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"Keine Genehmigung"
NEUMARKT. Zwischen Hohenfels und anderen Truppenübungsplätzen dürfen derzeit noch keine Drohnen fliegen - es gibt noch keine Genehmigung.Eine entsprechende Erlaubnis für Drohnenüberflüge in der Oberpfalz liegt laut Bundesverteidigungsministerium nicht vor. Nachgefragt hatte die Bundestagsabgeordnete Doris Wagner aus München auf Initiative der Oberpfälzer Grünen. In dem Schreiben heißt es klar: "Eine Genehmigung zur Nutzung von Verbindungskorridoren zwischen den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels für unbemannte Luftfahrzeuge wurde bisher noch nicht erteilt".
Als Voraussetzung für die Genehmigung müsse neben der Festlegung flugbetrieblicher Verfahren auch eine technische Bewertung der Drohnen durchgeführt werden, so das Ministerium. "Diese technische Bewertung erfolgt auf der Grundlage von Dokumentationen, die bisher noch nicht im erforderlichen Umfang durch die US-Seite vorgelegt wurden".
Die Oberpfälzer Grünen beruhigt das Schreiben nur begrenzt. "Für uns gibt es da zu viele Fragen: Warum wurden Luftkorridore eingerichtet, obwohl es noch keine Genehmigung gibt? Welche Gefahren gehen von den Überflügen aus? Und schließlich: Warum soll überhaupt eine Genehmigung erteilt werden?", so die beiden Bezirksvorsitzenden Margit Kunc und Stefan Schmidt.
Die Partei mache sich nach eigenen Angaben weiter stark dafür, dass Drohnenflüge außerhalb der Truppenübungsplätze untersagt bleiben.
Inzwischen hat auch der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol einen Fragenkatalog an die Bayerische Staatsregierung zum Themenkomplex formuliert. "Ich bin sehr gespannt, ob aus den Antworten klarer wird, warum Drohnen in der Oberpfalz fliegen sollen und welche Risiken und Einschränkungen damit für die Bevölkerung verbunden sind. Das bisherige Verfahren ist alles andere als transparent", so Mistol.
18.12.13
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