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"Keine Bedingungen"

NEUMARKT. Keine Bedingungen für die Überlassung von Ausschuß-Sitzen - die UPW wies Vorwürfe von FLitZ zurück.

UPW-Fraktionschef Dr. Werner Mümmler machte bei einem Pressegespräch klar, daß das Angebot an die Grünen und die FDP-Stadträtin, ihnen Plätze in den Ausschüssen zu überlassen, mit keinerlei Bedingungen verbunden gewesen sei. Man wollte jene Stadträten mit einbinden, "die mitarbeiten wollen", hieß es.

Und dazu gehörten eben nicht die beiden Stadträte von FLitZ, die nach Ansichts Mümmlers in den vergangenen Jahren mit Dienstaufsichtsbeschwerden "wegen Nichtigkeiten" der Stadt erheblichen Schaden zugefügt hätten. Mit ihnen sei an ein gedeihliche Zusammenarbeit nicht zu denken.

Von der UPW hieß es bei dem Pressegespräch auch, daß mit Ausnahme von FLitz von allen Parteien im Neumarkter Stadtrat positive Signale zur Zusammenarbeit in Sachfragen gekommen seien.

Zur von FLitZ heftig kritisierten Einschränkung des Rederechts von Stadträten, die nicht dem jeweiligen Ausschuß angehören, erklärten UPW-Sprecher, daß dies grundsätzlich so gehandhabt werde. Natürlich hätten alle Stadträte ein Anwesenheitsrecht bei Ausschußsitzungen und bei Bedarf könne ihnen der Oberbürgermeister auch das Wort erteilen.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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