neumarktonline Dokumentation

Jahresrückblick 2007

von Landrat Albert Löhner bei der Kreistagssitzung am 17. Dezember 2007

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie alle sehr herzlich zu unserer mittlerweile traditionellen Abschlusssitzung willkommen heißen.

vielen Dank an die Schülerinnen und Schüler der Maximilian-Kolbe-FOS/BOS Neumarkt für die schöne musikalische Umrahmung unserer Jahresabschlusssitzung des Kreistages und besonders bedanken darf ich mich jetzt schon bei allen Helferinnen und Helfern des Amtes für die Dienste bei der heutigen Festsitzung, auch für den schönen Saalschmuck.

Danken möchte ich auch unserer Kollegin Marianne Pfeiffer für den Schmuck unseres Eingangs, der das Landratsamt das ganze Jahr über bereichert.

Mit der heutigen Jahresschlusssitzung geht nun auch fast die Wahlperiode 2002/2008 zu Ende. Diese nun beinahe sechs Jahre waren durch vielerlei Änderungen in der sog. Großen Politik geprägt und haben auch uns auf kommunaler Ebene immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt. So haben uns die vielen Änderungen in der Gesetzgebung im Gesundheitswesen viel Flexibilität und Kreativität abverlangt. Mit der Umwandlung in ein selbständiges Kommunalunternehmen und vielen Neuerungen auch im medizinischen Angebot unseres Klinikums haben wir darauf gemeinsam eine gute Antwort gefunden und gegeben. Im Bildungswesen waren die Umstellung auf die sechsstufige Realschule, die Mittags- und Nachmittagsbetreuung an unseren Gymnasien und die immer noch ansteigenden Übertrittsquoten an die weiterführenden Schulen zu bewältigen. Auch diese Hürden haben wir im Kreistag und in der Landkreisverwaltung gut gemeistert, auch wenn gerade in den Gemeinden die Sorgen um die Hauptschulen nicht kleiner wurden und werden. Hier gilt es noch zukunftsfähige Lösungen zu finden. Geradezu ein Auf und Ab und jetzt gottlob wieder ein Auf mussten und durften wir bei den Kommunalfinanzen erleben, ausgelöst im wesentlichen durch die Gesetzgebung im Sozialbreich. Von der Grundsicherung bis zu den sog. Hartz IV-Gesetzen gab es viele oft schwierige Entwicklungen auf einen vernünftigen Weg zu führen.

Der Bund und auch das Land stellten uns mit Gesetzen oder Beschlüssen manchmal vor schwer lösbare Situationen. Das macht unsere Arbeit nicht leichter und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger manchmal nur schwer erklärbar. Mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit durch die höheren Ebenen sind daher ein Wunsch der kommunalen Familie Landkreis und Gemeinden.

Erfreulich verlief jetzt in den letzten beiden Jahre die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land und auch in den Kommunen. Sie eröffnet die Möglichkeit zu mehr finanzieller Handlungsfähigkeit und brachte uns im Gegensatz zu den Vorjahren wenigstens aus der Defensivhaltung heraus, gegen immer neue Belastungen durch den Bund und das Land v.a. im Sozialbereich ankämpfen zu müssen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

auf Landkreisebene möchte ich die letzten Jahre und besonders auch 2007 als ein erfolgreiches Jahr bezeichnen. Wir konnten in sechs Sitzungen des Kreistages, sechs Sitzungen des Kreisausschusses, drei Sitzungen des Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses, je einer Sitzung des Gesellschafts-, Kultur- und Sportausschusses, des Rechnungsprüfungsausschusses und des Jugendhilfeausschusses sowie in vier Sitzungen des Verwaltungsrates des Klinikums einige wichtige Etappenziele in der Landkreisentwicklung erreichen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Zu Jahresbeginn gaben wir bei der Aufstellung des Kreishaushaltes als strategische Vorgabe für das Jahr 2007 die Devise

„Kommunal- und bürgerfreundlich“ vor. Dabei setzten wir uns das Ziel, den laufenden Betrieb aller unserer zahlreichen Kreiseinrichtungen effizient und wirtschaftlich zu organisieren, hohe Investitionen in die Bildung und das Gesundheitswesen zu tätigen und zugleich unser Regionalentwicklungskonzept weiter zu entwickeln.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Ende des Jahres nun zurückblickend, glaube ich feststellen zu können, dass wir diesen Zielen mit unserer Arbeit 2007 sehr nahe gekommen sind, auch wenn es immer noch etwas zu verbessern gäbe. Beginnen bei der Bilanz möchte ich mit den Investitionen.

Dabei darf ich wie in den vergangenen Jahren besonders die sehr zügig verlaufenden Sanierungsmassnahmen am Klinikum hervorheben.

Die Arbeiten zum 5. und letzten Bauabschnitt sind bereits weit vorangekommen. Wir sind sehr froh und stolz, dass gerade hier am Klinikum bereits seit Jahren und auch noch in den nächsten Jahren die höchsten Investitionen des Landkreises getätigt werden. Froh, weil dieses Klinikum mit rund 1.000 Beschäftigten der größte Betrieb in der Stadt Neumarkt ist und die wichtigste und bedeutendste Einrichtung unseres Landkreises darstellt und jetzt dieser Bedeutung entsprechend auf einen angemessenen modernen äußeren Standard gebracht werden kann. Stolz sind wir, weil sich dieses Klinikum aufgrund der hervorragenden Arbeit unserer Chefärzte, Ärzte, der Pflegekräfte und aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung sowie im technischen und sonstigem Bereich einen qualitativ hochwertigen Ruf weit über unsere Landkreisgrenzen hinaus erworben hat. Das gilt auch insbesondere für die Ausweitung des medizinischen Angebotes mit der Kardiologie und Endoprothetik/Orthopädie, die uns einen Zuwachs an Fallzahlen in einem schwierigen Umfeld ermöglicht hat.

Davon profitieren wir jetzt und das ist sehr wichtig. So können wir in Gegensatz zu vielen anderen Kliniken in Bayern auch 2007 ohne Defizite abschließen, obwohl erhebliche Kostensteigerungen durch die Tarifverhandlungen, die steigenden Energiekosten und andere Faktoren zu kompensieren waren. Dafür darf ich mich bei der Klinikleitung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch in Ihrer aller Namen sehr herzlich bedanken.

Unsere Bemühungen gehen auch nach der letzten Sitzung des Verwaltungsrates in den nächsten Jahren dahin, unser medizinisches Angebot laufend zu erweitern und zu verbessern. Wir sprechen schon lange nicht mehr nur von einem Krankenhaus, sondern von einem Gesundheitszentrum, das es Schritt für Schritt zu verwirklichen gilt. Dabei hilft uns auch die großzügige Stiftung des Ehepaares Donauer, die wir heute noch besonders würdigen werden. Insgesamt sehe ich trotz des schwierigen Umfeldes im Zuge der Gesundheitsreform mit einer leider sehr hohen Belastung unseres Personals, unser Klinikum inklusive Parsberg auf einem sehr guten Weg. Wir arbeiten mit einem sehr wirtschaftlichen Basisfallwert, der uns im Hinblick auf die sog. Konvergenzphase bis zum Jahre 2009 noch Perspektiven bietet. Auch baulich gesehen wird die Großsanierung bald in die Zielkurve einbiegen. Im Juli nächsten Jahres werden wir mit der Sozialministerin die Einweihung vornehmen können.

Unser Klinikum wird dann für über 80 Mio. € auf einen Standard gebracht sein, der für Patienten und Personal gleichermaßen angemessene Bedingungen für die Genesung bzw. Arbeit bietet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsrates, des Aufsichtsrates und des gesamten Kreistages,

Wir zeigen damit, dass uns unser Klinikum nicht nur verbal am Herzen liegt, sondern wir handeln und investieren auch entsprechend. Nach Abschluss dieser umfangreichen Baumaßnahmen werden wir über ein in allen Belangen wettbewerbsfähiges und damit zukunftsfähiges Haus verfügen. Wir können und werden deshalb mit viel Zuversicht in die Zukunft gehen.

Dafür darf ich allen danken, die zu dieser zügig verlaufenden Modernisierung beigetragen haben und beitragen. Unser ganz besonderer Dank gilt dabei allen Patientinnen und Patienten sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die trotz der Beeinträchtigungen, die solche Umstrukturierungen und Baumaßnahmen mit sich bringen und die darunter am meisten leiden, unserem Haus die Treue gehalten haben. Ihnen allen nochmals unser herzlicher Dank für Ihr bisheriges Verständnis.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir investieren neben dem Gesundheitssektor als Zukunftsbranche des 21. Jahrhunderts vor allem in Bildung und Ausbildung. Ein Großteil der Investitionsausgaben fließt in Schulbaumaßnahmen. Neben der Fertigstellung des Baus einer neuen Turnhalle für die Edith-Stein-Realschule in Parsberg beschäftigten uns die letzten Jahre die Bauten zur Verbesserung der Mittagsbetreuung in unseren Gymnasien. Nun stehen neben einer kleinen Erweiterung der FOS/BOS und der Staatl. Realschule für Knaben in den nächsten Jahren erhebliche Sanierungsmaßnahmen an unseren Schulen an, für deren Abwicklung wir bereits einen Masterplan entwickelt haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum Bereich laufender Betrieb: wir nehmen unser Ziel und unseren Auftrag eines wirtschaftlich, sparsam und effektiv arbeitenden Dienstleistungszentrums Landratsamt und der weiteren Kreiseinrichtungen sehr ernst. Die konsumtiven Ausgaben steigen trotz wachsender Aufgaben nicht an. Der Service konnte in den letzten Jahren gesteigert werden. Diesen Weg - mehr Service bei gleichzeitig niedrigen Kosten - wollen wir auch 2008 konsequent weitergehen.

Wir schöpfen unsere Effizienz-Potentiale aus, damit wir unsere Gemeinden und unsere Bürgerinnen und Bürger möglichst wenig belasten müssen. So können wir die zum 1. Januar 2007 um gut 17 % gesenkten Müllgebühren, auch für 2008 und die Folgejahre halten und damit die Bürgerinnen und Bürger um sage und schreibe jährlich nahezu 1 Mio. € entlasten. Eine der in Bayern niedrigsten Kreisumlagen gibt den Gemeinden Luft, für eigene Investitionen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben bei uns im Landkreis in den letzten Jahrzehnten und Jahren sehr sparsam und wirtschaftlich gearbeitet. Das erlaubt auch 2007 einen Abschluss vorzulegen, der sehr ordentlich und solide finanziert ist und trotzdem eine sehr hohe Investitionsquote aufweist. Wie kaum ein anderer Landkreis in Bayern nehmen wir nicht nur finanziell Rücksicht auf die Gemeinden. Ohne Übertreibung glaube ich feststellen zu können, dass auch das Serviceangebot und die Unterstützung des Landkreises und Landratsamtes für die Gemeinden unserer Region bayernweit vorbildlich sind. Ich nenne hier nur gemeinsame Radwegebauten, Verkehrskonferenzen, Straßenbauten, ÖPNV Maßnahmen und vieles andere mehr. Wir haben gemeinsam früh erkannt, welche Weichenstellungen für die Zukunft notwendig sind: Dazu gehören wesentlich eine sehr niedrige Verschuldung, niedrige Personal- und Verwaltungskosten, niedrige Sozialausgaben, keine Defizite in den Kliniken und in der Abfallwirtschaft sowie Investitionen in die Infrastruktur sowie Bildung.

Auch die nächsten Jahre gilt es, die Weichen richtig zu stellen. Es gilt Notwendiges und Wünschenswertes genau zu definieren und zu unterscheiden. Es gilt sich auf das Notwendige zu konzentrieren und bei der Umsetzung äußerste Effizienz und Wirtschaftlichkeit walten zu lassen. Notwendig ist dabei vor allem für unseren ländlichen Raum die Verbesserung der sog. Zukunftsfaktoren Bildung, Infrastruktur, Regionalentwicklung und Wirtschafts- und Lebensraum.

Finanziell erwarten wir für 2008 wieder eine entspannte Situation, v. a. auch durch die Senkung der Bezirksumlage. Größere unerwartete Belastungen sind hoffentlich nicht mehr zu befürchten.

Ich werde im März das Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und den Fraktionen zur Haushaltsaufstellung 2008 suchen. Äußerste Sparsamkeit und Effizienz ist und bleibt jedenfalls auch bei leichter Entspannung die Devise für die nächsten Jahre.

Meine geehrten Damen und Herren,

wir betreiben mit unserem Regionalkonzept auch Zukunftspolitik wie kaum ein anderer Landkreis. Dabei gibt es nun auch viele unbestreitbare Fortschritte zu verzeichnen. Mit sehr geringem eigenen Mitteleinsatz haben wir bereits viele konkrete Projekte im Bereich Wirtschaftsförderung, Vermarktung, Umweltbildung, Tourismus und Energie erfolgreich auf den Weg gebracht.

Als besonders erfolgreich darf ich die Wirtschaftsförderung mit der Unternehmerschule, dem Existenzgründertag, der Ausbildungsmesse und vielen anderen, sehr gut besuchten Veranstaltungen hervorheben.

Unser Landkreis ist und bleibt, das zeigen die neuesten Statistiken, eine hervorragende Gründerregion.

Gut entwickelt hat sich auch das neue Kundenbindungssystem Regionaldo.

Fertig gestellt werden konnte unser Umweltpädagogik- und Regionalentwicklungszentrum.

Große Hoffnungen für die zukünftige Regionalentwicklung setzen wir auch in unser Pilotprojekt „Modellregion im Umweltcluster Bayern“, mit dem wir vor wenigen Wochen gestartet sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir wollen und werden wie in den vergangenen Jahren gemeinsam und ganz bewusst auf die Zukunft setzen. Wir wollen und werden uns optimistisch den kommenden Herausforderungen stellen. Optimismus und Tatkraft bleiben Pflicht! Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich 2007 in unseren Gemeinden und im Landkreis engagiert haben, sehen das genauso und haben es auch mit Ihrem Engagement bewiesen.

Deshalb möchte ich am Jahresende allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die sich 2007 für den Dienst am Nächsten engagiert haben, insbesondere den Bediensteten der Krankenhäuser und der Alten- und Pflegeheime sowie den Angehörigen aller sozialen Organisationen. Danken möchte ich auch unseren Mandatsträgern, die durch ihre Arbeit mitgeholfen haben, die Lebensverhältnisse im Landkreis weiter zu verbessern.

Dank sagen darf ich auch allen, die sich im vergangenen Jahr ehren- und hauptamtlich um das Gemeinwohl bemüht haben, den Bürgermeistern, den Stadt- Markt- und Gemeinderäten, vor allem auch Ihnen als Mitglieder unseres Kreistages, den Beschäftigten in den Verwaltungen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen und natürlich den Bediensteten des Landkreises. Ganz besonders danke ich auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen und die erwiesene Unterstützung, sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Presse und Medien für die faire Berichterstattung und gute Zusammenarbeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben Ihnen heuer als kleine Weihnachtsausgabe das Buch „Oberweilinger Geschichten“ von der Herausgeberin Waltraud Aenderl auf den Tisch gelegt. Die Erstausgabe erschien im Jahre 1922 und wurde von den Autoren ohne Verlag e.V. herausgegeben. Dieses Buch ist ein Beitrag zur Heimatkunde, der um die Auszüge aus der Pfarrmatrikel des Bistums Regensburg von 1860 für die Orte Parsberg, Lupburg und See erweitert wurde. Dieser 245 Seiten umfassende Band ist mit Unterstützung des Landkreises gefertigt worden, somit ist dieses Buch auch mit Eindruck von mir gefertigt worden. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre und beim Schmökern darin.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

für das kommende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen soweit irgendwie möglich etwas Ruhe und Loslassenkönnen. Genießen Sie die freien Tage gemeinsam mit Ihrer Familie und Ihren Freunden, entspannen Sie sich, und schöpfen Sie wieder Kraft, damit wir gemeinsam das nächste Jahr erfolgreich angehen können. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachten und ein gutes, erfülltes und glückliches neues Jahr.

17.12.2007

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