Mitglied in Allianz

NEUMARKT. Der Neumarkter SPD-Kreisverband erklärte seinen Beitritt zur "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion".

In der letzten Sitzung wurde aber zunächst ausführlich die aktuelle Politik diskutiert: die anstehenden Neuwahlen des Bundespräsidenten wurden kritisch beleuchtet. Stellvertretender Kreisvorsitzender Dirk Lippmann lehnte das Vorgehen der Bundeskanzlerin ab, und warf ihr vor, sich selbst damit widersprochen zu haben. Sie habe einen Kriterienkatalog vorgestellt, und dem entspräche der Unionskandidat Wulff in keiner Weise. Lippmann vermutete sogar, dass Merkel damit nur einen weiteren Widersacher in den eigenen Reihen "nach oben wegloben" wollte.

Zumindest habe sie es versäumt, sich mit den anderen Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Damit sei eine Chance vertan worden, ein Stück Glaubwürdigkeit in der Politik zurück zu gewinnen, hieß es. Kreisvorsitzende Carolin Braun sagte, Joachim Gauck sei ein hervorragender Kandidat, der im Amt des Bundespräsidenten die Bevölkerung repräsentieren könne.

Umfragen würden allerorts zeigen, dass eine Politisierung des Amtes nicht gewollt sei. Zudem widersprächen die "Anweisungen" an die Wahlmänner und –Frauen dem deutschen Grundgesetz, so Braun. Sie habe größten Respekt vor den Äußerung Kurt Biedenkopfs (CDU). Die Kreisvorstandschaft der SPD sprach sich einmütig dafür aus, dass man zu diesen freien Bestimmungen des Grundgesetzes zurückkehren sollte. Ebenso wünschten sich die Genossen, dass man die Wahlmänner und –frauen wieder mit "nicht politisch tätigen Personen" besetzen sollte, um dem Geist des Grundgesetzes Rechnung zu tragen.

Aber auch eine wichtige lokale Entscheidungen wurde getroffen: Einstimmig beschlossen wurde der Beitritt des SPD-Kreisverbands zur "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion". Kreisvorsitzende Carolin Braun konnte von der Mitgliederversammlung in Bamberg, sowie der Zielsetzung der "Allianz" aus erster Hand berichten. Sie arbeitet dort seit Anfang an mit im Koordinierungsgremium.

Sie ermutigte die anwesenden Kommunalpolitiker, in ihren Kommunen für die Allianz zu werben, da man deutlich am Beispiel Postbauer-Heng sehe, wie schnell eine Gemeinde von der NPD oder anderen Rechtsextremisten bedroht werden können. Noch seien bei weitem nicht alle Kommunen im Landkreis Mitglied. Es sei ein großer Vorteil, "notfalls schnell auf Hilfe und Ratschläge hoffen zu können" betonte Braun.

Bergs Bürgermeister Helmut Himmler erwähnte auch die Möglichkeit, Zivilcourage zu unterstützen und positive Beispiele zu geben, indem man Straßen und Plätze nach Widerstandskämpfern benenne, wie Berg dies mit dem Sophie-Scholl-Platz oder jüngst der Kurt-Eisner Straße (wir berichteten) getan habe.
18.06.10
Neumarkt: Mitglied in Allianz
Telefon Redaktion


Telefon Redaktion


neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
21. Jahrgang
Zur Titelseite neumarktonline
ISSN 1614-2853
21. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang