Christlich Soziale Union

"Nie gegen Umgehung"

NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft habe sich nie gegen eine Pöllinger Umgehung ausgesprochen, heißt es in einer Stellungnahme zu einem CSU-Bericht.

FLitZ-Sprecher Hans-Walter Kopp nahm in einer Presse-Mitteilung zum Bericht "Vom Wechsel überrascht" in neumarktonline Stellung. Wir veröffentlichen die Stellungnahme im Wortlaut:


22.12.05

"Einnahmen stagnieren"

NEUMARKT. "Kommunalpolitik - Fundament unseres Landes" - dieses Thema stand im Mittelpunkt der Sitzung des CSU-Kreisvorstandes in Velburg.

Bürgermeister Bernhard Kraus stellte umfassend die Stellung der Kommunen dar und erläuterte die Zusammenarbeit zwischen Kommunal- und Landespolitik. Nahe am Bürger müsse die Kommune zahlreiche Gesetze und Vorschriften umsetzen, die auf Landes-, Bundes- und auch auf Europaebene beschlossen würden. Das sei nicht einfach in einer Zeit, in der die Ansprüche der Bürger steigen, anderseits aber durch die wirtschaftliche Lage die Einnahmen der Kommunen stagnieren würden.

Kreisvorsitzender Albert Füracker wies darauf hin, dass aus kommunaler Sicht im Koalitionsvertrag zahlreiche positive Aspekte für die Kommunen erreicht werden konnten. Dazu gehöre, dass die Abschaffung der Gewerbesteuer nicht auf der Tagesordnung stehe. Außerdem würden die Gemeindefinanzen nur im Einvernehmen mit den Kommunen reformiert.

Füracker begrüßte in diesem Zusammenhang auch die jüngsten Äußerungen von Fraktionschef Joachim Herrmann, die kommunale Selbstverwaltung grundlegend zu stärken. "Die Kommunen sind das Rückgrat der Politik in Bayern und eine erfolgreiche Politik braucht leistungsfähige Gemeinden, Städte und Landkreise", so Füracker abschließend. Eine wichtige Aufgabe sähen die Kommunalpolitiker beim Bürokratieabbau und gespannt sei man auf die Arbeit der Föderalismuskommission.

Die Mitglieder des Kreisvorstandes diskutierten auch über die nächste Kommunalwahl. Damit sich mögliche Kandidaten, aber auch bereits amtierende Gemeinde-, Markt- und Stadträte umfassend informiert sind, bietet der Kreisverband im Laufe des nächsten Jahres mehrere Veranstaltungen zu kommunalen Themen an. Auf dem Programm stehen unter anderem die Bereiche "Umwelt und Energie", "Grundlagen kommunaler Haushaltsführung" und Fragen des Baurechts bzw. der Wasser- und Abwasserversorgung.
20.12.05

Vom Wechsel überrascht

NEUMARKT. Der CSU-Ortsverband Pölling diskutierte in einer Vorstandssitzung die Auswirkungen der OB-Wahl.

Ortsvorsitzender Günther Braun schilderte zunächst die Umstände bei der Aufstellung des CSU-Kandidaten. Das bei der Wahl erzielte Ergebnis sei nicht voraussehbar gewesen: "Hinterher ist man immer schlauer". Das Missverständnis sei gewesen, "dass die CSU glaubte, den besten Kandidaten in das Rennen schicken zu müssen und die Wähler ganz einfach einen jungen OB im Rathaus haben wollten".

Dies habe in vielen Fällen dazu geführt, dass die eigene Wählerschaft nicht zur Wahlurne ging, "in der Annahme, Arnold Graf bekäme ohnehin die absolute Mehrheit". Die Wahlbeteiligung spräche hier eine deutliche Sprache. Rückschlüsse auf die tatsächlichen politischen Kräfteverhältnisse in der Stadt könne man hieraus aber nicht ziehen.

Die "Unwägbarkeiten einer Persönlichkeitswahl" seien auch im Ortsteil Pölling durch eine "völlig unbefriedigende Wahlbeteiligung" zu Tage getreten. Die Pöllinger Bevölkerung könne "dennoch vertrauensvoll in die Zukunft blicken", wurde betont.

Die zwei wichtigsten Projekte, die Umgehungsstraße, "von Flitz damals vehement abgelehnt", sowie die Umgestaltung und Sanierung des alten Friedhofes, seien verwirklicht. Dies habe man vor allem dem ehemaligen OB Alois Karl zu verdanken, sagte Braun. "Es genügt eben nicht, sich in nichtssagende Parolen zu flüchten, was zählt, ist eine erfolgreiche Kommunalpolitik".

Der CSU-Ortsverband habe zu diesem Zweck, im Mai 2005 zwölf Anträge zur Weiterentwicklung des Ortsteils gestellt und an den Stadtverband weitergeleitet. Es sind dies zum Beispiel: Der Ortsverband werde auch weiterhin mit Stadtrat Ernst Deinhard und den politischen Freunden in der Stadt eng zusammenarbeiten und die Interessen der Ortsteile Pölling und Rittershof konsequent vertreten. Aber auch gegenüber dem neuen Oberbürgermeister habe man keine Berührungsängste und werde ein konstruktives Miteinander anstreben.

"Die Bevölkerung der Ortsteile kann sich auf ihren CSU-Ortsverband verlassen", versprach Günther Braun. "Wir werden uns noch intensiver auf unsere Arbeit konzentrieren als bisher".

Zum Beginn des neuen Jahres will man sofort daran gehen und wieder ein attraktives Jahresprogramm aufstellen. Zu den monatlichen politischen Stammtischen werden interessante Persönlichkeiten eingeladen, informative Tagesfahrten durchgeführt und bei den geselligen Veranstaltungen den Mitgliedern und Freunden noch mehr geboten, als in der Vergangenheit.
19.12.05


Anfang ... 492 - 493 - [494] - 495 - 496 ... Ende

zurück

Telefon Redaktion

Burgis

Link zu den Stadtwerken Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert Deß

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
17. Jahrgang