"OB-Wahlkampf begonnen"

NEUMARKT. "Der OB-Wahlkampf hat leider schon begonnen", stellte die SPD-Fraktion in ihrer Stellungnahme zum Stadthaushalt fest.

In ihrem sehr ausführlichen Redebeitrag unterstrich Fraktionssprecherin Gertrud Heßlinger am Donnerstag sozialdemokratische Eigenständigkeit: Man wolle "gemeinsam mit UPW, Grünen, Liberalen, Flitz und CSU zum Wohle unserer Stadt arbeiten", sagte sie. Und dabei könne es "manchmal Schnittmengen mit der CSU und ein anderes Mal mit der UPW geben".

Einen großen Raum ihrer Ausführungen nahm der Klimaschutz ein: "Wir wurden ausgezeichnet mit dem Titel Stadt der Weltdekade, freuen uns über jährliche Klimaschutzkonferenzen, reden gerne von Nachhaltigkeit, haben einen Energienutzungs- und Klimaschutzfahrplan beschlossen, sind dem Klima-Bündnis beigetreten, wählten eine Klimaschutzreferentin – aber das reicht bei weitem nicht, sagte die SPD-Sprecherin.

Aber es gäbe auch positive Beispiele, wie "Das Faktor 10 Sanierungsprogramm".

Kritisiert wurde, daß das Thema Klimaschutz in Neumarkt "ein reiner behördlicher Prozess sei, der häufig im Bauamt entschieden werde: "Ich erinnere hier an das Verbot, Solaranlagen auf den Dächern der Altstadt aufzubringen!" Das Thema sei noch nicht erldigt: "Wir werden in diesem Punkt keine Ruhe geben!"

Zur aktuellen Diskussion um das BMHKW erklärte die SPD-Stadtratsfraktion, "dass wir die weiteren Planungen befürworten und insbesondere den neuen Standort begrüßen".

"Wie eine Bombe" habe die Ablehnung eines Kaufvertrag eingeschlagen, den die Stadt und der Investor für das Multiplexkino zum Erwerb des Grundstücks geschlossen hatten. "Wir als SPD-Stadtratsfraktion sind uns heute mehr denn je sicher, dass wir mit der Ablehnung dieses Kaufvertrags Schaden von der Stadt abgewendet haben", sagte Heßlinger. Inzwischen wisse man, dass es "weitaus interessantere Angebote für die Realisierung eines Muliplex-Kinos gibt". Man hoffe, daß mit einem neuen Investor die Verwirklichung des Kinos Realität werde

Grundsätzlich steht die SPD-Stadtratsfraktion noch zum Bau einer Stadthalle "und wir sind überzeugt, dass eine Stadthalle zu Neumarkt passt". Allerdings müsse man die Dimensionen der Stadthalle und das ausgewählte Modell überdenken.
22.04.10
Neumarkt: "OB-Wahlkampf begonnen"
Telefon Redaktion


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