SPD trägt Haushalt mit

NEUMARKT. Der wirtschaftliche Hintergrund beim Klinikum und der Kreisaushalt 2019 waren die herausragenden Themen bei der SPD-Kreistagsfraktion.

Fraktionssprecher Dirk Lippmann konnte dazu die beiden Referenten Peter Weymayr, den Vorstand des Kommunalunternehmens Kliniken Neumarkt, und Hans Ried, den Kämmerer im Neumarkter Landratsamt, begrüßen.

Weymayr ging in einem kurzen Referat auf die wirtschaftliche Lage der Kliniken ein, die aus den ehemaligen Krankenhäusern Neumarkt und Parsberg bestehen. Man befinde sich wirtschaftlich in schwierigen Zeiten, sagte Weymayr, seit 2016 seien die Umsätze auf einem vergleichbaren Niveau geblieben. Auf der anderen Seite habe man das Angebot an medizinischen Leistungen erweitert, so seien beispielsweise die Intensivstationen erweitert worden und auch im Personal habe man im pflegerischen und ärztlichen Bereich zugelegt, um ein hohes Niveau bieten zu können.


2018 sei wirtschaftlich anders gelaufen als geplant. Schuld daran seien 2018 die Grippewelle und die Umbaumaßnahmen gewesen, eine optimale Ausnutzung der OP-Säle sei nicht immer möglich gewesen. Ins neue Jahr sei man positiv gestartet, Januar und Februar seien gut gelaufen, fasste Weymayr zusammen.

Weymayr ging bei den Umbaumaßnahmen insbesondere auf den Umbau und die Erweiterung der Krankenhausküche ein. Das sei dringend notwendig, um ein gleichbleibend hohes Niveau bieten zu können. Da der Umbau nicht vom Freistaat bezuschusst werde, zeigten sich die Sozialdemokraten positiv gegenüber einer Bezuschussung durch den Landkreis Neumarkt. „Dies ist ein wichtiges Signal, dass auch weiterhin vor Ort frisch für Patienten und Personal gekocht werden kann“, sagte Lippmann. Weymayr verwies auf die positiven Rückmeldungen über die Qualität des Essens in den Neumarkter Kliniken.

Kreisrat Michael Meyer erkundigte sich nach der Tarifstruktur im Bereich Küche und erklärte, dass eine Tarifbindung für ihn sehr wichtig sei. Der Berger Bürgermeister und stellvertretende Landrat Himmler befürwortete die Investitionen. Seit der Umwandlung 2005 der Krankenhäuser in ein Kommunalunternehmen sei Großartiges geschaffen worden. Den Leistungen der Menschen im pflegerischen und ärztlichen Bereich gebühre Respekt und Anerkennung, sagte Himmler.

Den zweiten Schwerpunkt der SPD Kreistagsfraktionssitzung eröffnete Kämmerer Ried mit seinem Überblick über die Kerndaten des Kreishaushalts 2019. So werde wieder ein neuer Rekordhaushalt aufgestellt.

Positiv bewerteten die SPD-Kreisräte die Zunahme im Vermögenshaushalt auf über 33 Millionen Euro. Dies bedeute Investitionen in Schulen und damit die Zukunft der nachkommenden Generation.

Kämmerer Ried empfahl, eine genaue Beobachtung vorzunehmen, wie sich die Schüler- und Geburtenzahlen in der Zukunft entwickeln werden. Kreisrat Stefan Großhauser mahnte an, rechtzeitig die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen, um optimale Bedingungen an allen weiterführenden Schulen, für die der Landkreis verantwortlich zeichnet, bieten zu können. Die Ausgaben im sozialen Bereich, die für die Sozialdemokraten traditionell einen wichtigen Bereich darstellen, sinken im neuen Haushalt. Begründet wird der Rückgang mit den stark rückläufigen Kosten im Asylbereich.

Großen Zuspruch erntete der Vorschlag der Kreisverwaltung, den Hebesatz zur Kreisumlage um zwei Punkte auf rekordverdächtig niedrige 36 Prozent abzusenken. „Damit bleibt die finanzielle Belastung der Landkreisgemeinden auf einem sehr niedrigen Stand, vor Ort bleibt genug Luft, um die Aufgaben bewältigen zu können“, sagte Lippmann. Grund für die vorgeschlagene Absenkung seien trotz der unterdurchschnittlichen Umlagekraft im bayerischen Vergleich die erheblich höheren Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern.

Die anwesenden SPD-Fraktionsmitglieder waren sich einig, den Haushaltsplan für den Landkreis Neumarkt mitzutragen.
11.03.19
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