"Eigenbetrieb" ade

NEUMARKT. Die Bezirks-Kliniken in Parsberg werden zuerst in eine GmbH und dann in eine "Anstalt des öffentlichen Rechts" umgewandelt.

Das beschloß der Bezirks- und Krankenhausausschuss des Bezirkstags der Oberfalz am Donnerstag in einer gemeinsamen Sitzung.

Der Bezirk Oberpfalz wird seine bisher in zwei unterschiedlichen Betriebsformen geführten Kliniken ab Mitte 2013 in ein Kommunalunternehmen zusammenführen. Der ursprüngliche Zeitplan sah dies bis Anfang 2013 vor, er wurde nun modifiziert, so dass das neue Unternehmen am 1. Juli 2013 an den Start gehen soll.

Bisher firmiert der Großteil der Bezirkskrankenhäuser unter der "Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz GmbH" (medbo), die Kliniken für forensische Psychiatrie in Regensburg und Parsberg, für junge Drogenabhängige und für Lungen- und Bronchialheilkunde (beide in Parsberg) werden im so genannten Eigenbetrieb "Sonderkrankenhäuser des Bezirks Oberpfalz" betrieben. "Wir wollen beide Strukturen in ein einheitliches Konstrukt zusammenführen und so Doppelstrukturen beseitigen", begründet Bezirkstagspräsident Franz Löffler das Vorhaben.

Um das Kommunalunternehmen zu gründen sei es zunächst notwendig, den Eigenbetrieb "Sonderkrankenhäuser" aus dem Bezirk Oberpfalz auszugliedern und anschließend in die "Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz GmbH" einzugliedern. In einem zweiten Schritt wird die GmbH dann in ein Kommunalunternehmen und somit in eine "Anstalt des öffentlichen Rechts" umgewandelt. In dieser Rechtsform ist dann auch die Unterbringung psychisch kranker Straftäter in der Forensik möglich, die die bayerischen Bezirke im Auftrag des Freistaats ausüben.

Der ursprüngliche Zeitplan musste wegen einer Vielzahl rechtlicher Aspekte angepasst werden, hieß es. "Es handelt sich um ein Novum, das bundesweit so noch nicht vorgekommen ist und das immer wieder neue rechtliche, insbesondere steuerrechtliche Fragen aufwirft", so der Justiziar der medbo, Dr. Sebastian Manke.

Für die Patienten der Bezirkskliniken in Regensburg, Wöllershof und Parsberg haben die angestrebten Veränderungen keine Auswirkungen.
11.10.12
Neumarkt: "Eigenbetrieb" ade
Telefon Redaktion


Telefon Redaktion


neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
20. Jahrgang
Zur Titelseite neumarktonline
ISSN 1614-2853
20. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang
Akzeptieren

neumarktonline verwendet selbst keine Cookies; allerdings setzen Anzeigenkunden Cookies ein. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden. Mehr erfahren