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"Bayern irren nicht"
MdB Alois Karl bei seiner Rede im Deutschen Bundestag.
Sicherheitspolitisch sei das Jahr 2007 ein gutes Jahr gewesen. Deutschland sei von großen Terroranschlägen verschont geblieben. Dies sei auf tüchtige Sicherheitskräfte genauso zurückzuführen, wie auf eine richtig angelegte Sicherheitspolitik.
In seiner mit viel Beifall bedachten Rede - der CSU-Bundestagsabgeordnete aus Neumarkt wurde siebenmal mit Beifallsbekundungen unterbrochen - betonte er dabei das Eintreten der Union im Bereich der Inneren Sicherheit: Sicherheit und Freiheit gehörten zusammen. Ohne Sicherheit werde auch die Freiheit schutzlos. Deshalb sei die Union dafür, dass die Ermittlungsbehörden die notwendigen Kompetenzen erhalten. Dies beinhalte auch die Online-Durchsuchungen als letztes Mittel der Behörden im Kampf gegen den Terror.
Alois Karl dankte in seiner Rede auch Bundesminister Schäuble für dessen stetigen Einsatz für die Innere Sicherheit und auch die Grenzsicherung in Hinblick auf den Wegfall der Grenzkontrollen zu Tschechien und Polen. Zugleich warb er beim Minister für eine Überprüfung hinsichtlich des Standorts der bayerischen Bundespolizeidirektion, sie sollte nicht in München sondern in Schwandorf angesiedelt werden. "Hier sind sich die Bayern alle einig. Und alle Bayern zusammen können sich nicht irren", betonte Alois Karl. Deshalb bat der Abgeordnete den Minister eine Entscheidung pro Schwandorf zu prüfen.
Deutliche Worte fand Alois Karl auch zu den erhöhten Ausgaben zugunsten der Doping-Bekämpfung. Hierfür werden 2008 zusätzlich 2,8 Millionen Euro ausgegeben. Alois Karl betonte, bei Doping handele sich um Betrug, Betrüger dürfe man nicht subventionieren, Betrüger müsse man bekämpfen. Der Staat dürfe auf Dauer dopingverseuchte Sportarten nicht hinnehmen, der Kampf dagegen müsse intensiviert werden. Sollte dies nicht fruchten, müsse man auch den Mut haben, sich aus der Förderung solcher Sportarten gänzlich zurückzuziehen.
29.11.07
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