Bezirksumlage sinkt weiter !

NEUMARKT. Den Kreiskämmerer wird´s freuen: Die Bezirksumlage wird mit ziemlicher Sicherheit nochmal um ein Stück gesenkt.

Entsprechende informationen von neumarktonline wurden am Freitag bestätigt: Bezirkstagspräsident Rupert Schmid wird dem Bezirkstag eine Senkung der Bezirksumlage um weitere 2,3 Prozentpunkte vorschlagen, nachdem bereits im November letzten Jahres eine Senkung um 1,7 Prozentpunkte beschlossen wurde (wir berichteten). Da die CSU- und die SPD-Fraktion bereits Zustimmung signalisiert haben kann man davon ausgehen, daß auch die neuerliche Absenkung den Bezirkstag glatt passiert.

Grund für den Schritt des Bezirkstags sind die Beschlüsse zum diesjährigen Finanzausgleich, die die vier bayerischen Spitzenverbände letzte Woche mit dem Freistaat Bayern ausgehandelt haben. Sie wirken sich auch auf den Bezirk Oberpfalz aus. Bezirkstagspräsident Rupert Schmid besprach am Donnerstag mit den Spitzen der CSU- und SPD-Bezirkstagsfraktion, Petra Dettenhöfer und Richard Gaßner, sowie seinen Stellvertretern Ludwig Spreitzer (CSU) und Norbert Hartl (SPD) die neue Situation.

„Ich begrüße die Einigung zwischen den vier kommunalen Spitzenverbänden – Gemeinde-, Städte- und Landkreistag und Verband der bayerischen Bezirke“, erläutert Schmid und fügt hinzu: „Durch die Änderung der Zuständigkeiten in bestimmten Aufgabenbereichen wird der Bezirk Oberpfalz 2006 um 15 Millionen Euro entlastet.“ Gleichzeitig erhalte der Bezirk in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro mehr aus dem staatlichen Finanzausgleich. „Dies ermöglicht eine Senkung der Bezirksumlage um weitere 2,3 Prozentpunkte“, so der Bezirkstagspräsident. Bereits im November hat der Bezirkstag der Oberpfalz eine Senkung der Umlage um 1,7 Prozentpunkte beschlossen. „Ich werde dem Bezirkstag deshalb eine Senkung der Bezirksumlage gegenüber dem Vorjahr um insgesamt vier Prozentpunkte vorschlagen. Dies findet auch die Zustimmung der Fraktionsspitzen von CSU und SPD“, erklärt Schmid.

Die Änderungen der Haushaltsansätze wird der Bezirkstag der Oberpfalz in seiner nächsten Sitzung beschließen. „Die Entscheidung über den Bezirkshaushalt liegt immer noch beim Bezirkstag“, stellt Bezirkstagspräsident Schmid im Hinblick auf jüngste Äußerungen von Landkreis-Kämmerern fest. Ein Nachtragshaushalt sei nicht erforderlich, da der Haushalt 2006, wie ihn der Bezirkstag im November beschlossen habe, noch nicht genehmigt sei.

Die Bezirksumlage ist neben den Finanzzuweisungen vom Freistaat Bayern die zweite wichtige Einnahmequelle des Bezirks. Entrichtet wird sie von den drei kreisfreien Städten und sieben Landkreisen der Oberpfalz. „Der Bezirksumlage kommt eine gewisse Ausgleichsfunktion innerhalb der Oberpfalz zu“, stellt Bezirkstagspräsident Schmid fest. Dabei zahlen allerdings einige Umlagezahler mehr an den Bezirk Oberpfalz als sie über Leistungen des Bezirks – vor allem an Sozialeinrichtungen – wieder zurückerhalten; es sind dies die Stadt Weiden und die Landkreise Schwandorf und Regensburg. Demgegenüber fließen in die Landkreise Cham, Neustadt a. d. Waldnaab und in die Stadt Amberg bis zu sieben Millionen Euro mehr Leistungen an Behinderten- und Pflegeeinrichtungen zurück, als diese Gebietskörperschaften an Umlage zahlen.
03.02.06
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