Streit um Zuschüsse

NEUMARKT. Obwohl größer als eine Doppelturnhalle, will die Regierung das geplante Projekt in Berg nur als Einfachsporthalle fördern.

Damit ist man in der Gemeinde logischereise überhaupt nicht einverstanden. Bürgermeister Helmut Himmler kam nun sehr zufrieden von einem Besuch in Bad Tölz und in der Gemeinde Hausham im Landkreis Miesbach zurück. Dort wurden ähnliche Projekte nämlich sehr wohl besser bezuschußt.

Hintergrund der Dienstreise ins bayerische Oberland war der anstehende Bau des „Sport- und Kulturzentrums Berg“. Die Gemeinde will bekanntlich das bestehende Hallenbad einer Generalsanierung mit Modernisierung unterziehen. Die Turnhalle – die eigentlich in gutem baulichen Zustand ist – wird abgebrochen und durch eine wesentlich größere Zweieinhalbfachturnhalle ersetzt. Dort können dann in den kommenden Jahrzehnten auch große kulturellen und gesellschaftliche Veranstaltungen durchgeführt werden.


Der Gemeinde steht für den schulischen Bedarf ihrer zwei Schulen in Berg und Sindlbach eine Doppelturnhalle zu, für die es daher eine staatliche Förderung in Höhe von etwa 1.45 Millionen Euro gibt. Allerdings gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen der Gemeinde und der Regierung der Oberpfalz wegen der Modalitäten der Bezuschussung.

Die Regierung will nach derzeitigem Sachstand die 2,5-fach-Sporthalle mit der Ausmaßen 44 Mal 22 Meter lediglich als Einfachsporthalle fördern, da sie nicht die üblichen Maße von 30 Mal 27 Meter einer Doppelhalle aufweist - und obwohl sie größer als eine Doppelsporthalles ist. Der Gemeinde würden bei dieser Verfahrensweise rund 730.000 Euro staatliche Zuwendungen verloren gehen.

Der stellvertretende Landrat und Bürgermeister reiste deshalb nach Bad Tölz und Hausheim am Schliersee, um die dort vor kurzem gebauten Ballspielhallen zu besichtigen. Die Stadt- und Gemeindeverwaltungen und auch die Regierung von Oberbayern gaben umfassend Auskünfte über die Bezuschussung der Neubauten im Bayerischen Oberland.

Die Regierung von Oberbayern in München hatte nämlich kein Problem, die Hallen in Hausham und Bad Tölz mit exakt den Maßen der in Berg entstehenden Halle als Doppelsporthallen zu fördern.

„Wir leben alle im Freistaat Bayern und da gilt gleiches Recht für alle Kommunen,“ sagte der Berger Bürgermeister. Er ist sich sicher, dass er für das Sportzentrum Berg mit der neuen Zweieinhalbfachturnhalle die gleiche Förderung erhalten wird wie die Kommunen im Regierungsbezirk Oberbayern. Neben der erforderlichen Erörterung der Thematik mit der Regierung der Oberpfalz in Regensburg will Himmler auch mit Staatssekretär Albert Füracker sprechen und ihn um Unterstützung bitten.

Die Gemeinde Berg erwartet drei Millionen Finanzhilfe von der Regierung der Oberpfalz aus Geldern aus dem Finanzausgleichsgesetz, wobei das gesamte Projekt mit Außenanlagen und Baunebenkosten mindestens elf Millionen Euro kosten wird. Für die Generalsanierung des Berger Hallenbades werden 1,25 Millionen Euro Staatsgelder erwartet. Etwa acht Millionen Euro wird die Gemeinde Berg aus eigenen Haushaltsmitteln aufbringen müssen.
12.07.16
Neumarkt: Streit um Zuschüsse
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