"Thema Prüfberichte"

NEUMARKT. Die UPW-Fraktion sieht der Diskussion um die kommunalen Prüfberichte bei der Stadtratssitzung am nächsten Montag gelassen entgegen.

Das Thema war vor allem im Wahlkampf ein Thema, das zu heißen Debatten geführt hat. In den kommunalen Prüfberichten soll es um eine Höhergruppierung von Angestellten der Neumarkter Feuerwehr, um ein angeblich zu günstig verkauftes städtisches Grundstück sowie um eine "Nicht-Anpassung von Mieten städtischer Wohnungen" gehen. In dem Zusammenhang hat die Gruppe Flitz sogar Strafanzeige gegen den Oberbürgermeister gestellt (wir berichteten mehrfach).

Man werde die anstehende Debatte in der kommenden Stadtratssitzung aufmerksam verfolgen und sie - „sofern es notwendiger Klärungen erfordert“ - im "Konsens mit allen Parteien versuchen, seriös und transparent abzuarbeiten", hieß es von der Fraktionsspitze.


Erfreut zeigte man sich in der Sitzung der UPW-Stadtratsfraktion über die neuen Bemessungsgrundlagen für die Planungen zum Pöllinger Bürgerhaus. Die ursprüngliche Planung der Verantwortlichen des Heimat- und Kulturvereins mit den "horrenden Kosten" von 2,5 Millionen Euro und wenig Aussicht auf Fördergelder hatte die Fraktion stark kritisiert und für „nicht zustimmungsfähig“ erklärt.

Oberbürgermeister Thumann deklarierte das Projekt daraufhin „zur Chefsache“ und beauftragte Stadtbaumeister Seemann mit einer Neuplanung, unter Berücksichtigung der Ausschöpfung aller Förderungsmittel. Durch Umplanungen, mit dem Hauptfokus auf Sanierung bestehender Gebäudeteile statt überwiegender Neubauplanung, sei nun ein „toller Plan“ entstanden. „Dadurch stellt die Regierung etwa 90 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht“, so Stadtrat Dr. Mümmler. Er selbst sei einer der härtesten Kritiker der damaligen Planungen gewesen, so Dr. Mümmler, aber durch dieses neue, schlüssige und vor allem bezahlbare Gesamtkonzept von OB und Verwaltung werde man nun mit gutem Gewissen zustimmen.

Auch die intensiven Prüfmaßnahmen in Folge des von der UPW vorgelegten Verkehrskonzeptes wurden begrüßt. Im Bereich der Seel- und Mühlstraße, rund um das neue Ganzjahresbad, sowie für künftige infrastrukturelle Verkehrsmaßnahmen bei den Projekten Hochschule und Stadtparkgestaltung sollen sich schon bald Experten mit einer möglichen Ausweitung der Parkplatzsituation befassen. „Es ist schön zu beobachten, dass sich die Stadt Neumarkt der Anregungen annimmt und jede Möglichkeit überprüft, die zur Entlastung in Betracht kommt“, sagte Verkehrsreferent Jakob Bierschneider. Von Seiten der UPW werde man dies unterstützen, den Schulterschluss mit allen anderen Fraktionen suchen und positiv begleiten.

Auch bei den in der nächsten Stadtratssitzung anstehenden Gewerkevergaben für das Ganzjahresbad werde man einstimmig dafür votieren. Fraktionsvorsitzender Martin Meier zeigte sich erfreut darüber, dass im Rahmen des Ausschreibungs-und Vergabeverfahrens viele mittelständische Handwerksunternehmen und Fachleute aus der Region rund um Neumarkt den Zuschlag erhielten. Die Stadt Neumarkt prosperiere „an allen Ecken und Enden“, das dürfe man ruhig auch mal ein wenig auf sich wirken lassen“.
18.04.18
Neumarkt: "Thema Prüfberichte"

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