neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2006

von Kreiskämmerer Hans Ried

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Ihnen heute den Kreishaushalt 2006 vorstellen.
Dabei kann ich Ihnen versichern, dass mir diese Aufgabe heuer wesentlich leichter fällt als noch im letzten Jahr.

Entgegen unseren Befürchtungen vor Jahresfrist, die Kreisumlage massiv anheben zu müssen, können wir heute eine Senkung um 0,5 Prozent-Punkte oder rund 370.000 Euro vorschlagen. Gleichzeitig gelingt es, die gesetzliche Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften und eine, wenn auch kleine, freie Finanzspanne auszuweisen.

Auch alle anderen finanzwirtschaftlichen Kennzahlen im Kreishaushalt 2006 befinden sich im grünen Bereich, so dass insgesamt die finanzielle Lage des Landkreises als geordnet bezeichnet werden kann.
In heutigen Zeiten ein nicht gerade alltägliches Prädikat für öffentliche Haushalte.

Dabei waren natürlich auch im Haushalt 2006 punktuelle Ausgabensteigerungen nicht zu vermeiden.
So mussten die Ansätze für Heizung und Strom infolge massiv anziehender Energiepreise erheblich angehoben werden. Auch der wiederum sehr lange Winter der Saison 2005/06 fordert einen erhöhten Mitteleinsatz für den Unterhalt unserer Kreisstraßen.

Die Personalausgaben steigen nominal um 0,8 Prozent an. Dabei muss aber berücksichtigt werden, dass mittlerweile 18 Vollzeitstellen in der ARGE Neumarkt i.d.OPf. vom Landkreis besetzt werden, und das zum größeren Teil gegen Kostenerstattung. Im bezirks- und Landesvergleich können wir eine äußerst wirtschaftliche Verwaltungsführung nachweisen.
Auf immer noch hohem, aber schon im siebten Jahr in Folge konstantem Niveau präsentieren sich die Kosten der Jugendhilfe.

Weiter ansteigende Tendenz weisen die vom Landkreis zu zahlenden Gastschulbeiträge im Berufsschulbereich auf. Dies ist nicht nur Resultat noch ansteigender Schülerzahlen, sondern vor allem die Folge einer immer weiter fortschreitenden Versprengelung des Berufsschul- wesens.
Die Bestrebungen der Schulbehörden, sogenannte Kompetenzberufe wie die Bankkaufleute künftig nur mehr an zentralen Standorten mindestens zweizügig zu beschulen, müssen deshalb weiterhin kritisch begleitet werden, um ein Ausbluten unserer Berufsschule zu verhindern.

Erfreuliche Ergebnisse sind beim kommunalen Finanzausgleich 2006 zu verzeichnen.
Die Investitionstöpfe wurden durchwegs aufgestockt, weshalb mehr Mittel für Schulbaumaßnahmen, Straßenunterhaltungszuschüsse, Abwasserbeseitigung aber auch für die Investitionspauschale zur Verfügung stehen.

Entscheidend ist jedoch, dass es gelungen ist, die finanziellen Verwerfungen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu kompensieren. Dabei wurde den Forderungen, die der Kreistag mit Beschluss vom 02.11.2005 formuliert hat, in vollem Umfang Rechnung getragen. Unsere Belastungen aus Hartz IV und der Zuständigkeitsübertragung für Sozialleistungen an Ausländer und Aussiedler werden mit den Entlastungen bei der Bezirksumlage saldiert. Soweit dann noch Defizite beim Landkreis vorhanden sind, werden diese aus einem neu gebildeteten Ausgleichsfonds des Sozialministeriums ausgeglichen. Wir erwarten hier für das Jahr 2005 rückwirkend immerhin rund 950.000 Euro.
Trotz aller Freude über diese Entwicklung sollte nicht aus den Augen verloren werden, dass auch der Haushalt unseres Landkreises immer mehr von den Sozialausgaben dominiert wird. Der Anstieg der Ausgaben setzt sich auch 2006 ungebremst fort und summiert sich seit 1990 auf über 180 Prozent. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass auch die Bezirksumlage zu 90 Prozent für Soziales verwendet wird, fließt mittlerweile fast jeder zweite Euro aus dem Verwaltungshaushalt in den Sozialen Bereich.
Ebenso darf nicht vergessen werden, dass auch die Belastungen des Landkreises aus der 2003 eingeführten Grundsicherung für Senioren nach wie vor nicht kompensiert worden sind. Sie summieren sich 2006 bereits auf 1.078.000 Euro.

Die Bezirke haben Wort gehalten. Wie in den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich vereinbart, werden die Einsparungen des Bezirks aus Hartz IV, die Entlastung aus der Zuständigkeitsüber- tragung für Ausländer und ein Teil des Umlagekraftzuwachses an die Landkreise und kreisfreien Städte weitergegeben. Der Bezirk Oberpfalz hat seine Umlage von 23,4 auf 18,9 Prozent abgesenkt. Damit ist es möglich, auch die Kreisumlage um einen halben Prozentpunkt auf 41,5 Prozent abzusenken. Mit diesem Hebesatz entfernen wir uns noch weiter von den Durchschnittssätzen in der Oberpfalz und in Bayern. Wir belassen 2006 rund 5 Millionen Euro mehr in den Kassen unserer Gemeinden als es ein durchschnittlicher Landkreis in Bayern tut.
Der Landkreis Neumarkt ist deshalb auch 2006 ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden.

Dabei kommt der Landkreis gleichzeitig seinen gesetzlichen Verpflichtungen durch umfangreiche Investitionen in Schulen, Klinikum und Kreisstraßen nach. Der Vermögenshaushalt erreicht deshalb auch heuer ein stattliches Volumen von 15,2 Millionen Euro.

Finanziert werden unsere Investitionen durch öffentliche Zuwendungen von knapp 5,6 Millionen Euro. Gleichzeitig erwarten wir Darlehensrückflüsse aus der Krankenhausfinanzierung in Höhe von 5,3 Millionen Euro. Die zum Haushaltsausgleich erforderliche Kreditaufnahme von gut 1 Millionen Euro ist vertretbar, insbesondere weil nach Abzug der ordentlichen Tilgung keine Nettoneuverschul- dung entsteht.

Zusammenfassend darf ich feststellen, dass es gelungen ist, einen äußerst kommunalfreundlichen und zugleich konjunkturgerechten Haushalt vorzulegen. Kommunalfreundlich insbesondere, weil die Kreisumlage 2006 rekordverdächtig niedrig festgesetzt wird. Konjunkturfreundlich weil wir mit einer weiterhin überdurchschnittlichen Investitionsquote unseren Beitrag zur Ankurbelung der Wirtschaft beisteuern.

Möglich war dieses Ergebnis nur aufgrund einer Gemeinschaftsleistung aller beteiligten Stellen im Landratsamt und in den Kreiseinrichtungen. Für die gute Vorarbeit und insbesondere das Verständnis auch in finanziell schwierigen Zeiten darf ich mich auch heuer bedanken. Ganz besonderer Dank gilt unserem Haushaltssachbearbeiter, meinem Kollegen Willi Lenz, für die jederzeit hervorragende Zusammenarbeit. Ihnen allen danke ich für Ihre Geduld beim Zuhören und bitte Sie, dem Haushaltsentwurf Ihre Zustimmung zu geben.
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16. Jahrgang