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Nicht mehr betroffen ?
NEUMARKT. Die Neumarkter Monstertrassen-Gegner zweifeln nach wie vor den Bedarf für neue Leitungen an - auch wenn der Landkreis wohl nicht mehr betroffen ist.Anders als Ministerin Ilse Aigner (wir berichteten) führt der Berger Bürgermeister und stellvertretende Landrat Helmut Himmler die jetzt absehbare "Abmilderung" der Planungen auf die Bürgerinitiativen im Zusammenwirken mit der Regionalpolitik zurück.
Die Bundesregierung will gemäß dem Beschluss am Mittwoch die Akzeptanz für den Strom-Netzausbau in der Bevölkerung stärken, indem weitgehend Leitungen mit Erdkabeln gebaut werden. Das Bundeskabinett - so Himmler - hat damit den vehementen Protesten gegen die ursprünglich vorgesehenen "Monstertrassen" zum Teil Rechnung getragen. Insbesondere entlang von Siedlungsgebieten soll die Kabelverlegung zur Regel werden.
Wesentlich für die Landkreise Neumarkt und Nürnberger Land sei aber nach Himmlers Worten die Konkretisierung der Veränderungen bei der Süd-Ost-Passage, die nach den Planungen des Netzbetreibers Amprion ursprünglich quer durch den Landkreis Neumarkt geführt werden sollte. Die Anfangs- und Endpunkt der Süd-Ost-Trasse seien nämlich konzeptionell verändert worden. Geplant wird sie zukünftig vom Anfangspunkt Wolmirstedt zum Endpunkt Isar bei Landshut. Damit wurde der konkrete Trassenverlauf nicht festgelegt, aber die neuen Anfangs- und Endpunkte der HGÜ Süd-Ost werden wohl bedeuten, dass die Trasse nach Ostbayern mit Nutzung bestehender Leitungstrassen verschoben wird.
Letzendlich werde die endgültige Leitungsführung aber erst in den Planungen oder im Planfeststellungsverfahren fixiert. Der Landkreis Neumarkt dürfte aber nach Lage der Dinge nicht mehr betroffen sein, so Himmler.
Das Kabinett hat jetzt eine Vorlage für die Regierungsfraktionen beschlossen und diese soll dann in das Gesetzgebungsverfahren für die Weiterführung des Bundesbedarfsplangesetzes einfließen. Auch der Bundesrat ist am Verfahren beteiligt.
Der Vorschlag sieht auch vor, den Bundesbedarfsplan auf Basis des aktuellen Netzentwicklungsplans zu aktualisieren. Darin hat die Bundesnetzagentur nur diejenigen Leitungen bestätigt, die nach ihren eigenen Berechnungen zwingend notwendig sind. Die HGÜ Süd-Ost sei demnach bedarfsnotwendig.
Die Bürgerinitiativen hätten - so Himmler in seiner Stellungnahme - im Zusammenwirken mit der Regionalpolitik damit bereits viel erreicht und die ursprünglichen Planungen seien abgemildert worden. Ob es aber tatsächlich zum Baurecht für die neuen Leitungen komme, werde man in den kommenden Jahren sehen. Die Bedarfsnotwendigkeit werde nämlich unabhängig vom Trassenverlauf nach wie vor sehr in Zweifel gezogen.
07.10.15
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