neumarktonline Dokumentation

Erklärung des Oberbürgermeisters

zur beginnenden Arbeit der Stadtratsperiode 2008 - 2014

Von Thomas Thumann

Meine sehr geehrten Bürgermeisterkollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Gäste dieser festlichen Sitzung!

Am 02. März dieses Jahres haben die Bürgerinnen und Bürger Sie, meine sehr geehrten Stadträtinnen und Stadträte für die nächsten sechs Jahre dazu bestimmt, die Stadtentwicklung mit zu bestimmen.

Es ist ein Auftrag auf Zeit, aber es ist ein Auftrag, der schöner nicht sein könnte: Nämlich die Aufgabe, unser Neumarkt zu gestalten und weiterzuentwickeln, sich für die Belange der Neumarkterinnen und Neumarkter einzusetzen.

Neumarkt ist für uns und unsere Bürger Heimat, es ist der Ort, wo man sich wohl fühlen will und kann, es ist beschützter und zugleich zerbrechlicher Raum.

Darum muss es unser Ziel sein, auf der einen Seite das Bestehende und Gute zu bewahren, und zugleich auf der anderen Seite dafür Sorge zu tragen, dass Weiterentwicklung stattfindet. Wir stehen mit dieser neuen Stadtratsperiode am Anfang dieser Aufgabe und wir sollten diesen Anfang auch als Neustart begreifen.

Nicht nach parteipolitischen Grundsätzen oder an Gruppeninteressen sollten wir uns dabei orientieren, sondern wir sollten in den nächsten sechs Jahren unsere Bemühungen am Wohle unserer Mitbürger ausrichten und daran, wie wir unsere Stadt und die Bedingungen in ihr so positiv wie möglich gestalten können.

Heute nehmen wir diese Aufgabe in Angriff, und wir haben dabei eine völlig neue Konstellation vor uns, mit der dieser neue Stadtrat seine Arbeit aufnehmen und die Projekte umsetzen muss.

Es ist eindeutiger Auftrag und die klar ersichtliche Botschaft der Wählerinnen und Wähler, dass wir als Gemeinschaft im Stadtrat künftig dafür Sorge tragen sollen, was und wie etwas in unserer Stadt geschieht.

Dieses Wählervotum ohne eine Gestaltungsmehrheit bei einer Partei oder Gruppierung erachte ich aber als etwas sehr Positives.

Positiv deswegen, weil es uns auf die Grundsätze der Kommunalpolitik verweist. Kommunalpolitik – und dies schwingt doch schon in dem Wort "Kommunal" mit – ist keine Politik mit Regierung, Koalitionen, Fraktionen, Fraktionszwang oder gar Opposition.

Kommunalpolitik bedeutet für mich die offene und sachorientierte Zusammenarbeit, bei der es auch keine Rolle spielen sollte, wer was wann zuerst initiiert, angeregt oder als Idee in den Raum geworfen hat.

Ideen und Projekte sollten wir vielmehr danach bemessen, ob sie zum Nutzen unserer Stadt und der Bürger sind, ob sie umsetzbar und zukunftsweisend sind, und ob wir sie als die Zuständigen für die Gelder unserer Stadt auch verantworten wollen und können.

Der heutige Tag mit der Konstituierung des Stadtrates ist für mich daher mehr als nur ein Anfang. Ich sehe darin auch einen Aufbruch in eine Zeit des Wandels, die davon gekennzeichnet sein wird, wie wir als Stadt mit diesem Wandel umgehen und ihn gestalten.

Denn wir stehen auch auf kommunaler Ebene vor einer Zukunft, die uns vor vielfältige Herausforderungen stellt und stellen wird, vor Aufgaben und Probleme, mit denen frühere Stadträte und Verantwortliche nicht konfrontiert waren.

Viele der Herausforderungen und Aufgaben kommen dabei eher von außen, als dass wir diese selber beeinflussen können. Ich nenne in diesem Zusammenhang nur das Thema Klimawandel, das wir auf Stadtebene sicherlich nicht global ändern können.

Aber wir sollten dafür sorgen tragen, den Klimaschutz in unserem Bereich auszudehnen und das Bewusstsein dafür zu erhöhen. Zugleich sollten und müssen wir uns auf diesen Klimawandel auch auf kommunaler Ebene einstellen.

Ob nun die Stadt hier bei dem Projekt Klimzug zum Zuge kommt oder nicht, spielt für mich dabei keine entscheidende Rolle. Auch darüber hinaus sind wir derzeit in Gesprächen, um eine wissenschaftliche Zentrierung dieser Fragen in Neumarkt voran zu treiben. Sollte uns in diesem Zusammenhang ein Durchbruch gelingen, so würde dies eine Aufwertung Neumarkts in mehreren Bereichen bedeuten.

Schon in zwei Tagen werden wir hier in Neumarkt ein Klimaforum durchführen und damit den Auftakt dafür geben, dass nach dem Stadtleitbild und dem darin verankerten Klimaschutz sowie mit dem im letzten Jahr vom Stadtrat beschlossenen Beitritt zum Klimabündnis und der Einrichtung eines Klimareferates nun ein weiterer nächster Schritt folgt.

Im Rahmen des Klimaforums auf Neumarkter Stufe sind alle aufgerufen, mitzuwirken. So wollen wir das Bewusstsein für Klimaschutz und Klimawandel noch mehr in die Bevölkerung tragen und zugleich dafür Sorge tragen, dass gute Ansätze auch viele Nachahmer finden.

Wir als Stadt selber stehen hier nicht bei NULL, wir haben hier zahlreiche gute Ansätze vorzuweisen, wie etwa die Solaranlagen auf einigen Gebäuden der Stadt, das Öko-Konto, den Einsatz von erdgasbetriebenen Bussen und Fahrzeugen, die Wassereinsparungen im Bereich Bauhof und Stadtgärtnerei, ein effektives und auf ökologische Gesichtspunkte ausgerichtetes Gebäudemanagement, das weiterhin verdichtet werden soll und vieles mehr.

Wir werden aber hier nicht stehen bleiben, sondern in Zukunft unser Augenmerk noch mehr auf erneuerbare Energien legen, ich nenne nur das Stichwort zusätzliche Solaranlagen etwa auf dem Bauhof oder die Errichtung einer Hackschnitzelheizkraftanlage.

Daseinsvorsorge – dazu gehört für mich auch, dass wir zum einen weiterhin zu einen sparsamen Umgang mit dem Gut Wasser in unserer Stadt aufrufen.

Zum anderen steht hier auf der Agenda aber auch die Einrichtung eines zweiten Standbeins für die Trinkwasserversorgung, das Thema Hallerbrunnen.

Ich bitte in dem Zusammenhang alle an einem Strang zu ziehen und die jahrelangen Bemühungen der Stadt und der Stadtwerke zu unterstützen.

Fortsetzen ist ein gutes Stichwort auch im Hinblick auf unsere Schulen.
Hier erweist sich die Stadt Neumarkt seit Jahrzehnten als verantwortungsbewusster und vorausschauender Träger. Sehr viele Millionen Euro wurden in den Neubau, die Sanierung und Erweiterung unserer neun städtischen Grund- und Hauptschulen investiert, und dieses Engagement ist noch nicht zu Ende.

Nach der Schule Wolfstein ist nun die Sanierung an der Schule Hasenheide geplant, auch wieder mit einem Millionenaufwand.

Die entsprechenden Rahmenbedingungen für gute Bildung sind für uns wichtige Eckpfeiler für die Zukunftsfähigkeit unserer Kinder und Jugendlichen.

Wir tragen mit unserem herausragenden Engagement für die Schulen aber darüber hinaus dem Umstand Rechnung, dass Schule heute mehr ist als ein Raum mit Tafel und Bänken.

Schule ist mehr und mehr zu einem Lebensraum geworden, in dem die Schüler und die Lehrer einen großen Teil ihrer Zeit verbringen.

Wir als Stadt haben dies schon länger erkannt und wenn Sie so wollen, haben wir als Stadt die Lebensraumgestaltung Schule zum Thema gemacht, zuletzt bei der Sanierung der Schule Wolfstein.

Ganztagesklassen oder die Ganztagesbetreuung, die Mittagsbetreuung, die Schülerbeförderung und vieles mehr sind Aufgaben, die wir ernst nehmen und wo wir auch in Zukunft verstärkt tätig sein werden.

Gleiches gilt im Hinblick auf Kindergärten, Kinderkrippe oder Kinderhort. Die Einrichtung einer dritten Gruppe in der Kinderkrippe Woffenbach, die Ausweitung auf eine dritte Gruppe im Kinderhort Pfarrer-Ludwig-Heigl, das Festhalten am Kinderhort am Residenzplatz und die Planungen für einen Kinderhort eventuell an der Bräugassenschule sind nur einige Schlagworte in diesem Zusammenhang.

Aufgaben wie diese und viele mehr, meine sehr geehrten Damen und Herren, werden in den nächsten sechs Jahren zur Genüge auf uns zukommen.

Ein großer Aufgabenbereich war in den letzten über 30 Jahren die Altstadtsanierung. Und das darf ich heute schon versichern: sie wird ein großer Aufgabenbereich bleiben.

Wohnen, Arbeiten und Leben in der Altstadt sind wichtige Elemente unserer Stadtkultur und unseres städtischen Zusammenlebens.

Mit dem Abriss in der Türmergasse haben wir derzeit ein neues, aktuelles Projekt der Altstadtsanierung in die Wege geleitet.

Weitere werden und müssen folgen, nicht zuletzt auch deswegen, weil sich private Hausbesitzer in diesem Umfang kaum an solche Sanierungen heranwagen, oft dies auch gar nicht können.

Insgesamt sieht der Investitionsplan in den nächsten vier Jahren rund 15 Millionen Euro für die Altstadtsanierung im Hoch- und Tiefbau vor, eine Summe, die bereits belegt, dass wir Kanäle und Straßen, aber auch Häuser und sogar wie die Beispiele Wohnpark Johannesviertel oder Türmergasse beweisen, ganze Quartiere sanieren.

Als Verantwortliche für die Stadt werden Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, zusammen mit der Stadtverwaltung auch zahlreiche Projekte fortführen, die bereits angelaufen und geplant sind.

Das Untere Tor als Stichwort, mit dem Bau eines Einkaufszentrums und der entsprechenden Erschließung, dazu eine Verkehrslösung mit großzügigen Senkgärten, die mehr Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger im Bereich der Kreuzung Dammstraße – Nürnberger Straße mit sich bringen, - all das ist bereits durch den früheren Stadtrat auf den Weg gebracht worden.

Hier wartet auf uns in der Verwaltung eine Mammutaufgabe, bei der wir für einen reibungslosen Ablauf nicht nur die verschiedensten Bauarbeiten und Bauschritte auf den einzelnen Baustellen untereinander abstimmen müssen, sondern wo wir auch dafür sorgen wollen, dass die Behinderungen für die Bürgerinnen und Bürger während der Bauzeit möglichst gering gehalten werden.

In den nächsten sechs Jahren werden Sie, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte eine Vielzahl an Entscheidungen zu treffen haben.

Manchmal sind es Entscheidungen, die ihnen leicht fallen werden, in manchen Fällen aber werden auch schwierige Entscheidungen dabei sein.

Auf alle Fälle ist es für mich von großer Bedeutung, dass wir alle die demokratisch getroffenen Entscheidungen auch mittragen, dabei auch den Mut haben, für diese Entscheidungen einzustehen und sie nach außen zu vertreten.

Das verstehe ich unter Verantwortung und unter Verantwortlichkeit, und diese haben Ihnen die Wähler mit ihrem Votum letztlich übertragen.

Entscheiden werden Sie z.B. in diesem Zusammenhang auch hinsichtlich des Themas Stadthalle.

Dazu möchten wir schon in den nächsten Wochen den Stadtrat über den aktuellen Stand informieren, und er wird letztlich dann zu entscheiden haben, wie die nächsten Schritte aussehen werden.

Dabei wird sich, wie so oft in der Kommunalpolitik zeigen, dass ein Thema mit vielen anderen zusammenhängt.

Die Stadthalle etwa hängt neben vielem anderen, z.B. mit der Frage zusammen, wie es bei unseren anderen Veranstaltungsräumen weiter gehen wird.

Derzeit laufen ja erste Sanierungsarbeiten in der Großen Jurahalle, wo wir nicht nur ein neues Regenrückhaltebecken für den ganzen Bereich einschließlich Woffenbach errichten, sondern wo wir vor allen Dingen mit neuen Toilettenanlagen und einer Verbesserung der Dekoration für eine zeitgemäßere Halle sorgen wollen.

Hier wird sich ebenfalls die Frage stellen, wie es künftig mit der Jurahalle weiter gehen soll und ob eine weitergehende Sanierung kommen wird.

Die Stadt Neumarkt war und ist ein wichtiger Wirtschaftsstandort, und sie war und ist ein guter Partner der Wirtschaft.

Gerade das Bemühen um unsere Unternehmen, um die Handwerksbetriebe, die Mittelstandsunternehmen, um die Dienstleister und alle, die hier in unserer Stadt für Arbeit und Umsatz sorgen, muss auch ein wichtiges Element unserer Kommunalpolitik sein, und dies muss auch in unseren Äußerungen und Taten ersichtlich sein.

Ich habe es bereits bei der Haushaltsrede angesprochen, dass wir uns hüten sollten, Unternehmen oder ansiedlungswilligen Gewerbebetrieben Ratschläge oder sonstige innerbetriebliche Anweisungen geben zu wollen, wie es in der Vergangenheit mehrfach von einigen auch in Gremien des Stadtrates getan worden ist.

Wir sollten uns in dem Zusammenhang auch davor hüten, die Hürden für Ausweitung und Ansiedlung durch unnötige Verfahrensverzögerungen oder langwierige Debatten in den Gremien hinauszuzögern.

Ich kann für mich sagen, dass ich in gutem und einvernehmlichen Kontakt mit unseren Unternehmen stehe und von meiner Seite deren Anliegen ernst nehme und deren Vorhaben unterstütze.

Zugleich bin ich in Gesprächen mit Interessenten, die Neumarkt als möglichen Standort ins Auge gefasst haben, und in denen sich zeigt, dass wir als Stadt Neumarkt hier mit verschiedensten Kommunen im Wettbewerb stehen, zum Teil sogar mit Kommunen aus dem ganzen Bundesgebiet.

Wir müssen uns also gut aufstellen und ein Thema wie Stadtmarketing gehört daher in diesem Zusammenhang zu den Fragen, mit denen wir in dieser Sitzungsperiode ausgiebig beschäftigen sollten und werden.

Hierbei - wie bei vielen anderen Themen - wird einmal mehr deutlich werden, dass wir Erfolge für unsere Stadt, genau so wie Erfolge bei der Stadtentwicklung nur in großer Gemeinsamkeit erreichen können.

Gefragt ist ein Zusammenwirken, das gut und vertrauensvoll ist, und ein Zusammenwirken, das aus vielen Beteiligten besteht.

Dies betrifft uns innerhalb der Stadt, genauso wie es uns als Zentrum des Landkreises im Umgang mit unseren Nachbargemeinden und dem Landkreis betrifft.

Eines ist mir dabei aber von vorneherein bei allen Themen und in allen Gremien klar: Das Ergebnis des Zusammenwirkens kann und wird nicht einseitig der einen oder anderen Interessensgruppe entsprechen können.

Das Ergebnis der Zusammenarbeit - auch in unserem neuen Stadtrat - wird immer ein Kompromiss sein, und dies bedeutet, dass jeder für das gemeinsame Ergebnis auch ein Stück von der eigenen Position wegrücken und sich auf die Sicht des anderen hinbewegen muss.

Erweisen wir uns fähig, hier gemeinsam an kompromissfähigen Lösungen zu arbeiten, an Lösungen, die unsere Stadt voran bringen und dem Wohle unserer Bürger dienen.

Der neue Stadtrat kann dabei auf 25 erfahrene Mitglieder setzen, die bereits mindestens eine Stadtratsperiode absolviert haben.

15 von ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, sind neu in dieses Gremium gekommen.

Ich finde, dass dies eine gute und gesunde Mischung ist.

Ich appelliere an Sie alle:
Gehen Sie in den nächsten sechs Jahren verantwortungsvoll mit der Ihnen anvertrauten Macht um.

Achten Sie in unserer künftigen gemeinsamen Arbeit auch darauf, dass wir uns selbst nach harten Diskussionen noch in die Augen sehen können und nicht durch diffamierende Aussagen, polemisierende Unterstellungen oder gar verbale Entgleisungen ein Klima entsteht, in dem der Wille zur Zusammenarbeit für unsere Stadt nicht mehr zu erkennen ist.

Dass wir davon "Gott sei dank" weit davon entfernt sind, haben für mich die Vorgespräche zu dieser neuen Sitzungsperiode gezeigt.

Ich bin mir daher sicher, dass wir in den kommenden sechs Jahren viele der anstehenden Sachentscheidungen in großer Einmütigkeit beschließen können und werden.

Und bei allen Entscheidungen sollten wir einen großen und ehrenvollen Maßstab anlegen, einen Maßstab, den der römische Staatsmann und Philosoph Cicero schon vor zwei Jahrtausenden so formuliert hat:
"Das öffentliche Wohl soll das oberste Gesetz sein."

Die konstituierende Sitzung heute ist der Anfang unserer gemeinsamen Stadtratstätigkeit und unseres gemeinsamen Bemühens um dieses öffentliche Wohl.

Lassen Sie diese gemeinsame Stadtratstätigkeit mehr sein, als nur ein Aufeinandertreffen bei verschiedenen Sitzungen und Ausschüssen.

Begreifen wir den heutigen Tag als Chance, und mehr noch, begreifen wir ihn als Aufbruch.

Als einen Aufbruch in eine künftige Stadtratsarbeit, bei der wir an die Herausforderungen und Aufgaben in einer vielleicht bisher so noch gar gekannten kooperativen Atmosphäre herangehen und sie gemeinsam lösen.

Ich appelliere an Sie und an alle Bürger:
Arbeiten wir am Zukunftsprojekt Neumarkt mit und tun wir dies nicht dadurch, dass wir überall die Probleme anprangern, sondern vielmehr dadurch, dass wir die Chancen sehen, sie ergreifen und gemeinsam beherzt umsetzen.

Ich danke Ihnen, meine sehr geehrte Damen und Herren, dass Sie sich für diese große Aufgabe zur Verfügung gestellt haben und bitte Sie um Ihre Mitarbeit, ja Zusammenarbeit.

Ich bin zuversichtlich, dass wir die Zukunft Neumarkts nicht nur gestalten können, sondern dass wir unserem Neumarkt und unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Zukunft geben können.

Die Voraussetzungen sind da, nutzen wir sie und gehen wir gemeinsam an die Arbeit.

6. Mai 2008

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