namentlich und in Sonderheit bei meinen Stellvertretern Arnold Graf und Erich Bärtl, die mit mir in den letzten 12 Monaten versucht haben, Neumarkt an vielen Ecken und Enden zu verbessern. Ich bin mir sicher, dass uns dies da und dort auch tatsächlich gelungen ist.

Ich schließe in meinen Dank alle ein, wünsche Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates unseren Gästen im Saal, aber auch allen Neumarkterinnen und Neumarktern friedvolle Weihnachtsfeiertage 2004 und ein Gott gesegnetes Jahr 2005.

Neumarkt i.d.OPf., dem 16. Dezember 2004

A. K a r l
Oberbürgermeister

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