"Chancen nutzen"

NEUMARKT. Ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bietet für beide Regionen große Chancen und wäre der mit Abstand größte Wirtschaftsraum der Welt. Ziel des Abkommens ist ein verbesserter gegenseitiger Marktzugang und der Abbau nichttarifärer Hemmnisse. Vorgesehen ist auch die Ausarbeitung gemeinsamer Vorschriften für den Welthandel.

Albert Deß, agrar- und handelspolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe, begrüßt diese Entwicklung. Er weist in diesem Zusammenhang aber auch darauf hin, dass bei Agrareinfuhren in die EU die europäischen Standards für Verbraucher-, Tier- und Umweltschutz sowie soziale Mindeststandards einzuhalten sind.

"Diesen Qualitätsaußenschutz hat das Europäische Parlament im Oktober 2010 mit großer Mehrheit bereits eingefordert und gilt auch für Handelsbeziehungen mit den USA", so Albert Deß.

Die Verhandlungen stehen erst am Anfang. Es gibt einige strittige Bereiche, wie etwa die Finanzdienstleistungen, den Datenschutz, Landwirtschaft, oder die Einstellung zu Rechten des geistigen Eigentums. Ein wichtiger Punkt sind auch kulturelle Dienstleistungen. Hier brauchen die Nationalstaaten vielfältigen Gestaltungsspielraum. Denn gerade bei der Kultur zeigt sich die Vielfalt Europas, die als eine der Stärken der EU uneingeschränkt erhalten bleiben muss, sagte Deß.

Die Kommission ist jetzt gefordert, ein faires Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa auszuhandeln, über das am Schluss das Europaparlament entscheiden wird.
23.05.13
Neumarkt: "Chancen nutzen"
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