Als Verkehrsreferent im Stadtrat möchte ich zur Versachlichung des Themas und zur Information der Bürger einige Fakten darlegen und persönliche Überlegungen einbringen.
Der Stadtrat hat sich unter sechs Vorschlagen für die Varianten Tunnellösung und Ampellösung entschieden. Dabei wurde mit einer Mehrheit von 33 zu 2 Stimmen die Tunnellösung als erste Möglichkeit favorisiert. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, beide Lösungen parallel zu planen und zu prüfen. Dabei war von Anfang an klar, dass die Tunnellösung an der Machbarkeit scheitern könnte. Bei der Planung kam es dann zu Schwierigkeiten mit zwei privaten Anliegern.
Ich möchte aber ausdrücklich betonen, dass die Bedenken der Anlieger jederzeit akzeptiert wurden. Die Folge war, dass die Alternative (Ampellösung) in den Vordergrund rückte.
Wer jetzt behauptet, dass ein alter Beschluss für die Senkgärten mit dem derzeitigen Beschluss für eine Ampellösung vergleichbar ist, hat sich entweder mit der Materie nicht ausreichend beschäftigt oder er erzählt aus privat-politischen Gründen wissentlich die Unwahrheit. Im Beschluss des Stadtrates für eine Ampellösung als Alternative steht kein Satz über die Senkgärten. Dieser Beschluss wurde mit großer Mehrheft ( 33/2 Stimmen), auch mit den Stimmen der anwesenden Stadträten der CSU gefasst. Dass einige Stadträte der CSU bei dieser wichtigen Sitzung verhindert waren, ändert nichts an der Gültigkeit. Die Ampellösung beinhaltet, im Gegensaizzu dem Senkgärtenkonzept, erhebliche Verkehrsmaßnahmen im Umfeld des Unteren Tores, was immerhin zu einer Reduzierung von ca. 10 900 Fahrzeugen/ Tag fuhrt.
Ich möchte aber auch betonen, dass bei möglicher Durchführbarkeit für mich die Tunnellösung die optimale Gesamtlösung gewesen wäre. Der Tunnel war im übrigen nie die Lösung, sondern die Voraussetzung für eine Lösung mit einem angedachten Mischverkehr (shared space), was ja bei allen Fraktionen anfangs wahre Begeisterungsstürme ausgelöst hat.
Die "Tunnellösung" hätte, neben dem Übergang vom Neuen Markt zur Altstadt, auch erhebliche positive Auswirkungen auf die gesamte Verkehrssituation in diesem Bereich gehabt (z.B. Kreisverkehr an der Lammsbrauerei, Zufahrt zur Altstadt imd Tiefgarage, Verbesserungen im Umweltbereich...). Die Tunnelgegner haben dies stets bewusst verschwiegen und damit vorsätzlich die Bevölkerung falsch informiert und verunsichert. Ich darf auch noch darauf hinweisen, dass alle Fachbehörden, einschließlich der Regierung, die Tunnellösung bevozugen.
Nachdem die Verwirklichung der Tunnellösung offensichtlich weder zeitlich noch planerisch, wie beschlossen, möglich ist, muss sich der Stadtrat mit der beschlossenen Alternativlösung (Ampellösung) intensiv beschäftigen. Vorschläge dazu werden derzeit von der Verwaltung vorbereitet und erarbeitet.
Die von einigen Stadträten aller Fraktionen geforderten Überlegungen zu Zusatzmaßnahmen zur Ampellösung müssen selbstverständlich geprüft werden. Solche Zusatzmaßnahmen waren z.B. ein Fußgängertunnel oder die Senkgarten. Beide Maßnahmen sind für mich weder zeitgemäß noch zielführend.
Bei einem Fußgängertunnel drängt sich mir die Vorstellung von eng, dunkel, Betonröhre, Graffiti, verschmutzt auf.
Die Senkgärten sind nach den neuestsn Planungen mit der Verdrängung von ca. 10.000 Fahrzeugen pro Tag auf die Umgehung oder die Florianstraße/Woffenbacher Str. und dem Ring überholt. Der Verkehr auf der Nürnberger Str. wird um ca. 4000 Fahrzeug/ Tag reduziert, was eine Unterführung dort überflüssig macht. Die in den Senkgärten vorgesehene gemeinsame Nutzung von Fußgängern und Radfahrern ist aus Sicherheilsgründen, vor allem auch wegen der vielen Schüler, abzulehnen.
Geprüft und diskutiert werden sollte allerdings, als Zusatzmaßnahme zur Ampellösung, eine Fußgängerpassage unter der Dammstraße, mit der Überquerungsmöglichkeit mit
einem breiten Fußgängerüberweg oben, einer Anbindung der Passage am Neuen Markt und der Tiefgarage und einer ansprechenden Gestaltung des Austritts am "Brunnenplatz" gegenüber.
Die Fußgängerpassage muss hell, breit, hoch und farbig sein. In der Passage sollten kleine Läden und Informationsmöglichkeiten für die Passanten installiert werden. Dem Austritt am Brunnenplatz kommt dabei eine besonders wichtige Bedeutung zu. Der Platz (Austritt aus der Passage) muss ansprechend gestaltet werden (Brunnen, Ruhebänke...) und
könnte ein zentraler Platz zwischen Altstadt und Neuem Markt mit hoher Aufenthaltsqualität werden. Die Kosten dürfen hier nur eine zweitrangige Rolle spielen.
Ich darf noch daran erinnern, dass alle Gutachten von der Notwendigkeit einer guten Anbindung von Altstadt und Neuem Markt sprechen.
Eine Ampellösung mit breitem Fußgängerüberweg und einer Fußgängerpassage mit kleinen Geschäften und direkter Anbindung an den Neuen Markt sowie eine gute Gestaltung des Brunnenplatzes wäre sicherlich mehr als eine Alternative.
Ich forderte alle Stadträte, die sich bisher hauptsächlich mit der Kritik und Ablehnung beschäftigt haben, sich mit umsetzbaren und vernünftigen Vorschlägen an der Lösung dieses schwierigen Themas, zum Wohle von Neumarkt, zu beteiligen.