Bürgerentscheid beschlossen


Schon seit dem Frühjahr 2018 sammelte der Bund Naturschutz Unterschriften zur Erhaltung der Bäume und Hecken im Stadtpark
Foto: Archiv
NEUMARKT. Der Bürgerentscheid zum Neumarkter Stadtpark wird zusammen mit den Europa-Wahlen am 26. Mai durchgeführt.

Der Neumarkter Stadtrat beschloß in seiner Sondersitzung am Dienstagabend, daß der Bürgerentscheid überhaupt stattfinden wird. Allerdings bot sich den Stadträten bei dieser Frage kaum Entscheidungsspielraum: Der Bund Naturschutz und andere Organisationen hatten knapp 2700 Unterschriften gesammelt, um rund 100 von der Fällung im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen bedrohten Bäume zu retten - und damit war ein Bürgerentscheid beinahe zwingend.

Auf die Stadt kämen mit der Durchführung des Bürgerentscheids gleichzeitig mit der Europawahl erheblicher zusätzlicher, weil zum Teil doppelter Arbeitsaufwand zu, hieß es aus dem Rathaus. Allerdings meinten die Stadträte am Dienstagabend, daß bei einer gleichzeitigen Durchführung Synergieeffekte genutzt werden könnten. Man spare Geld und erspare den Bürgern einen weiteren Urnengang innerhalb nur weniger Wochen - der Bürgerentscheid muß nämlich zwingend bis spätestens 14. Juli durchgeführt werden.

Für die gemeinsame Abstimmung nutzt die Stadt eine Ausnahme von der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung, die eigentlich am Tag der Europawahl andere Abstimmungen untersage.


Diese zweigeteilte Frage werden voraussichtlich die Neumarkter mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten können: Übrigens gibt es nur eine einzige Antwortmöglichkeit für beide Teile der Frage - eben Ja oder Nein.

2698 Unterschriften wurden vom Bund Naturschutz gesammelt. Sieben Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung waren für die Durchführung des Bürgerbegehrens notwendig - das sind bei 31.900 Wahlberechtigten 2233 Unterschriften. Weil das Rechtsamt der Stadt zahlreiche Namen aus den Unterschriftenliste aussortierte, wurde es mit 2316 Unterschriften fast noch eng. 197 Unterschriften konnten in Bezug auf ihre Wahlberechtigung nicht überprüft werden, weitere 185 Unterschriften wurden aussortiert, weil Voraussetzungen wie Alter, Wohnort Neumarkt, oder Staatsangehörigkeit nicht zutrafen.
16.04.19
Neumarkt: Bürgerentscheid beschlossen
Telefon Redaktion


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