„Wählerwille mißachtet“

NEUMARKT. Die Ablehnung der Stadtpark-Umbau-Pläne am letzten Donnerstag durch die CSU wird von der SPD-Stadtratsfraktion hart kritisiert.

Dies lasse „an einer konstruktiven Zusammenarbeit zu diesem Thema im Stadtrat in den kommenden Jahren zweifeln“, sagte Fraktions-Sprecher Günther Stagat.

neumarktonline berichtete noch während der laufenden Stadtratssitzung über die überraschende Entscheidung, bei der sich die CSU fast einstimmig gegen die zuvor vorgestellten Pläne der Stadtpark-Umgestaltung stellte (Meldung hier). Nachdem sich bereits die frühere SPD-Fraktionssprecherin Ursula Plankermann in einem Leserbrief in neumarktonline äußerte, heißt es nun in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion: „Die Leidtragenden sind die Bürger, die in Mietwohnungen leben und keinen eigenen Garten besitzen, in den sie sich zur Entspannung und Erholung zurückziehen können“.


Die Aufwertung des Stadtparks rund um die Schanze sei ein wichtiges Anliegen der Neumarkter Sozialdemokraten gewesen – insbesondere, nachdem der von der SPD und dem Bund Naturschutz initiierte Bürgerentscheid deutlich gemacht habe, dass eine attraktive und naturnahe Gestaltung des Stadtpark auch bei den Bürgern große Relevanz besitze. „Gerade in der Corona-Krise hat sich gezeigt, wie wichtig attraktive Naherholungsgebiete für die Bürger sind, wenn Reisen ohne weiteres nicht mehr möglich sind“.

Nach der Ablehnung der ursprünglichen Pläne der Stadtverwaltung für den Park durch den Bürgerentscheid im Jahr 2018 war eine neue Planung durch das beauftragte Planungsbüro notwendig geworden. „Das Büro hat unsere Forderungen zu nahezu 100 Prozent umgesetzt“, sagt Stagat. „Daher gab es auch die einstimmige Unterstützung der neuen Pläne durch unsere Fraktion“.

Noch in der vorletzten Stadtratssitzung hatte sich SPD-Stadträtin Ursula Plankermann als Mitinitiatorin des Bürgerentscheids erfreut gezeigt, dass in den neuen Plänen immerhin 94 der ursprünglich zur Fällung vorgesehenen Bäume erhalten bleiben sollten.

Nach der Entscheidung am Donnerstag seien nun aber alle geleisteten Vorarbeiten und Diskussionen sowie damit verbundene Planungskosten „in Höhe von zigtausend Euro umsonst gewesen“. „Das Projekt ist nun erst einmal tot“, sagt Günther Stagat. Er befürchte, dass durch die Corona-Krise die Regierung der Oberpfalz künftig weniger Fördergelder verteilen könne, die Kosten für eine Neugestaltung gleichzeitig aber weiter steigen werde, so dass ungewiss sei, „ob sich die Stadt noch einmal an ein solches Projekt heranwagen wird“.

Vor diesem Hintergrund regt Stagat besonders die Argumentation „der Gegenseite“ auf, die die erhöhten Kosten durch die Konsequenzen des Bürgerentscheids ins Feld führe. „Hier haben sich einige Stadträte über den Wunsch von 12.000 Bürgern nach einer natürlich gestalteten grünen Oase in der Neumarkter Innenstadt hinweggesetzt – und das, obwohl sich bereits in den 90er Jahren ein ehemaliger CSU-OB von der CSU dazu bekannt hatte, den Wunderparkplatz in den Stadtpark zu integrieren“.

Dem Bürger werde nun hoffentlich klar werden, „welchen Stellenwert der Wählerwille bei den verschiedenen Parteien“ im Rathaus besitze, hieß es von der SPD. Die Genehmigung von Parkhäusern und Sicherung von Parkplätzen scheine „bei einigen jedenfalls deutliche Priorität gegenüber städtischen Grünflächen und Freizeitwert zu haben“.
27.07.20
Neumarkt: „Wählerwille mißachtet“

Telefon Redaktion


Telefon Redaktion


neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
19. Jahrgang
Zur Titelseite neumarktonline
ISSN 1614-2853
19. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang
Akzeptieren

neumarktonline verwendet selbst keine Cookies; allerdings setzen Anzeigenkunden Cookies ein. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden. Mehr erfahren