neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme zum Haushalt 2009: UPW

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Thumann,

sehr geehrte Damen und Herren Kollegen des Stadtrats,

der Haushalt 2009 steht zur Genehmigung durch den Stadtrat an.

Derzeit befinden wir uns in einer Wirtschafts- bzw. Finanzkrise, die wohl keiner von uns in vergleichbarem Umfang bislang erlebt hat und deren Ende heute und morgen noch nicht in Sicht ist.

Für jede Krise, sei es im privaten Bereich, am Arbeitsplatz oder in der Wirtschaft, gilt, dass es zwei verschiedene Betrachtungsweisen für die Krise und den Umgang mit ihr gibt.

Einerseits muss man den Tatsachen ins Auge sehen und danach handeln. Die immer schlechteren weltweiten Nachrichten über die Wirtschaftskrise erfordern ein antizyklisches Verhalten des Staates und der Kommunen. Der Staat hat bereits zahlreiche Programme aufgelegt und auch unser städtischer Haushalt ist geprägt von hohen Investitionsausgaben mit dem Ziel der Stabilisierung und Wiederbelebung der Konjunktur.

Zum anderen darf man jedoch auch nicht vergessen, dass es für die Bewältigung einer Krise auch entscheidend darauf ankommt, wie man selbst mit ihr umgeht. Jetzt ist partnerschaftliche Zuverlässigkeit der Wirtschaft und der Kommunen im engen Zusammenspiel bei den täglichen Herausforderungen wichtiger denn je und somit zukunftsentscheidend auch in unserer Region und in unserer Stadt.

Jede Krise hat Chancen für die Zukunft und derjenige, der aus der Krise und dem Umgang mit der Krise lernt und konsequent seine Schlüsse daraus zieht, geht auch gestärkt daraus hervor. Dies gilt für jeden einzelnen von uns, ebenso wie für jedes Wirtschaftsunternehmen, für jeden öffentlichen Träger, für die gesamte Volkswirtschaft.

Wir, die UPW-Fraktion, blicken trotz der täglichen negativen Meldungen optimistisch und positiv in die Zukunft.

An dieser Stelle möchte ich auch der Presse danken. Jeden Morgen lese ich die Tageszeitung mit der Rubrik „Mehr Zuversicht“ und stelle dort positiv fest, dass man Mut macht, dass man berichtet über positive Entwicklungen, über Unternehmen, die sich gut entwickeln, die Arbeitsplätze schaffen etc. Leider findet man dies nur im überörtlichen Teil. Es wäre wünschenswert, wenn man diese positive Berichterstattung auch ausdehnt auf den regionalen Bereich unseres tüchtigen Mittelstandes der Stadt und des Landkreises Neumarkt.

Genau in diese Richtung muss auch unsere solide Stadtpolitik gehen.

Es kann nicht angehen, bei jeder Maßnahme, die getroffen wird, alles schlecht zu reden. Wir müssen das Positive unseres Handelns erkennen, dies der Öffentlichkeit zu vermitteln und versuchen, vorausschauend in die Zukunft zu denken. Wichtig sind für die Bewältigung der Krise, Der städtische Haushalt, der zur Beschlussfassung ansteht, erfüllt diese Kriterien. Die Stadt Neumarkt steht wirtschaftlich gut da und die Investitionen werden dazu führen, dass uns auch in Zukunft nicht Bange werden muss. Lediglich beispielhaft möchte ich auf folgende Positionen hinweisen:

1. BHKW:

Insoweit steht in den nächsten Jahren eine Investitionssumme von ca. 30 Mio. Euro an. Dieses BHKW ist eine Infrastruktureinrichtung, mit der ein Fernwärmenetz geschaffen wird, welches künftig entsprechend erweiterbar ist. Grundvoraussetzung war, dass einige Neumarkter Betriebe angeschlossen haben, damit eine derartige Investition ohne finanzielle Risiken für die Stadt Neumarkt angegangen werden kann. Die Früchte dieser Investition werden wir erst in einigen Jahren ernten, wenn das Fernwärmenetz entsprechend erweitert ist und eine Vielzahl von Neumarkter Haushalten anschließen können. Dieses BHKW macht uns ferner unabhängiger vom Öl, Gas und von den marktbeherrschenden Stromanbietern.

2. Stadtmarketing:

Auch die in den Haushalt eingestellten Beträge im Zusammenhang mit dem Stadtmarketing sind eine nachhaltige Investition in die Zukunft. Mit dem Stadtmarketing soll erreicht werden, dass die Stadt Neumarkt als „Marke“ großräumig bekannt wird als attraktiver Standort für Gewerbeansiedlungen, als attraktiver Standort zum Einkaufen, als attraktiver Standort für Veranstaltungen, d. h. alles für Maßnahmen, die das Ziel haben, Arbeitsplätze in der Stadt Neumarkt zu sichern und neu zu schaffen.

Auch insoweit ist es mir wichtig, zu betonen, dass die Grundrichtung und Strategie stimmen muss. Nachfolgende ungelöste Details lassen sich im gemeinsamen Dialog mit allen Verantwortlichen und vernünftiger Koordinierung lösen. Es ist jedoch nicht zielführend, wenn anhand von kleinen Details Kritik an der Gesamtmaßnahme geübt wird und diese damit in ihrer Gesamtheit im Vorfeld zerredet und gefährdet wird.

3. Private Investitionen:

Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in der Stadt Neumarkt eine Vielzahl von Unternehmen haben, die in die Zukunft investieren. Lediglich beispielhaft sei auf folgende Projekte hingewiesen:

a) Unteres Tor:

Nach einem Stillstand im dortigen Bereich von mehr als 10 Jahren konnte der leidige „Krause-Vertrag“ endlich durch Oberbürgermeister Thomas Thumann beendet werden. Die bundesweit bekannte heimische Bauunternehmung Max Bögl hat das Grundstück erworben und wird in den nächsten Wochen die geplanten Investitionen präsentieren. Es wird dann rasch mit der Umsetzung der Investitionen begonnen werden und wir sind sicher, dass endlich die brachliegenden Flächen wieder zum Leben erweckt werden und das Untere Tor mit seiner Attraktivität neue belebende Impulse bis in die Altstadt transportieren und das Gesamtbild der Stadt deutlich aufwerten wird.

b) Maybachmuseum:

Erwähnt werden muss auch positiv, dass ein Neumarkter Investor das früher brachliegende Gelände der „Express-Werke“ zu neuem Leben erweckt. Es wurden Millionen investiert und in Kürze werden wir die offizielle Eröffnung des Maybachmuseums feiern können (inoffiziell hat eine Eröffnung bereits stattgefunden). Auch dies wird eine Einrichtung sein, die Neumarkt weit über seine Grenzen hinaus bekannt machen wird. Wir danken diesen Investoren und wünschen uns, dass es noch viele vergleichbare Unternehmer gibt, die positiv in die Zukunft blicken und in Neumarkt investieren, zum Wohle der Stadt, zum Wohle aller Bewohner.

c) Ehemalige Papierfabrik Sonnberger:

Auch insoweit erweckt ein privater Investor ein früheres Industriegebäude zu neuem Leben. Es entstehen dort Gastronomieräume, Büros sowie ein Lebensmittelmarkt für Biolebensmittel. Auch dies ist ein Projekt eines optimistisch in die Zukunft blickenden Unternehmers.

d) Ärztehaus:

Der kürzliche Baustellenbesuch des neuen Ärztezentrums im Februar zeigte deutlich das große Engagement dieser Ärztevereinigung, dass hier neue Maßstäbe der ärztlichen Versorgung in Neumarkt gesetzt wurden. Dieses neue Ärztezentrum mit einer privaten Investitionssumme von ca. 10 Millionen Euro bietet eine komplett abgerundete Full-Service-Dienstleistung auf dem Gesundheitssektor mit höchstem Niveau, welches mit vergleichbaren Ärztezentren in allen Großstädten jederzeit mithalten kann.

Die UPW gratuliert ganz herzlich den Ärzten zu dieser herausragenden Leistung, die hier einen wichtigen Beitrag zur hohen Lebensqualität der Stadt Neumarkt geleistet haben.

Hervorzuheben ist jedoch, dass diese vier genannten Beispielsfälle nur stellvertretend für eine Vielzahl von anderen Unternehmern, Handwerkern und Privatpersonen stehen, die unserer Stadt positive Impulse in die richtige Richtung geben.

Sicherlich gibt es auch schlechte Beispiele privater Besitzer – ich denke insoweit an das alte heruntergekommene Schulgebäude in der Bahnhofstraße. Es wäre wünschenswert, wenn dort bald etwas durch den Eigentümer passiert. Die UPW appelliert an den Eigentümer, jetzt neu in Verhandlungen mit der Stadt zu treten, um zu einer zukunftsweisenden einvernehmlichen Lösung zu kommen.

4. Klimaschutz:

Insoweit wurden von Seiten der Stadt Neumarkt bereits weit über dem Durchschnitt liegende Maßnahmen durchgeführt. Dies wird auch weit über die Grenzen Neumarkts hinaus zur Kenntnis genommen. So sei nur erwähnt All diese Maßnahmen zeigen, dass von Seiten der Stadt Neumarkt zielgerichtete Maßnahmen zum Klimaschutz und der Energieeinsparung unternommen werden, die nachhaltige positive Ergebnisse in der Zukunft bringen werden. Auch insoweit sind wir bestens aufgestellt.

Die entsprechenden Beträge sind im Haushaltsplan eingestellt.

5. Ganzjahresbad:

Die Planungen für das Ganzjahresbad laufen. Wir hoffen, dass im Jahre 2010 die Grundsteinlegung für ein Ganzjahresbad gefeiert werden kann. Auch diese investive Maßnahme kommt allen Bürgern der Stadt Neumarkt zugute und wird die Attraktivität unserer Heimatstadt steigern.

6. Schule/Bildung:

Es ist allgemein bekannt, dass die Stadt Neumarkt bereits in den vergangenen Jahren jeweils jährlich Millionenbeträge in unsere städtischen Schulen investiert hat. Auch für das Jahr 2009 stehen umfangreiche Investitionsmaßnahmen an. Man denke hier nur an die Theo-Betz-Schule, die in eine Ganztagesschule umgerüstet werden soll. Auch für die Schule Wolfstein und die Dachsanierung der Hauptschule Woffenbacher Straße sind die erforderlichen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Man könnte noch zahlreiche weitere Investitionsmaßnahmen der Stadt Neumarkt erwähnen. Hervorzuheben ist, dass die geplanten Investitionen einen Betrag in der Größenordnung von ca. 48 Millionen Euro ausmachen, also einen Betrag, der zeigt, dass die Stadt Neumarkt gerade in der jetzigen Krisenzeit umfangreich investiert, und damit Arbeitsplätze schafft und sichert.

Abschließend möchte ich mich im Namen der UPW-Fraktion ausdrücklich bei Herrn Stadtkämmerer Josef Graf und seinem Team für die zuverlässige Erstellung des Haushalts bedanken.

Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Neumarkt ist als sehr gut zu bezeichnen. Die Stadt Neumarkt ist durch die gute Finanzausstattung finanziell beweglich. Und sie wird es auch zukünftig trotz großer Investitionen bleiben.

Besonderer Dank gilt dem Fleiß der Bürger der Stadt Neumarkt und den Gewerbetreibenden, die durch ihre Steuerzahlungen zum Erfolg der Stadt Neumarkt beigetragen haben. Darum stehen wir auch in der Pflicht, diese Rahmenbedingungen für unseren Mittelstand zu erhalten und zukunftsorientiert attraktiv weiter zu führen.

Die UPW-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

Dr. Werner Mümmler

2.April 2009

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