neumarktonline Dokumentation

Haushaltsrede des Kämmerers

von Josef Graf

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

unser heuriger Haushalt setzt eine Vielzahl von Akzenten.

Zum einen deshalb, weil er auf einen außerordentlich gut abgewickelten Haushalt 2006 aufbaut. Schließlich konnten wir überdurchschnittlich hohe Gewerbesteuerzahlungen, eine unter anderem dadurch ausgelöste Zuführung von weit über 20 Mio. Euro zum Vermögenshaushalt verzeichnen sowie circa 17 Mio. Euro der Rücklage zuführen.

Ein bedeutender Akzent liegt aber auch darin, dass wir mit einem Gesamthaushaltsvolumen von 116,5 Mio. Euro das bislang größte in der Stadtgeschichte vorweisen können. Lediglich im Jahr 1995 konnten wir uns mit 110,4 Mio. Euro dieser Zahl annähern.

Ich glaube, es gibt auch einen dritten Aspekt der diesen Haushalt prägt, nämlich das Zutrauen, das uns aufgrund unserer soliden finanziellen Basis und unserer sparsamen und weitsichtigen Bewirtschaftung der Haushaltsmittel erlaubt vor allem die großen vorgesehenen Investitionen zu schultern, die sich im Volumen des Vermögenshaushalts mit 56,6 Mio. Euro ausdrücken.

Weil dieses Zutrauen in unsere Finanzkraft nicht leichtfertig erfolgt, sondern wohl überlegt die Ressourcen der Stadt für eine Weiterentwicklung unserer Stadt einsetzt, um uns im Wettbewerb der Kommunen zu behaupten, sprechen diese Zahlen bereits eine deutliche Sprache und bedürfen keiner großen Kommentierung.

Dies aber auch deshalb, weil anders als in vielen anderen Kommunen der Haushalt der Stadt Neumarkt i.d.OPf. wie kaum ein anderer in einer Vielzahl von Sitzungen und Gesprächen vorbereitet und vorberaten wurde.

Ich möchte mich deshalb nachfolgend nur auf die wesentlichen Kenndaten unseres Haushalts beschränken, in loser Abfolge die wichtigsten Rahmenbedingungen benennen und vorab unseren Haushalt die Attribute "investitionsstark, gut finanziert, effizient, in sich stimmig und ausgewogen" zuordnen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir sind eine starke Stadt und starke Städte haben gesicherte Finanzen. Und diese gesicherten Finanzen brauchen wir auch in Zukunft, hierauf ist besonderes Augenmerk zu lenken, nicht nur bei unserem eigenen Finanzgebaren, sondern auch für äußere Rahmenbedingungen z.B. bei der anstehenden Unternehmenssteuerreform, die für die Kommunen aufkommensneutral sein muss. In der Vergangenheit haben wir den Spagat zwischen Geldausgaben und Sparen hervorragend bewältigt, ich bin mir sicher, dass wir das auch künftig schaffen.

Im Einzelnen: Natürlich können und wollen wir uns so hohe Rücklagenentnahmen nicht jedes Jahr leisten. Wir werden deshalb stets - auch im Zuge der im Finanzplan vorgestellten Rahmendaten - jedes einzelne Projekt auf seine Machbarkeit, Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit zu prüfen haben. Deshalb werden Sie in den jeweils zuständigen Gremien auch mit der konkreten Umsetzung einer jeden Maßnahme befasst. Fakt ist aber auch, dass es nicht nur darum gehen kann Rücklagen nur zu horten, sondern sie sinnhaft für die Entwicklung der Stadt einzusetzen. Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Investitionsschwerpunkte sind nahezu in allen Einzelhaushalten des Vermögenshaushalts festzustellen.

Ohne heute nochmals auf konkrete Zahlen eingehen zu wollen, werden wir uns 2007 mit vielen schulischen Themen z.B. der Restabwicklung der Generalsanierung der Grundschule Wolfstein, der Pausenhofgestaltung an der Theo-Betz-Schule, mit der Reparatur des korrodierten Blechdaches an der Hauptschule Woffenbacher Straße oder mit der Planung der Grundschule Hasenheide beschäftigen.

Planungs- und Vorbereitungskosten für die Realisierung der Stadthalle, die Fassadengestaltung des Innenhofs des Stadtmuseums, die Fassadensanierung der städtischen Musikschule oder Aufwendungen im Zusammenhang mit der weiteren Beplanung der Säle der Residenz oder die Sanierung der Kapelle in Stauf prägen den Einzelplan 3.

Die Fertigstellung des Hauses der Jugend, Planungskosten für einen dortigen zweiten Bauabschnitt, aber auch hohe Aufwendungen für die Anlegung verschiedenster Spielplätze und Zuschüsse im Zusammenhang mit der Sanierung unserer Kindergärten oder der Anschaffung von Spielgeräten prägen den Einzelplan 5. Sportvereine, wie etwa der Schützenverein Stauf oder TSV Wolfstein im Zusammenhang mit dem Bau von Vereinsheimen werden auch nicht vergessen.

Die Restabwicklung des Schreiberhauses, die große Sanierungsmaßnahme in der Türmergasse, verschiedenste Grünflächengestaltungen z.B. die vor kurzem im Bausenat vorgestellte Neugestaltung des Spielplatzes am westlichen Stadtgraben und viele kleinere Maßnahmen der Altstadtsanierung verursachen im Zusammenwirken mit der Ausreichung von Baukostenzuschüssen für junge Familien nicht unerhebliche Aufwendungen.

Wir werden im Laufe des Jahres 2007 viele Verkehrsverbesserungsmaßnahmen ansprechen, z.B. im Zusammenhang mit dem Kreisverkehr Freystädter Straße oder - wie im Bausenat schon geschehen - der Schlossstraße in Woffenbach oder Globalansätze für den Straßenbau z.B. für das Baugebiet Untere Klosterwiese oder die Begutachtung im Zusammenhang mit der Ostumgehung oder mit der Ortsdurchfahrt Frickenhofen oder gar mit der Unterführung des Fuß- und Radwegs bei Pölling.

Das Areal Unteres Tor wird heute aus vertraglicher Sicht nochmals Themengegenstand Ihrer Beratungen sein, entsprechende Mittel im Zusammenhang mit dem Fachmarktzentrum und der damit bedingten Infrastruktur, aber auch für den laufenden Abriss des Parkhauses an der Dammstraße sind in unseren Haushalt eingestellt.

Dies gilt auch für viele Maßnahmen der Entwässerung und Aufwendungen für den Kanalbau, wobei allein schon ca. 2,1 Mio. Euro hiervon zweckgebunden für das Areal Unteres Tor vorgesehen sind.

In einer Darstellung der Investitionsschwerpunkte darf das für die Stadtwerke vorgesehene Darlehen von 10 Mio. Euro im Zusammenhang mit der beabsichtigten Errichtung der Hackschnitzelheizanlage nicht vergessen werden und natürlich auch nicht die vorgesehenen hohen Ausgaben für Grundstückserwerbe. Der vom Stadtrat genehmigte Kaufvertrag im Zusammenhang mit "Delphi-Eggenstraße" soll hier nur als Beispiel dienen, ebenso die vor kurzem im Bausenat abgesegnete Sanierung der Liegenschaft in der Paul-Pfleiderer-Straße. Die angedachte Sanierung der Baracken an der Wolfsteinstraße soll diese Beispiele nur exemplarisch abrunden.

Für unsere Investitionen erwarten wir im Jahr 2007 gute 6 Mio. Euro Zuschussmittel, wissen aber auch, dass uns der Staat noch FAG-/GVfG- und sonstige Zuschüsse in Höhe von 3,3 Mio. Euro schuldet. Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Schlagzeilen, die man in jüngster Zeit lesen kann und die von - hoffentlich - wieder erstarkten Haushalten andernorts - sogar beim Bund - sprechen, sind für uns nichts neues, sondern zählen zu unserem Standard, so dass ich mich oft wundere, dass man diese städtische Sonderheit nicht begrüßt und gut heißt, die hinter dieser Entwicklung gestandene politische Weitsicht oftmals nicht zur Kenntnis nehmen will, sondern teilweise unserem Haushalt nicht zugestimmt wird.

Ich hoffe, dass ich mit dem vorgestellten Zahlenwerk heute den gesamten Stadtrat überzeugen kann dem Haushalt zuzustimmen, darum bitte ich Sie alle auch und möchte abschließend nicht versäumen mich bei allen zu bedanken, die bei der Haushaltserstellung mitgewirkt haben, stellvertretend für alle Herrn Verwaltungsamtmann Raimund Tischner, der sicherlich am meisten mit der Erstellung des Haushaltsplans zu tun hatte.

(Bei den Dokumentationen handelt es sich um von den jeweiligen Rednern zur Verfügung gestellte Manuskripte. Sie können von der tatsächlich gehaltenen Rede abweichen)

zurück

Telefon Redaktion

Burgis

Stadt Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert Deß

Link Jurenergie

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang