Bürger entscheiden

NEUMARKT. Die Bürger von Oberölsbach sollen in einer Bürgerbefragung selbst über die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage entscheiden.

Bereits bei der Bürgerversammlung und Informationsveranstaltung in der letzten Woche in Oberölsbach hatte Bürgermeister Helmut Himmler "ein gewisses Unbehagen" gegen die große 2,7 kWp-Photovoltaikanlage zwischen dem Ort Oberölsbach und der Autobahn Nürnberg – Regensburg registriert (wir berichteten), obwohl die Diskussion in sehr sachlicher Atmosphäre verlaufen war. Der Bürgermeister sagte auch, dass die Gemeinde gegen den Widerstand der Bürger im Dorf gewiss keinen Bebauungsplan für die Errichtung der PV-Anlage aufstellen werde.

In den letzten Tagen trugen verschiedene Oberölsbacher Bürger dem Berger Bürgermeister ihre Bedenken gegen die Anlage vor bis hin zu einer angekündigten Unterschriftenliste gegen die Errichtung der Anlage. Angesichts dieses Sachverhalts will Himmler eine Bürgerbefragung durch geheime Abstimmung zum Projekt PV-Anlage Oberölsbach durchführen.

An der Abstimmung sollen sich alle Bürger von Oberölsbach ab dem 14. Lebensjahr beteiligen können. "Auch unsere Jugendlichen sollen sich mit der Thematik auseinandersetzen und mitentscheiden können, schließlich gehe es um eine sehr wichtige Weichenstellung mit jahrzehntelanger Wirkung." Er habe sich bereits mit Den örtlichen Gemeinderäten Hannes Stepper und Johann Nutz abgestimmt und diese hätten den Vorschlag uneingeschränkt befürwortet.

Die Energiewende mit vielen kleinen Kraftwerken vor Ort werde man nach Einschätzung Himmlers nur im Konsens mit der Bevölkerung organisieren können. Dabei müssten vor den formalisierten Beteiligungsformen im Bebauungsplanverfahren die Bürger am Anfang des Prozesses informiert und einbezogen werden. Die Bürger in den Dörfern müßten mit ihren Bedenken und Anregungen erst genommen werden und sie müssen mitentscheiden können.

Diese weitgehende Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sei unabdingbar und verändere auch die zukünftige Form der Kommunalpolitik. Aus solchen Prozessen könnte auch die lebendige Demokratie im überschaubaren Lebensbereich der Menschen revitalisiert werden, hieß es.

Der Berger Gemeinderat wird sich am 3. November mit der Thematik "Bürgerabstimmung PV-Anlage Oberölsbach" befassen.
27.10.11
Neumarkt: Bürger entscheiden
Telefon Redaktion


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