Hebesatz bleibt gleich

NEUMARKT. Bei der Bezirksumlage soll der Hebesatz im vierten Jahr hintereinander bei 18,5 Prozent bleiben, hie es bei der Bezirksausschu-Sitzung.

Bezirkstagsprsident Franz Lffler bte beid er Zusammenkunft Kritik am bisherigen System, dass die Jugendmter ber die Betreuung junger Flchtlinge entscheiden und die Bezirke diese zahlen mssen. Hier muss eine Anpassung des Systems erfolgen, forderte er bei der Sitzung am Donnerstag.

Hintergrund ist, dass junge Flchtlinge auch meist ber das 18. Lebensjahr hinaus in Jugendhilfeeinrichtungen betreut werden. Die Kosten dafr trugen bisher die bayerischen Bezirke. In der Oberpfalz waren dafr ursprnglich zehn Millionen Euro fr 2017 eingeplant. Nachdem nun entschieden ist, dass sich der Freistaat Bayern an den Kosten fr ber 18jhrige beteiligt, rechnet der Bezirk Oberpfalz jetzt mit nur noch 3,3 Millionen Euro in diesem Bereich.


Lffler stellte jedoch die Frage, ob jeder ber 18jhrige Flchtling einer stationren Unterbringung in Jugendhilfeeinrichtungen bedrfe. Am Beispiel des Landkreises Cham, Lffler ist dort Landrat, zeigte er auf, dass bei vielen jungen Menschen durchaus auch ambulante Manahmen wie Wohngemeinschaften ausreichen. Die Realitt zeige aber, so der Bezirkstagsprsident, dass die Mehrzahl der ber 18jhrigen in stationren Einrichtungen bleibt. Allerdings ist das nun mit dem Freistaat ausgehandelte Gesamtpaket ein erster guter Schritt, urteilte er ber die Ergebnisse aus Mnchen.

Schwer absehbar sind fr den Bezirk Oberpfalz die Auswirkungen des neuen Pflegestrkungsgesetzes II und III auf den Bezirk Oberpfalz. Wie sich aufgrund der Neuerungen die Fallzahlen und die Pflegekosten beim Bezirk Oberpfalz verndern werden, darber knne keine verlssliche Aussage gemacht werden.

Die Finanzzusage aus Mnchen und die berdurchschnittliche Umlagekraft, bedingt durch eine gute wirtschaftliche Entwicklung in der Oberpfalz, ermglichen eine stabile Bezirksumlage. Wir wollen unsere Umlagezahler, die Landkreise und kreisfreien Stdte, nicht weiter belasten und hufen keine hohen Rcklagen an, signalisierte Lffler.

Endgltig verabschiedet wird der Haushalt 2017 am nchsten Donnerstag.
09.12.16
Neumarkt: Hebesatz bleibt gleich
brigens: Sie knnen alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
Telefon Redaktion

Burgis

Stadt Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert De

Link Jurenergie

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet Bestshops
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang