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Holnstein: Mehr Plätze
NEUMARKT. Die Holnsteiner Werkstätten für behinderte Menschen sollen nach Meinung der Bezirksräte um 18 auf 150 Plätze erweitert werden.Die derzeitige Überbelegung der Werkstatt für Behinderte wird damit verringert, hieß es am Donnerstag bei der Sitzung des Sozialhilfe-Ausschusses des Bezirkstags. Gleichzeitig stellte der Ausschuss zu dem Vorhaben einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von fünf Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht. Hinzu kommen jährliche Folgekosten für den Bezirk Oberpfalz von rund 120.000 Euro.
"Wir werden den Spagat zwischen sinkenden Einnahmen und höheren Ausgaben im nächsten Haushaltsjahr schaffen und die Soziale Sicherung in der Oberpfalz auch 2011 bestmöglich bieten", zeigt sich Bezirkstagspräsident Franz Löffler trotz eines schwierigen Haushaltsjahres überzeugt. In der Sitzung sollte deutlich werden, dass der Bezirk Oberpfalz alles daran setzt, im sozialen Bereich nicht den Rotstift anzuwenden.
Karl-Peter Hartmann; Leiter der Bezirkssozialverwaltung, erläuterte den "eng gestrickten" Sozialhaushalt, der – auf der Basis einer "schwarzen Null" in 2010 – Ausgaben in Höhe von 275,2 Millionen Euro vorsieht. Dies sind 11,3 Millionen Euro beziehungsweise 4,3 Prozent mehr als 2010. Damit werden 94,17 Prozent des gesamten Verwaltungshaushalts, der ein Volumen von 292,3 Millionen Euro haben wird, für Menschen mit Behinderung und Pflegebedarf ausgegeben.
Eine stetige Zunahme der Ausgaben ist insbesondere bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zu erkennen: 57 Prozent der Sozialausgaben fließen in diesen Bereich – in absoluten Zahlen ausgedrückt bedeutet dies 157,5 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2010 waren es 149,3 Millionen Euro. Zweitgrößter Ausgabeposten ist die Hilfe zur Pflege in Heimen mit 62,2 Millionen Euro (2010: 59,0 Millionen Euro).
Die Gründe für die steigenden Kosten liegen zum einen in höheren Pflegesätzen und Personalausgaben in den Behinderten- und Pflegeeinrichtungen, zum anderen in der Zunahme der Zahl der Hilfeempfänger: Rund 2,8 Prozent mehr Menschen – so die Prognose – werden 2011 Unterstützung vom Bezirk Oberpfalz erhalten. Eine Entwicklung, die sich nicht von der in den anderen bayerischen Bezirken unterscheidet.
Bezirkstagspräsident Franz Löffler machte angesichts der Zahlen deutlich, dass man mit einem "Weiter so" den Herausforderungen der Zukunft nicht gerecht werde. Vielmehr würden passgenaue Hilfen für die betroffenen Menschen wohl nur durch eine System-Anpassung möglich werden.
SPD-Fraktionsvorsitzender Richard Gaßner sieht den Haushaltsentwurf "aufgrund der Möglichkeiten gut aufgestellt" und dankte ebenso wie Löffler den Mitarbeitern der Sozialverwaltung für die "gute Arbeit". Die endgültige Entscheidung über den Haushalt 2011 trifft der Bezirkstag der Oberpfalz am Donnerstag nächster Woche.
Neben der Haushaltsvorberatung stand auch die Förderung einzelner Sozialeinrichtungen auf der Tagesordnung, die zum Teil mit weitgehender Kostenübernahme durch den Bezirk Oberpfalz einhergeht und Auswirkungen auf die Ausgaben in den nächsten Jahre hat.
Den Antrag der Regensburger Wohnstätten auf weitere 15 Wohnheimplätze beschieden die Bezirksräte positiv. Die neuen Plätze sollen in Gebelkofen und Lappersdorf entstehen. Der Bezirk rechnet hier mit Folgekosten von rund 450.000 Euro im Jahr. Bezirkstagsvizepräsident Norbert Hartl erinnerte daran, welch günstige Lösung die Nutzung der ehemaligen Klinik Gebelkofen durch die Lebenshilfe sei, für die sich die Verantwortlichen des Bezirks stark eingesetzt hätten.
Zustimmung fanden ferner die Anträge der Bayerischen Gesellschaft für psychische Gesundheit, die die Therapeutische Wohngemeinschaft für psychisch kranke Menschen in Regensburg um vier Plätze erweitern will, und der Rehabilitationsstätten Bröckelmann, die eine weitere Wohngemeinschaft für chronisch mehrfach beeinträchtigte, suchtmittelabhängige Menschen mit sechs Plätzen in Furth im Wald planen. Außerdem kann die Katholische Jugendfürsorge der Diözese Regensburg in Donaustauf eine ambulant betreute Wohngemeinschaft für geistig behinderte Erwachsene mit fünf Plätzen schaffen. Für den Bezirk Oberpfalz bedeutet die Umsetzung dieser drei Maßnahmen Kosten in Höhe von insgesamt 160.000 Euro pro Jahr.
Nach wie vor hoch ist die Nachfrage an Zuverdienstplätzen für psychisch kranke Menschen. Die Bezirksräte stimmten daher der Errichtung von insgesamt elf weiteren Plätzen zu: Vier schafft der Werkhof Amberg-Sulzbach, sieben der Werkhof Regensburg (je zwei in Schwandorf und im Landkreis Cham sowie drei in Regensburg). Der Bezirk Oberpfalz fördert ab dem nächsten Jahr diese neuen Plätze pauschal mit jährlich rund 48.000 Euro.
Als freiwillige Leistung erhält darüber hinaus die Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (KISS) in Regensburg einen Zuschuss in Höhe von 7.000 Euro.
10.12.10
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