neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme der UPW zum Haushaltsplan 2008

Von Dr. Werner Mümmler

Zunächst dürfen wir uns bei Oberbürgermeister Thomas Thumann, Herrn leitenden Verwaltungsdirektor Graf und seinem Team für die zuverlässige und pünktliche Erstellung des Haushalts bedanken.

Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt ist als sehr gut zu bezeichnen. Die Investitionsquote ist hoch; dies sichert Arbeitsplätze. Die Stadt Neumarkt ist durch die gute Finanzausstattung finanziell beweglich. Unser aller Dank gilt dem Fleiß der Bürger der Stadt Neumarkt und den Gewerbetreibenden, die durch ihre Steuerzahlungen zum Erfolg der Stadt Neumarkt beigetragen haben.

Im Wortlaut

Haushaltsrede des OB
Haushaltsrede des Kämmerers

Stellungnahmen von
  • SPD
  • FLitZ
  • (Die CSU stellte keine Redemanuskript zur Verfügung)
Neumarkt ist eine dynamische Stadt. Dies war sie in der Vergangenheit und dies wird sie aufgrund des Haushalts auch in Zukunft bleiben. Diese Dynamik wird deutlich durch die laufenden Großprojekte. Gerade hier kommt der Stadt Neumarkt zugute, dass die Pro-Kopf-Verschuldung einen wohl in Deutschland einmalig niedrigen Wert hat. Es ist umgekehrt auch sicherlich nicht Sinn und Zweck einer Kommune, zu hohe Rücklagen anzusammeln. Unser großes Augenmerk muss jedoch immer darauf gerichtet sein, mit den vorhandenen finanziellen Mitteln sparsam, wirtschaftlich und effektiv umzugehen.

Unser Oberbürgermeister hat vor kurzem in einer Rede seine Zukunftsvisionen zur Zustimmung und wir sollten gemeinsam versuchen, diese in die Tat umzusetzen.

So gibt es große Bauprojekte, die in naher Zukunft verwirklicht werden sollten. An erster Stelle steht für uns das Ganzjahresbad, wobei schon ein erstes Gutachten vorliegt. Unsere Fraktion wird in Kürze einen Antrag einbringen, dass zum einen eine Bedarfsanalyse und zum anderen eine Machbarkeitsstudie hinsichtlich der bisherigen gutachterlichen Ideen in Auftrag gegeben wird, Prallel daszu sollten mit dem Landkreis die bereits begonnenen Verhandlungen wegen des Hallenbades weitergeführt werden. Ein Ganzjahresbad muss erschwingliche Eintrittspreise haben. Es kann und darf niemand erwarten, dass wir ein Bad bauen, welches großstädtischen Ansprüchen gerecht wird. Ein Bad für unsere Bürger zu bezahlbaren Preisen wollen wir verwirklichen.

Weitere Herausforderungen in der Zukunft stellen sich sicher im Zusammenhang mit Klimaschutz und Umweltschutz. Hier sollten mehrere Maßnahmenbündel geschnürt werden. Zum einen sollten planerische Voraussetzungen im Rahmen von zu überarbeitenden Bebauungsplänen dafür geschaffen werden, dass energetisch optimierte Häuser an geeigneten Standorten errichtet werden können. Entsprechend interessierten Bürgern sollte dazu von Seiten der Stadt möglichst umfangreiche fachliche Unterstützung gewährt werden.

Andererseits sollte aber auch darauf geachtet werden, dass der derzeitige Baubestand einerseits energetisch optimiert werden kann und zum anderen durch Einsatz von Fotovoltaikanlagen, Solaranlagen, Zisternenanlagen etc. positive Effekte für unsere Umwelt entstehen. Wir könnten uns vorstellen, dass die Stadt Neumarkt insoweit ein Förderprogramm auflegt und zusätzlich zu den staatlichen Förderungen noch gewisse finanzielle Anreize für die betreffenden Hausbesitzer schafft, damit derartige Anlagen häufiger nachgerüstet werden.

Im Bereich zur Förderung von Familien und Kindern gibt es bereits entsprechende Programme. Es gibt Baukostenzuschüsse an Familien mit Euro 10.000,00 pro Kind, wobei die Stadt Neumarkt immerhin bereits deutlich mehr als Euro 500.000,00 dafür ausgegeben hat; Geld zur Unterstützung von Familien und Kindern!

Ebenfalls für Familien und Kinder gibt es einen Betreuungszuschuss. Euro 25,00 monatlich erhalten Familien, wenn sich zwei oder mehr Kinder in einer Betreuungseinrichtung der Stadt befinden. Auch insoweit werden mehr als Euro 30.000,00 jährlich hierfür ausgereicht.

Auch in diesem Bereich sollten die Fördermittel ausgeweitet werden. Neue Ideen müssen entwickelt werden. Dazu zählen wir auch zukünftige Anreize zur Schaffung neuer zusätzlicher Ausbildungsplätze für unsere Jugendlichen und Heranwachsenden, beginnend bei den Hauptschulabgängern. Der sich bundesweit abzeichnende Fachkräftemangel entsteht in erster Linie durch zu wenig Ausbildung in den Betrieben. Hier sollte die Stadt als „Marke Neumarkt" zukunftsorientiert unternehmerfreundliche Förderprogramme sowohl für die heimische Wirtschaft, als auch als Anreiz für zukünftige Gewerbeansiedlungen auflegen.

In energetischer Hinsicht werden gerade die Voraussetzungen dafür geschaffen, den Bau einer wirtschaftlich betreibbaren Hackschnitzelheizkraftanlage zu schaffen. Sie alle wissen, dass bereits ein Hackschnitzelheizkraftwerk geplant war. Aufgrund der Tatsache, dass die Lage einen wirtschaftlichen Betrieb nicht zuließ, musste der frühere Standort aufgegeben werden. Derzeit sind die Verhandlungen hinsichtlich eines neuen Standortes auf einem guten Weg und wir hoffen, dass uns unser Oberbürgermeister Thomas Thumann in Kürze einen Alternativstandort präsentieren kann. Insoweit muss auch betont werden, dass entsprechende Grundstücksverhandlungen geführt werden müssen, was nicht hoppla hopp von heute auf morgen geschehen kann, sondern immer gewisse Zeitspannen erfordert, um das beste Ergebnis zu erreichen.

Auch der Kulturbereich ist im vorliegenden Haushalt finanztechnisch gut ausgestattet. Die 10-Jahres-Feier im LGS-Park steht bevor. Wir danken insoweit den Verantwortlichen für das schöne Programm, was uns ab Mai 2008 hier präsentiert wird.

Ein weiteres Highlight wird das Maybachmuseum werden, wobei besonders zu betonen ist, dass dieses Museum privat betrieben wird. Die Stadt Neumarkt hat insoweit keinerlei Risiken oder finanzielle Aufwendungen zu tragen. Dieses Museum wird einzigartig sein und wir sind überzeugt, dass auch dies zu einer weiteren touristischen Belebung der Stadt Neumarkt beitragen wird.

Hinsichtlich der Infrastrukturmaßnahmen kann ich mich auf die bereits zahlreichen Ausführungen des Oberbürgermeisters beziehen.

Ein weiterer wichtiger Punkt, bei dem jedoch leider noch keine greifbaren Ergebnisse vorliegen, ist der Bereich von der Schaffung zusätzlicher Hochschulplätze in der Stadt Neumarkt. Es wäre wünschenswert und würde einen weiteren dynamischen Schub für die Stadt Neumarkt bringen, wenn es uns gelänge, eine zusätzliche Fachhochschule oder höherwertigere Bildungseinrichtung nach Neumarkt zu bringen. Leider gibt es über die bislang bestehenden bzw. geplanten Einrichtungen hinaus keine weiteren konkreten Ansätze. Lasst uns hier zusammen weiterarbeiten mit dem Ziel, dass wir auch für unsere Neumarkter Schulabgänger ein größeres Angebot an Weiterbildungsmöglichkeiten präsentieren können. Gerade unsere Neumarkter Abgeordneten im Bundestag und Landtag sind - nicht nur in diesem Bereich -gefordert, in Berlin und München positive Arbeit konkret für Neumarkt zu leisten.

In Kürze wird die Entscheidung im Rahmen des Klimzugprojektes fallen. Hier ist bekannt, dass der Oberbürgermeister auch zusätzlich unseren Bundestagsabgeordneten Karl eingeschaltet hat, mit der Bitte, das Projekt aktiv zu unterstützen, um es nach Neumarkt zu holen. Wir hoffen, dass sich Herr Karl dieser Aufgabe angenommen hat und wir in Kürze mit einem positiven Bescheid rechnen können.

Ich möchte meine Ausführungen nicht weiter ausdehnen, weil wir heute noch ein großes Programm zu bewältigen haben. Alles in allem zeigt sich, dass die dynamische Stadt Neumarkt wieder einen soliden Haushalt aufgestellt hat. Die UPW-Fraktion stimmt diesem Haushalt in vollem Umfang zu.

10.4.2008

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang