Viel freier Spielraum

NEUMARKT. Nach Abschluss des Haushaltsjahres 2011 konnte Bürgermeister Alois Scherer in Deining eine positive Entwicklung der Gemeindefinanzen vorstellen.

Der im Haushaltsplan mit 1.027.000 Euro veranschlagte Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt wurde mit dem Ergebnis von 1.213.000 Euro deutlich überschritten. Der freie Finanzspielraum stieg dadurch von geplanten 890.000 auf 1.079.000 Euro. Damit wurde im fünften Jahr in Folge die Millionengrenze klar überschritten.

Ursachen für diese Verbesserung gegenüber dem Haushaltsansatz waren höhere Gewerbesteuereinnahmen, eine höhere Einkommenssteuerbeteiligung und eine sparsame Haushaltsführung, hieß es. Ein Vergleich zum Landesdurchschnitt zeichne ein ebenfalls sehr gutes Bild. Der Landesdurchschnitt des freien Finanzspielraums der Gemeinden in der vergleichbaren Größenklasse liegt bei rund 180 Euro je Einwohner, während der Haushalt von Deining mit 250 Euro je Einwohner diesen Wert um rund 40 Prozent deutlich überschreitet.

Mit dem freien Finanzspielraum kann bei entsprechender Inanspruchnahme staatlicher Fördermittel rund das Dreifache investiert werden. So wurde im abgelaufenen Jahr ein Investitionsvolumen von etwa vier Millionen Euro abgewickelt, was in etwa dem dreifachen des Landesdurchschnitts entspricht. Investiert wurde vor allem in den Schul- und Kindergartenbereich (Generalsanierung und Erweiterung Schule und Turnhalle, energetische Sanierung Kindergarten, Kinderkrippe), in Wohn- und Gewerbebauland (neuer Baulandankauf, Erschließungsstraßen, Wasser und Kanal), in den Straßenbau (Straßen in Mittersthal, Vierterschließung Baugebietskomplex Oberbuchfelder Weg), in den Bau von Verbindungswegen zum Thannbügl und zur Straußmühle sowie in die Breitbanderschließung.

Geleistet werden konnte dies alles ohne eine Erhöhung der Schulden. Im Gegenteil, die Schulden konnten um die Tilgung von rund 186.000 Euro auf 1,72 Millionen Euro vermindert werden. Dies entspricht rund 398 Euro je Einwohner, bei einem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 663 Euro.

Auch die Rücklagen wurden nicht in dem Maße beansprucht, wie bei der Haushaltsplanaufstellung prognostiziert. Von den geplanten 296.000 Euro mussten lediglich 152.000 Euro entnommen werden, so dass noch rund 193.000 Euro zur Finanzierung der Investitionen im Haushaltsjahr 2012 verfügbar sind.

In die Zukunft blickend nannte Bürgermeister Scherer mit der weiteren Erschließung des Gewerbegebiets und der Baugebietserweiterung im Oberbuchfelder Weg, dem Naturbadprojekt, dem Bau und der Erneuerung von Feldwegen und dem Ausbau einer professionellen Breitbandversorgung weitere wichtige Aufgabenbereiche, in die im Haushalt 2012 und darüber hinaus investiert wird.

Mit den vielfältigen und umfangreichen Investitionen leistet die Gemeinde einen nicht unwesentlichen Anteil zur Stabilisierung der Wirtschaft und zum Erhalt und Ausbau unserer Arbeitsplätze, sagte er.

Im Haushaltsjahr 2012 werden 5.425 Meter asphaltierte Feldwege im Gemeindegebiet erneuert. Im Fördertopf des Amtes für Ländliche Entwicklung für den Ausbau und die Erneuerung von Feldwegen konnte die Erneuerung von Feldwege bei Siegenhofen, Mittersthal, Kleinalfalterbach, Döllwang, Waltersberg und Leutenbach untergebracht werden. Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm war, dass die Wege, neben der Funktion zur Erschließung der Flur, einen großen Stellenwert im Wander- und Radwegenetz aufweisen.

Die einzelnen Wegebauvorhaben sind mit den Jagdgenossenschaften abgesprochen. Es wird mit Kosten von rund 339.000 Euro und einer Staatlichen Förderung von 185.000 Euro gerechnet. Die Erneuerung erfolgt im Hocheinbau mit einer zehn Zentimeter starken Tragdeckschicht. Schadstellen werden vorher neu aufgebaut.

Der Gemeinderat stimmte dem vorgestellten Wegebauprogramm und dem Auftrag an den Verband für Ländliche Entwicklung zur Ausschreibung und Bauleitung zu.

Die Erneuerung von Flurwegen (Hauptwegen) in der Baulast der Gemeinde wurde bisher zu 25 Prozent von der Gemeinde und zu 75 Prozent von den Anliegern getragen. Der 75 Prozent-Anteil der Anlieger wurde in der Regel von den Jagdgenossenschaften erbracht.

An der Erneuerung der asphaltierter Flurwege wird sich die Gemeinde künftig mit 35 Prozent beteiligen. Begründet wurde diese vom Gemeinderat beschlossene Neuregelung mit der immer mehr in den Vordergrund rückenden kombinierten Wegenutzung. Neben der Erschließungsfunktion für die Flur erfolgt in hohem Maße eine Freizeitnutzung als Wander-, Radwege, Jogging-, Skater- und Walkingstrecken, so dass eine Erhöhung des Anteils der Allgemeinheit nicht zuletzt aus dieser Sicht gerechtfertigt sei. Für den bloßen Unterhalt der Wege ohne Erneuerung und für die nicht asphaltierten Wege verbleibe es bei dem bisherigen Beteiligungssatz.

An der Grundschule und Mittelschule Deining wird bis zum Ende des Schuljahres 2011/2012 ein Sozialpädagoge an vier Stunden pro Woche als Schulcoach tätig sein. Gerade im Mittelschulbereich gäbe es erfahrungsgemäß immer wieder Schüler, die einer besonderen Betreuung bedürften, hieß es. Ziel sei es, durch Beratung und Unterstützung von Schülern, Eltern, Lehrkräften und Schulleitung den Schülern mit Defiziten die bestmögliche Fähigkeit zu der nach der Schule beginnenden Ausbildung zu vermitteln. Die Funktion des Schulcoaches wird auf Anregung der Schulleitung ein Sozialpädagoge von den Rummelsberger Anstalten übernehmen. Die voraussichtlichen Gesamtkosten von etwa 4.300 Euro trägt die Gemeinde.

Der Name der Straße im neuen Bauabschnitt 09 im Baugebiet Oberbuchfelder Weg wird Walter-Schimek-Straße lauten. In Anlehnung an die bisherige Praxis, die Straßen im Baugebiet nach ehemaligen Deininger Persönlichkeiten zu benennen, beschloss der Gemeinderat die Straße dem 1987 verstorbenen Ehrenbürger Walter Schimek zu widmen. Walter Schimek war lange Jahre als Hauptlehrer und Schulleiter an der Volksschule Deining tätig und trug mit seiner unermüdlichen Tätigkeit als Archivar dazu bei, das Geschehen in Deining und den umliegenden Ortsteilen der Nachwelt zu erhalten, hieß es. Außerdem war er lange Zeit als Gemeindekassier tätig.

Der Gemeinderat konnte das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau von drei Einfamilienhäusern erteilen. Erfreulicherweise würden sich immer mehr junge Familien für das attraktive Baulandangebot der Gemeinde entscheiden, hieß es.
29.02.12
Neumarkt: Viel freier Spielraum
Telefon Redaktion


Telefon Redaktion


neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
21. Jahrgang
Zur Titelseite neumarktonline
ISSN 1614-2853
21. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang