neumarktonline Dokumentation

Jahresrückblick zur Kreistagssitzung

am Montag, 14. Dezember 2009 um 16.00 Uhr

Von Landrat Albert Löhner

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie alle sehr herzlich zu unserer mittlerweile traditionellen Abschlusssitzung willkommen heißen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

vielen Dank an die Schülerinnen und Schüler des Ostendorfer Gymnasiums für die schöne musikalische Umrahmung unserer Jahresabschlusssitzung des Kreistages und besonders bedanken darf ich mich jetzt schon bei allen Helferinnen und Helfern des Amtes für die Dienste bei der heutigen Festsitzung, auch für den schönen Saalschmuck.

Danken möchte ich auch unserer Kollegin Marianne Pfeiffer für den Schmuck unseres Eingangs, der das Landratsamt das ganze Jahr über bereichert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das nun zu Ende gehende Jahr war durch die Europa- und Bundestagswahl v.a. aber auch durch die Wirtschafts- und Finanzkrise geprägt. Ob wir hier das Schlimmste schon hinter uns haben oder es erst noch bevorsteht, weiß keiner ganz sicher. Aber wir sind es auf kommunaler Ebene mittlerweile ja gewohnt, uns auf ständig neue Herausforderungen einstellen zu müssen. Die letzen Jahre waren durch vielerlei Änderungen geprägt und haben auch uns immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt. So haben uns die vielen Änderungen in der Gesetzgebung im Gesundheitswesen viel Flexibilität und Kreativität abverlangt. Mit der Umwandlung in ein selbständiges Kommunalunternehmen und vielen Neuerungen auch im medizinischen Angebot unseres Klinikums haben wir darauf gemeinsam eine gute Antwort gefunden und gegeben. Daneben mussten heuer einige Weichenstellungen für die Besetzung der frei werdenden Chefarztstellen getroffen werden.

Im Bildungswesen waren die Umstellung auf die sechsstufige Realschule, die Mittags- und Nachmittagsbetreuung an unseren Gymnasien und die immer noch ansteigenden Übertrittsquoten an die weiterführenden Schulen zu bewältigen. Auch diese Hürden haben wir im Kreistag und in der Landkreisverwaltung gut gemeistert, auch wenn gerade in den Gemeinden die Sorgen um die Hauptschulen nicht kleiner wurden und werden. Hier gilt es noch zukunftsfähige Lösungen zu finden. Hoffen wir alle, dass die geplanten Mittelschulverbände hier den richtigen Weg weisen. Geradezu ein Hin und Her mussten wir bei der Gesetzgebung im Sozialbreich erleben. Von der Grundsicherung bis zu den sog. Hartz IV-Gesetzen gab es viele oft schwierige Entwicklungen auf einen vernünftigen Weg zu führen. Jetzt steht mit der neuen Bundesregierung eine Neuregelung der ArGe an.

Der Bund und auch das Land stellten uns mit Gesetzen oder Beschlüssen manchmal vor schwer lösbare Situationen. Das macht unsere Arbeit nicht leichter und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger manchmal nur schwer erklärbar. Mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit durch die höheren Ebenen sind daher ein Wunsch der kommunalen Familie Landkreis und Gemeinden.

Erfreulich verlief jetzt in den letzten beiden Jahren die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Landkreis und auch in den Kommunen. Leider droht nun infolge der Finanzkrise bereits schon wieder neues Ungemach.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

auf Landkreisebene möchte ich die letzten Jahre und besonders auch 2009 als ein erfolgreiches Jahr bezeichnen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zu Jahresbeginn gaben wir bei der Aufstellung des Kreishaushaltes als strategische Vorgabe für das Jahr 2009 die Devise "Das Profil der Modellregion weiterentwickeln" vor. Dabei setzten wir uns das Ziel, den laufenden Betrieb aller unserer zahlreichen Kreiseinrichtungen effizient und wirtschaftlich zu organisieren, hohe Investitionen in die Bildung und das Gesundheitswesen und in die Energieeffizienz zu tätigen und zugleich unser Regionalentwicklungskonzept weiter zu entwickeln.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Ende des Jahres nun zurückblickend, glaube ich feststellen zu können, dass wir diesen Zielen mit unserer Arbeit 2009 sehr nahe gekommen sind, auch wenn es immer noch etwas zu verbessern gäbe.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

so haben wir das bereits vor Jahren begonnene "Fitness"- und Zukunftsprogramm für unseren Landkreis fortgesetzt und intensiviert.

Dazu haben wir einen Masterplan für die energetische Sanierung aller Landkreisliegenschaften erarbeitet und befinden uns bereits mit dem Ostendorfer Gymnasium in der Umsetzung.
Investitionen von nahezu 100 Millionen Euro bis zum Jahre 2020 stärken unsere heimische Wirtschaft, helfen beim Klimaschutz und sparen uns langfristig hohe Energiekosten beim Betrieb. In einer 1. Energiekonferenz mit dem Bayer. Gemeindetag haben wir uns mit allen Gemeinden abgesprochen, auch den Einsatz regenerativer Energieträger voranzutreiben und das Beratungsangebot des Energiebüros des Landratsamtes auf die Rathäuser auszudehnen. Unsere Region soll hier Vorbild und Vorreiter für ganz Bayern bleiben.

Modellregion im Umweltcluster Bayern

Der Umweltmarkt wird zusammen mit dem Gesundheitsmarkt zunehmend zum Wachstumsmarkt Nr. 1 vor dem Automobilmarkt. In diesem Markt sind wir mit unserem Modellprojekt sowie unseren mittelständischen Betrieben hervorragend aufgestellt.

Weitere konkrete Maßnahmen waren:

Die Errichtung eines Umweltinstitutes zusammen mit der Georg Simon Ohm-Hochschule Nürnberg und der Stadt Neumarkt sowie unseren Betrieben auf dem Umweltsektor.
Hier konnten wir die Zusage für ein EU-Förderprojekt aus dem EFRE-Fond erreichen. Start war November dieses Jahres. Derzeit laufen schon konkrete Projekte.

Projekt Energie aus Abfall: Biogas aus Biomüll
Auch hierzu wurde über eine Diplomarbeit mit der OHM-Hochschule eine Machbarkeitsstudie erstellt.

Modelle für den weiteren Ausbau des ÖPNV:
Dazu werden Vorschläge bis Mitte des kommenden Jahres erfolgen. Die bisherigen Maßnahmen aus dem Jahr 2009 wie MiFaz, Freizeitlinie Labertal und zusätzliche Nachmittagsfahrten werden sehr gut angenommen.

Ausbau der Kooperation mit der Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg

Die bisherigen Kooperationen verlaufen sehr gut. Insbesondere der Studiengang Gesundheitsökonomie brachte eine sehr positive Resonanz der Studierenden.

In Gesprächen mit der Leitung der Hochschule wollen wir neben dem Umweltinstitut auch noch weitere Studiengänge für Neumarkt organisieren. Unser Ziel sollte es sein, in den nächsten Jahren eine dauerhaft tragfähige Hochschuleeinrichtung der OHM-Hochschule Nürnberg in Neumarkt zu etablieren: Campus Neumarkt

Weiterer Ausbau der Gesundheitsregion Neumarkt

Insbesondere die Weiterentwicklung unseres Klinikums mit der Errichtung verschiedener Zentren wird weiter einen Arbeitsschwerpunkt auf Landkreisebene darstellen.

Wir befinden uns auf einem sehr erfolgreichen Weg, aber auch vor strukturellen Schwierigkeiten des Gesundheitswesens insgesamt.

Heuer konnten wir wichtige Weichenstellungen bei der Besetzung der frei werdenden Chefarztstellen, bei der Hauptabteilung Neurologie und beim Ausbau der ambulanten Kooperation vornehmen.

Durch die großzügige Stiftung des Ehepaares Leokadia und Johann Donauer konnte Ende 2008 am Klinikum Neumarkt ein Neubau mit über 3.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb genommen werden. Elf Betten stehen auf der Neumarkter Palliativstation nun zur Verfügung, die vor kurzem das erste Betriebsjahr abschließen konnte.

Seit gut einem Jahr ist auch ein ambulantes OP-Zentrum mit zwei Eingriffsräumen und Überwachungseinheit eingerichtet. In das Erdgeschoss des Stiftungsgebäudes ist eine internistisch-onkologische Praxis eingezogen. Das Untergeschoss beherbergt die Tagesklinik für Schmerztherapie sowie die Hebammenpraxis der Beleghebammen. In der Tagesklinik für Schmerztherapie wird Hilfe für chronisch Schmerzkranke (zum Beispiel Kopf-, Nerven- und Rückenschmerzen, Schmerzen des Bewegungsapparates) angeboten, für die eine ambulante Behandlung nicht mehr ausreicht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsrates, des Aufsichtsrates und des gesamten Kreistages,

wir zeigen damit, dass sich unsere enormen Investitionen der letzten Jahre in unserem Klinikum lohnen und reichlich Früchte tragen. Wir verfügen nun über ein in allen Belangen wettbewerbsfähiges und damit zukunftsfähiges Haus.

Dafür darf ich allen danken, die zu dieser zügig verlaufenden Modernisierung beigetragen haben und beitragen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

neben dem Klinikum standen auch für unsere Schulen große Investitionen an. Hierbei möchte ich nur kurz auf das Ostendorfer Gymnasium, die Knabenrealschule, die Maxmilian-Kolbe-Fachoberschule Neumarkt und Staatl. Berufsoberschule sowie die Mädchenrealschule eingehen.

Die im Zeitraum 2008 bis 2010 geplante Generalsanierung des Ostendorfer Gymnasiums liegt voll im Zeitplan und umfasst im Wesentlichen 19 Klassenzimmer, verschiedene Fachräume, den Verwaltungsbereich, die große Pausenhalle und zwei Einfachsporthallen. Die Baumaßnahme besteht zum größten Teil aus umfangreichen Sanierungsarbeiten, speziell in den Bereichen Wärme- und Brandschutz. Zudem bieten sich auch einige Umbauten und der Einbau eines nicht vorhandenen Personenaufzuges an. Diese Maßnahmen werden zu einer deutlichen Verbesserung der schulischen Verhältnisse führen und können im Rahmen der Generalsanierung auch in einem wirtschaftlich vertretbaren Rahmen realisiert werden.

Bis zum Sommer wurde der Erweiterungsbau der Knabenrealschule fertiggestellt. Dieser umfasst die Errichtung weiterer 6 Klassenräume und eines Pausenraumes in Form eines vierstöckigen, teilweise aufgeständerten Neubaus im östlichen Pausenhof der Schule. Einen Schwerpunkt bildeten beim Neubau energetische Maßnahmen, insbesondere hohe Außenwand- und Dachdämmerungen und eine Glasfassade mit 3-fach Verglasung. Erweitert wurde auch die Fachoberschule mit Berufsoberschule um 3 Klassenräume. Mitten im Bau befindet sich die neue Doppelturnhalle der Mädchenrealschule. Sie soll zum Schuljahr 2010/11 fertig gestellt sein.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben bei uns im Landkreis in den letzten Jahrzehnten und Jahren sehr sparsam und wirtschaftlich gearbeitet. Das erlaubt auch 2009 einen Abschluss vorzulegen, der sehr ordentlich und solide finanziert ist und trotzdem eine sehr hohe Investitionsquote aufweist. Wie kaum ein anderer Landkreis in Bayern nehmen wir nicht nur finanziell Rücksicht auf die Gemeinden. Ohne Übertreibung glaube ich feststellen zu können, dass auch das Serviceangebot und die Unterstützung des Landkreises und Landratsamtes für die Gemeinden unserer Region bayernweit vorbildlich sind. Ich nenne hier nur gemeinsame Radwegebauten, den laufenden Ausbau des Kreisstraßennetzes, Verkehrskonferenzen, ÖPNV Maßnahmen und vieles andere mehr. Wir haben gemeinsam früh erkannt, welche Weichenstellungen für die Zukunft notwendig sind: Dazu gehören wesentlich eine sehr niedrige Verschuldung, niedrige Personal- und Verwaltungskosten, niedrige Sozialausgaben, keine Defizite in den Kliniken und in der Abfallwirtschaft sowie Investitionen in die Infrastruktur sowie Bildung.

Auch die nächsten Jahre gilt es, die Weichen richtig zu stellen. Dafür haben wir heuer mit unserem Modellprojekt Umweltregion im Umweltcluster Bayern sowie unserem neuen Pilotprojekt Anpassung an den Klimawandel eine wichtige Grundlage geschaffen. Darauf aufbauend wollen wir unsere Region im Zukunftsmarkt Umwelttechnik positionieren und weiterentwickeln.

Meine geehrten Damen und Herren,

wir betreiben mit unserem Regionalkonzept erfolgreich Zukunftspolitik. Dabei gibt es nun auch viele unbestreitbare Fortschritte zu verzeichnen. Mit sehr geringem eigenen Mitteleinsatz haben wir bereits viele konkrete Projekte im Bereich Wirtschaftsförderung, Vermarktung, Umweltbildung, Tourismus und Energie erfolgreich auf den Weg gebracht.

Als besonders erfolgreich darf ich die Wirtschaftsförderung mit der Unternehmerschule, dem Existenzgründertag, der Ausbildungsmesse und vielen anderen, sehr gut besuchten Veranstaltungen hervorheben. Unser Landkreis ist und bleibt, das zeigen die neuesten Statistiken, eine hervorragende Gründerregion.

Gut entwickelt hat sich auch das neue Kundenbindungssystem Regionaldo. Im "Haus am Habsberg" herrschte auch dieses Jahr Hochbetrieb. Die Auszeichnung und Reputation auch als UN-Dekade Projekt ist hervorragend. Zahlreiche Vorträge, Kurse und Schulstunden wurden abgehalten und finden weithin großen Anklang.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir wollen und werden wie in den vergangenen Jahren gemeinsam und ganz bewusst auf die Zukunft setzen. Wir wollen und werden uns optimistisch den kommenden Herausforderungen stellen. Optimismus und Tatkraft bleiben Pflicht! Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich 2009 in unseren Gemeinden und im Landkreis engagiert haben, sehen das genauso und haben es auch mit Ihrem Engagement bewiesen.

Deshalb möchte ich am Jahresende allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die sich 2009 für den Dienst am Nächsten engagiert haben, insbesondere den Bediensteten der Krankenhäuser und der Alten- und Pflegeheime sowie den Angehörigen aller sozialen Organisationen. Danken möchte ich auch unseren Mandatsträgern, die durch ihre Arbeit mitgeholfen haben, die Lebensverhältnisse im Landkreis weiter zu verbessern.

Dank sagen darf ich auch allen, die sich im vergangenen Jahr ehren- und hauptamtlich um das Gemeinwohl bemüht haben, den Bürgermeistern, den Stadt- Markt- und Gemeinderäten, vor allem auch Ihnen als Mitglieder unseres Kreistages, den Beschäftigten in den Verwaltungen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen und natürlich den Bediensteten des Landratsamtes. Ganz besonders danke ich auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen und die erwiesene Unterstützung, sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Presse und Medien für die faire Berichterstattung und gute Zusammenarbeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

als kleines Weihnachtspräsent liegen die Bände 33 und 34 "Bei uns dahoam" Ein Jahr geht über Altbayern von Hermann Muschawek aus Berching auf den Tisch.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

für das kommende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen soweit irgendwie möglich etwas Ruhe und Loslassenkönnen. Genießen Sie die freien Tage gemeinsam mit Ihrer Familie und Ihren Freunden, entspannen Sie sich, und schöpfen Sie wieder Kraft, damit wir gemeinsam das nächste Jahr erfolgreich angehen können. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachten und ein gutes, erfülltes und glückliches neues Jahr.
14.12.2009



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16. Jahrgang