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FLitZ blitzte ab

NEUMARKT. FLitZ blitzte im Stadtrat mit einem Antrag ab, Parteien für die Reitstadel-Nutzung zur Kasse zu bitten.

Wie bereits vielfach berichtet hatten vor allem FLitZ und die (damals noch mit einer Stadträtin im Gremium vertretenen) Grünen kritisiert, daß Neumarkter Parteien in den letzten Jahren unentgeltlich den Reitstadel für Parteiveranstaltungen genutzt haben. Betroffen war davon in drei Fällen die SPD und in sieben Fällen die CSU.

Im Antrag am Montagabend im Stadtrat verlangten die FLitZ-Stadträte eine genaue Regelung, da die Stadt als Kommune Parteien nicht fördern dürfe. "Das wäre Rechtsbruch", sagte FLitZ-Stadtrat Hans-Jügen Madeisky.

Für Oberbürgermeister Thomas Thumann und die Rechtsaufsicht stelle sich aber die Regelung als "in Ordnung" dar, sagte das Stadtoberhaupt, gegen das in dieser Sache sogar ein Strafverfahren läuft. Parteien sollten nicht anderes behandelt werden als die Vereine in der Stadt, hieß es schließlich.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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