"Gutsherrenart" im Rathaus ?

NEUMARKT. Die Bandagen im OB-Wahlkampf werden härter: die CSU wirft dem amtierenden Stadtchef "teilweise bewusste Desinformation" vor.

Hintergrund ist eine Sondersitzung des Neumarkter Stadtrates, die für nächsten Samstag anberaumt wurde und von CSU und SPD kurzfristig beantragt worden war (wir berichteten). Allerdings findet die Sitzung hinter verschlossenen Türen statt. Laut CSU sollen in der Sitzung Fragen geklärt werden, die der Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung für die letzten sechs Jahre aufgeworfen habe.


Diese Fragen würden das "Demokratieverständnis" des amtierenden Oberbürgermeister "in ein neues Licht rücken" heißt es von CSU-Kandidat Richard Graf in einer Pressemitteilung.

In der CSU-Mitteilung ist von einer "teilweise bewusste Desinformation" die Rede, mit der OB Thomas Thumann "seine Entscheidungen durchzudrücken" versuche. Außerdem stehen in der Pressemitteilung in Frageform Begriffe wie "Vertuschung" und "Gutsherrenart".

Für Samstag hat der Oberbürgermeister die "Dringlichkeitssitzung" des Stadtrates anberaumt. Behandelt werden sollen drei Berichte von Rechnungsprüfungsausschuss und überörtlicher Rechnungsprüfung. Viele Punkte in den Prüfberichten seien nicht nachvollziehbar, hieß es von der CSU.

Fraktionsvorsitzender Markus Ochsenkühn begrüßte die Sitzung, zeigte sich aber weniger erfreut, dass sie nichtöffentlich stattfinden soll. Üblicherweise würden nur Personal- und Grundstücksentscheidungen im nichtöffentlichen Teil behandelt. Diese "Verheimlichung" komme laut CSU-Stadtverbandsvorsitzender Marco Gmelch "einer Irreführung der Neumarkter Wähler gleich".

Bisher hätten die Stadträte für die Sondersitzung am Samstag keinerlei Unterlagen zur Vorbereitung zugeschickt bekommen. "Ohne die entsprechenden Dokumente zu haben, würde die Sitzung am Wochenende einer Farce gleichen", erklärte Richard Graf..

Ein Knackpunkt des Prüfberichtes soll die Situation bei der Feuerwehr sein. SPD und CSU werfen dem OB dabei vor, beide Fraktionen vor der Stadtratsentscheidung zur Erhöhung des Feuerwehrpersonals "bewusst unzureichend informiert" zu haben.
30.08.17
Neumarkt: "Gutsherrenart" im Rathaus ?

Telefon Redaktion

Burgis

Stadt Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert Deß

Link Jurenergie

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet Bestshops
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang