"Aus der Luft gegriffen"
NEUMARKT. Als völlig haltlos und aus der Luft gegriffen bezeichnete
Oberbürgermeister Thomas Thumann die Vorwürfe der Stadträte von FLitZ,
dass es immer mehr Dinge gebe, die im Stadtrat nichtöffentlich abgehandelt würden.
Aus
seiner Sicht werde mit solchen Unterstellungen der Weg einer korrekten und
konstruktiven Kommunalpolitik völlig verlassen, wenn wie in der FlitZ-
Stellungnahme die Aussage stehe, dass sich der Eindruck verstärke, "dass
die Verantwortlichen etwas zu verbergen hätten."
Stadträte von FLitZ hatten in einer Pressemitteilung die angebliche Häufung von nichtöffentlichen Beratungen mit der aus FLitZ-Sicht schlimmstmöglichen Formulierung ("mehr noch als unter Karl") angeprangert (
wir berichteten).
Die Stadträte von FLitZ
würden "eine Argumentationsschiene reiten, die sie auch in den letzten Jahren
immer wieder verfolgten haben, allerdings ohne dass die Vorwürfe durch das
dauernde Wiederholen zutreffender geworden wären", erklärte jetzt der Oberbürgermeister.
So sei die Stadt im Hinblick auf die nichtöffentlichen
Haushaltsbesprechungen mit den Referenten und dem ganzen Vorgehen bei der
Haushaltsvorstellung nicht nur bestätigt worden. Vielmehr sei das
Verhalten der Stadt dabei als rechtmäßig und sogar "beispielhaft"
bezeichnet worden.
Dies hätten der Petitionsausschuss des Landtags ebenso wie eine
Stellungnahme der Regierung der Oberpfalz nach Anfragen bzw. einer
Petition, die aus den Reihen von FLitZ gekommen war, bestätigt. In der
damaligen Begründung für die Ablehnung der Petition heißt es:
"Besprechungen zwischen den Referenten und der Verwaltung dienen der
Vorbereitung der Entscheidungen in den gesetzlichen Gremien (s. Art.46 Abs.
2 Satz 1 GO) und unterliegen deshalb nicht dem Grundsatz der
Öffentlichkeit."
Im übrigen habe die Stadt Neumarkt mit den Daten zur
Behandlung des Haushalts 2005 "beispielhaft nachgewiesen, dass durch diese
Besprechungen den gesetzlichen Organen keineswegs Informationen
vorenthalten werden".
In Neumarkt sei es vielmehr der Fall, dass der Haushalt in mehreren
öffentlichen Sitzungen dargestellt und besprochen werde. So befasse sich
der Verwaltungs- und Kultursenat in einer öffentlichen Sitzung am
7.Dezember mit dem Haushalt. Auch im Stadtrat werden im Dezember in
öffentlicher Sitzung die Eckwerte des Haushalts vorgestellt. Und jedes
Jahr im Frühjahr würden in öffentlicher Sitzung die Haushaltsberatung im
Stadtrat stattfinden, bei der der Haushalt ausführlich vorgestellt, beraten und
letztlich verabschiedet wird.
Zudem stehe der Stadtkämmerer, Leitender
Verwaltungsdirektor Josef Graf, jedes Jahr allen Fraktionen im Vorfeld der
Haushaltssitzungen zur Verfügung, um diesen den Haushalt näher zu
erläutern. Die Fraktionen würden von diesem Angebot auch rege Gebrauch machen.
Zudem liegt der Haushalt auch öffentlich zur Einsichtnahme auf.
Aus
Sicht von Oberbürgermeister Thumann werde damit den Stadträten und der
Öffentlichkeit der Haushalt gleich mehrfach transparent und anschaulich
gemacht. Oberbürgermeister Thumann: "So viele Möglichkeiten, den Haushalt
kennen und auch öffentlich diskutieren zu können, gibt es wahrscheinlich
andernorts kaum. Die Informationsmöglichkeit für die Stadträte und die
Öffentlichkeit ist in Neumarkt immerhin gleich mehrfach gegeben. Die
Vorwürfe von FlitZ stehen daher in keinem Bezug zur Realität."
Auch im Hinblick auf die anderen von FLitZ genannten Themen seien die
Vorwürfe der "Zunahme der nichtöffentlichen Behandlung" aus der Luft
gegriffen. Beim Tagesordnungspunkt Abtsdorfer Gasse etwa gehe es um
Vertragsdetails, und diese seien laut Gemeindeordnung nichtöffentlich
abzuhandeln.
Da würde eine Beratung in öffentlicher Sitzung sogar gegen
geltendes Recht verstoßen, erklärte Thumann. Dies aber würden die FlitZ-Vertreter
offensichtlich fordern.
30.10.06
Neumarkt: "Aus der Luft gegriffen"