„Auch für PV-Anlagen“
NEUMARKT. „Ich bin auch für PV-Anlagen“, erklärte OB Thumann in einer Stellungnahme - allerdings nicht jetzt am Pöllinger Bürgerhaus.Der Oberbürgermeister reagierte auf die Anregung der SPD, einer „Bürger-Energiegenossenschaft“eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen in Pölling bauen zu lassen (wir berichteten) nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung in neumarktonline.
„Die SPD verbeißt sich da in ein Projekt, bei dem es zum jetzigen Stand einfach nicht mehr sinnvoll ist, alles über den Haufen zu werfen“, heißt es in einer Stellungnahme aus dem Rathaus. Das Betreiben oder die fehlende Wirtschaftlichkeit seien gar nicht das Problem, die Mehrheit der Stadträte habe bei der Sitzung den Antrag der SPD doch nicht deswegen abgelehnt, „weil wir keine solche Anlagen wollen oder weil wir sie nicht betreiben wollen oder weil es nicht wirtschaftlich ist“.
Die Haltung in Neumarkt, erfolgreiche und längst beschlossene Projekte zu hinterfragen und durch Aktionen wieder zurückzuwerfen findet das Stadtoberhaupt „unerträglich“. Hier müsse man schon an die Gepflogenheiten appellieren, dass demokratisch getroffene Entscheidungen die Grundlage der Arbeit im Stadtrat seien und sie die Grundlage für das Wirken der Stadtverwaltung darstellen.
Thumann bezeichnet das Pöllinger Projekt in seiner Stellungnahme übrigens weiter hartnäckig als "Haus des Engagements", obwohl der Stadtrat in der von ihm erwähnten Sitzung beschlossen hat, die Bevölkerung an der Namensgebung zu beteiligen.
Weiter heißt es in der Stellungnahme:
Der Ablehnungsgrund steht einem vor Augen, wenn man in Pölling vor Ort ist. Das Gebäude ist fertig und müsste jetzt völlig neu überplant werden hinsichtlich Statik, Dachaufbau und vielem mehr. Dann müssten zur Stabilisierung Teile oder sogar die ganzen Dachflächen noch mal abgebaut werden, um die Träger für die PV-Anlage sicher zu verankern. All das würde erhebliche Kosten verursachen und vor allem einen Riesenschritt bei diesem Projekt zurück bedeuten, auch was den Zeithorizont betrifft. Immerhin stehen wir da heuer noch vor der Fertigstellung. Und eines der wichtigsten Argumente gegen eine jetzt noch erfolgende Errichtung einer PV-Anlage ist die hohe Förderung, die wir für das Haus des Engagements erhalten. Die Regierung hat uns unmissverständlich mitgeteilt, dass sie das nicht mittragen könne und daher die Zuschusssituation völlig neu bewerten müsste. Im schlimmsten Fall würde uns da einiges von den fünf Millionen Euro Förderung fehlen. Hinzu kommt das Risiko bei einer verspäteten Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme, wenn wir in ein Jahr fallen, wo die Mittel bereits vergeben sind. (...)
Wir haben ohnehin in manchen Bereichen eine dünne Personaldecke, insbesondere auch in den Bauamtsthemen. Da die Mitarbeiter immer wieder damit zu konfrontieren, dass bereits fertig geplante, beschlossene und zum Teil wie hier in Pölling nahezu fertig gestellte Projekte noch einmal hinterfragt, gestoppt oder mit Forderungen behindert werden, bringt die Verwaltung zusätzlich an die Grenzen der Leistungsfähigkeit.
