neumarktonline Dokumentation

Haushaltsrede des Oberbürgermeisters 2011

Von Thomas Thumann

Liebe Bürgermeisterkollegin Frau Dorner,
lieber Bürgermeisterkollege Herr Düring,
meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates!

Die Vorlage des Haushaltes stellt jedes Jahr ein ganz wichtiges Datum in einer Kommune dar. Sie bedeutet für die Verantwortlichen, vom Oberbürgermeister über die Bürgermeister und die Stadträte bis hin zur Verwaltung, dass nunmehr das Rüstzeug für das Jahr vorliegt, um wie man landläufig sagt "anständig wirtschaften zu können".

Der Haushalt in Neumarkt ist stets ein Ausfluss anstrengender und umfassender Vorarbeit, an der viele mitwirken. An dieser Stelle möchte ich ganz besonders ihnen, sehr geehrter Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf und ihnen Herr Tischner für ihre großartige und wie in all den Jahren äußerst bewährte Arbeit am Haushalt danken.
Herzlichen Dank!

Danken möchte ich auch dem Stadtrat, der sich in zwei Referentenbesprechungen am 25. und 29.11.2010 sowie mit der Vorberatung im Verwaltungssenat am 02.12.2010 ausführlich mit dem Haushalt befasst haben.
Herzlichen Dank ihnen, meine Damen und Herren Stadträte.

Entstanden ist so ein Haushalt, der mit Umsicht und Verantwortungsbewusstsein erstellt wurde, ein Haushalt, der als Signal für die Zukunft wirken wird.

Dabei scheint dieser vorgelegte Haushalt für Neumarkter Verhältnisse inzwischen für viele längst eine Selbstverständlichkeit.

Denn dass unser Haushalt mit einer Höhe von rund 116 Millionen Euro und der Tatsache gekennzeichnet ist,
dass wir eine gegen Null gehende Verschuldung aufweisen,
dass wir eine äußerst positive Einnahmensituation vorweisen können,
dass wir Investitionen im großen Umfang im Haushalt einstellen können
und dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern viele Leistungen günstig oder gar kostenlos anbieten können -
all dies sind Tatsachen, die in Neumarkt fast schon untergehen.

Wie außergewöhnlich unser Haushalt ist, wird daher erst im Vergleich mit vielen anderen Kommunen deutlich.

Mit Kommunen, wo "Spitz auf Knopf" gerechnet werden muss,
mit Kommunen, in denen kein Spielraum für Investitionen bleibt,
mit Kommunen, deren Einnahmesituation so extrem schlecht geworden ist, dass sie nicht einmal mehr die so genannten "Hausaufgaben" erledigen können.

Wie lakonisch klingt da schon die Aussage eines Bürgermeisterkollegen, der in seiner Haushaltsrede festgestellt hat - Zitat: "Die Haushaltsberatung war eine Versammlung in einer Stimmung der heiteren Verzweiflung."

Verzweiflung brauchen wir in Neumarkt nicht zu haben, ganz im Gegenteil.

Vielmehr wäre es ganz gut, zu erkennen, in welch komfortabler Lage wir uns bei unseren Haushaltsberatungen und der Aufstellung befinden. Uns geht es nicht so, wie manch anderen Kommunen, den dortigen Verantwortlichen und den Kämmerern.

Wie prekär andernorts die Situation ist, mag der Spruch eines Kämmerers bei der Deutschen Kämmerertagung in Berlin verdeutlichen, der gesagt hat – ich zitiere: "Wir müssen jetzt Griechisch lernen, weil wir mit unserem Latein am Ende sind."

Unsere viel positivere Hauhaltssituation und die Details unseres Gesamthaushalts wird ihnen Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf gleich in seiner Rede ausführlich vorstellen. Ich möchte an dieser Stelle eine Lanze dafür brechen, dass wir uns auch bewusst bleiben dafür, woher unsere gute Lage rührt.

Sie rührt daher,
weil wir zum einen eine sparsame und vernünftige Haushaltspolitik betreiben,
weil wir im Vergleich mit Städten unserer Größenordnung nach wie vor unterdurchschnittliche Ausgaben für das Personal haben,
weil wir angesichts unserer Finanzlage keinen nennenswerten Schuldendienst erfüllen müssen.
Sie rührt auch daher, weil wir äußerst erfolgreiche Betriebe mit fleißigen Mitarbeitern besitzen, die maßgeblich mit zum starken Wirtschaftsstandort Neumarkt beitragen.

Dieser starke Wirtschaftsstandort ist auch durch unsere Stadtpolitik in den letzten Jahren und, ich betone, letzten Jahrzehnten entstanden.

Bei mir, bei meinem Amtsvorgänger Herrn MdB Karl und auch davor bei Kurt Romstöck oder Theo Betz herrschte eine Maxime vor und die lautete, dass wir ein guter Partner der Wirtschaft sein und eine unternehmerfreundliche Politik betreiben wollen, damit sich Unternehmen, Handwerk, Handel und Dienstleistung bei uns wohl fühlen können.

Diese Basis bleibt auch bestehen, etwa mit den niedrigsten Hebesätzen bei der Gewerbe- und den Grundsteuern unter allen Großen Kreisstädten, und es bleibt auch Leitlinie unserer Politik, dass wir versuchen, unseren Unternehmen zum Beispiel bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen entgegen zu kommen.

Aber, wie sie wissen, werden uns die Gewerbegebiete langsam knapp. Deshalb müssen wir voranschreiten und weitere Gewerbeflächen erschließen und ausweisen. Hier bitte ich sie alle um ihre Mithilfe und Unterstützung, damit wir in diesem Bereich nicht den Anschluss verlieren.

Wir sollten daher nicht an vor zehn oder zwanzig Jahren einmal gefassten Vorsätzen festhalten, wonach an der einen oder anderen Stelle keine Erweiterungen mehr stattfinden sollte. Denn das, meine sehr geehrten Damen und Herren, würde sich sehr rasch rächen: andere Kommunen stehen da schon "Gewehr bei Fuß".

Zu diesen fördernden Maßnahmen im Bereich der Wirtschaft gehört aber zum Beispiel auch, dass wir etwa im Bereich des ehemaligen Delphi-Gebäudes in der Eggenstraße in Gebäude investieren. Dort haben wir eher still und behutsam den Bestand dafür genutzt, dass sich innovative Unternehmen ansiedeln können.

Wenn man so will ist so ein Gründerzentrum für Innovation entstanden, mit zukunftsorientierten Branchen im technologischen Bereich.

Wir wollen jetzt auch das Bayerische Laserzentrum dort ansiedeln und dadurch den Standort Eggenstraße noch weiter ausbauen.

Unsere Investitionen in die Räumlichkeiten, um sie entsprechend herzurichten und zu sanieren, ist eine Notwendigkeit, die auch im Haushalt so vermerkt ist.

Das gute Zusammenwirken zwischen Stadt und Wirtschaft drückt sich stets auch in den positiven Zahlen des Arbeitsmarktes aus, etwa mit einer Arbeitslosenquote, die mit zu den niedrigsten in ganz Nord- und Ostbayern gehört, oder im Pendlerüberschuss für die Stadt Neumarkt, wo wir schon mit Stolz darauf hinweisen können, dass nach Neumarkt über 3.600 Arbeitnehmer mehr einpendeln als von Neumarkt in andere Städte und Gemeinden zum Arbeiten wegfahren – auch ein eindrucksvoller Beleg für die Attraktivität Neumarkts als Arbeitsort.

Unser Beitrag zur Wirtschaft sind aber auch die Investitionen, die wir in den verschiedensten Bereichen selber ins Werk setzen.

Eine Investitionsquote von weit über 45 Prozent im Ansatz jedes Jahr beweist, dass wir aktiv herangehen und konstruktiv unsere Stadt und die Bedingungen in ihr verbessern wollen. Dass dabei die Ansätze im Haushalt jedes Jahr höher liegen als die tatsächliche Umsetzung liegt darin, dass ein Haushalt, wie sie wissen, prognostisch augestellt wird.

Aber auch die tatsächliche Investitionsquote bei uns ist erstaunlich zu nennen. Stolze 40,75 Prozent beträgt die durchschnittliche und wohlgemerkt tatsächliche Umsetzung an Investitionen der letzten Jahre in Neumarkt.

Wir belegen damit einen Spitzenplatz, der deutlich über dem Durchschnitt der Bayerischen Kommunen mit 21,9 Prozent und noch deutlicher über dem der Kommunen in Westdeutschland mit 14,5 Prozent liegt.

Der Haushalt 2011 ist auch von den Investitionen her wieder ein Aktionsplan, einer, mit dem wir deutlich machen, dass wir die Zukunftssicherung und die Zukunftsgestaltung in den Mittelpunkt stellen.

Gerade diesen Bereich haben wir in den letzten Jahren ausgeweitet, ich nenne hier nur die Schlagworte Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie.

Im Haushalt 2011 finden sich dazu viele Belege, dass wir dabei massiv voranschreiten wollen. So stehen für das Förderprogramm zur energetischen Gebäudesanierung 1,5 Millionen Euro bereit und für Photovoltaikanlagen sind 1,8 Millionen Euro eingestellt, unter anderem für die Photovoltaikanlage mit Lärmschutz am Bahndamm in Pölling, wobei wir hier ja schon wissen, dass diese Maßnahme deutlich mehr als diese 1,8 Millionen Euro ausmachen wird.

Zukunftssicherung haben wir erreicht, indem wir diese Woche den Vertrag mit der Laber- Naab-Gruppe zur Versorgung mit Wasser aus deren Zweckverbandsgebiet unterschrieben haben, nachdem der Stadtrat diesen Vertrag mit sehr großer Mehrheit bewilligt hat. Damit haben wir für 50 Jahre, und damit auf Generationen hinaus, die Lieferung von mindestens einer Million Kubikmeter Trinkwasser jährlich festgeschrieben.

Das stellt für mich schon einen gewaltigen Meilenstein in der Wasserversorgung und damit einen Riesenschritt im Hinblick auf die Zukunftssicherung für unsere Bürgerinnen und Bürger dar!

Die Stadtwerke sind ein wichtiger Bereich im Rahmen unserer Zukunftssicherung. Ich erinnere nur an das Vorhaben, ein Biomasseheizkraftwerk zu errichten oder die Abwärme der Firma Pfleiderer zu nutzen.

Derzeit laufen die Vorberatungen in den Fraktionen und wie ich gehört habe, nutzen viele auch die Gelegenheit, dass Prof. Brautsch sie detailliert über die verschiedensten Varianten informiert.

Wir stehen demnächst vor der Entscheidung - und es ist eine grundsätzliche Entscheidung: Investieren wir in ein eigenes Werk, mit dem wir Ökostrom und zugleich Wärme für die Fernwärmeversorgung produzieren oder kaufen wir die bestehende Abwärme der Firma Pfleiderer, wobei allerdings die Notwendigkeit besteht, eine doch erhebliche Strommenge einzusetzen, um das angebotene Wasser auf brauchbare Temperaturen für die Fernwärmeversorgung zu erhitzen.

Auch das Thema E-Mobilität wird uns künftig vermehrt beschäftigen, weswegen wir entsprechende Mittel dafür eingestellt haben. Wir werden zunächst einmal drei Elektrofahrzeuge für die Stadtwerke, die Stadt und den Bauhof anschaffen, und auch an Ladestationen in der Stadt für die Elektrofahrzeuge der Bürger ist gedacht.

Ein weiterer Punkt aus diesem Bereich wird das angedachte Förderprogramm Nachhaltigkeitsinitiativen sein, das wir in diesem Jahr beraten wollen. Gerade im Hinblick auf das Atomunglück in Japan wird uns das Thema Energie und Versorgung mit alternativer Energie noch mehr und drängender vor Augen geführt.

Schon seit längerer Zeit laufen bei den Stadtwerken Überlegungen und Vorarbeiten dafür, Ökostrom bereit zu erhalten. Als ersten Schritt habe ich bereits festgelegt, dass wir für die Stadtwerke selber und die Stadt nur noch Ökostrom beziehen, auch wenn dies einen finanziellen Mehraufwand erfordert. Wir wollen aber auch für unsere Bürgerinnen und Bürger ein entsprechendes Angebot für Ökostrom schaffen.

Windräder und andere Möglichkeiten der Energieversorgung werden wir verstärkt diskutieren und vor allem realisieren müssen. Wir haben dazu ein gutes Konzept in Form des Energienutzungsplans und des Klimaschutzfahrplans, beides Grundlagen für eine vernünftige und zielorientierte Zukunftsgestaltung.

Unsere Zukunft, das bedeutet aber auch, Bildung, Familien und Jugend zu fördern, jenen Bereichen, denen seit je her ein großer Abschnitt unserer Haushaltsaufwendungen gewidmet ist.

Insbesondere die Schulen nehmen dabei seit Jahren und Jahrzehnten - fast möchte ich sagen - traditionsgemäß, einen großen Raum ein. Heuer steht im Haushalt die Theo-Betz-Schule mit dem Umbau zur Ganztagesschule mit 4,3 Millionen Euro im Haushalt. Weitere 740.000 Euro haben wir für Maßnahmen in der Bräugassenschule zur Verbesserung der Mittagsbetreuung, in der Schule Woffenbach oder an der Mittelschule West - Woffenbacher Straße mit der Dachsanierung bzw. für Brandschutzmaßnahmen vorgesehen.

Wie schon in früheren Zeiten üblich, wenden wir auch jetzt jährlich im Durchschnitt mehrere Millionen Euro für die Schulen auf, wozu noch die Ausgaben für die Mittags- und Nachmittagsbetreuung zu zählen sind oder unser Anteil an den Kosten der Schülerbeförderung mit rund 250.000 Euro.

Auch Unterhaltsleistungen und Sanierungsarbeiten das Jahr über gehören in diesen Bereich für unsere Schulen, als sinnvolle Aufwendungen für unsere Kinder und deren Ausbildung.

Ein ähnlich großes Engagement widmen wir seit Jahren dem Bereich der Kinderbetreuung und den Kindergärten. Heuer haben wir für Hochbaumaßnahmen an Kindergärten, für die Anschaffung von Spielgeräten bei den Kindergärten und die Bezuschussung der Sanierung des Kindergartens St. Elisabeth im Ansatz 450.000 Euro stehen. Dazu kommen die laufenden jährlichen Ausgaben für die Kindergärten, die wir im Haushalt mit 4,4 Millionen Euro vermerkt haben. Erwähnen möchte ich dabei auch unser kostenfreies letztes Kindergartenjahr, das im Haushalt mit 230.000 Euro zu Buche schlägt.

Ein weiterer, weithin sichtbarer Beleg für unser Engagement im Bereich Kinder und Jugend ist das G6 am Volksfestplatz. Dort werden wir heuer den 2. Bauabschnitt angehen und haben dafür im Haushalt 1,37 Millionen Euro angesetzt.

Unsere Mitarbeiter im Hochbau werden aber nicht nur hier viel zu tun haben, sondern auch beim Mehrfamilienhaus am Moosweg, das heuer genau so fertig gestellt wird wie das Mehrfamilienhaus am Rainbügl 4d.

Auch die Maßnahme in der Türmergasse wird heuer in die Höhe wachsen, nachdem nun die Ausgrabungen und die Tiefgaragenmaßnahmen abgeschlossen sind.

Für all diese Maßnahmen sind entsprechende Ansätze im Haushalt enthalten.

Zukunftsgestaltung, das heißt für uns aber auch, dass wir in Einrichtungen, in Sport, Kultur und so genannte weiche Faktoren investieren.

Dafür steht das Beispiel Turnerheim, für das wir in diesem Jahr im Haushalt 2 Millionen Euro ansetzen, womit die in diesem Jahr dafür anfallenden Ausgaben sicherlich abgedeckt sein dürften, weil das Gros der Kosten für diese Maßnahme sicher im nächsten Jahr liegen und im nächsten Haushalt zu berücksichtigen sein wird.

Beim Turnerheim werden sich die Stadträte im Arbeitskreis nächste Woche noch einmal treffen und die aktuell verfeinerten Planungsvarianten diskutieren.

Schließlich wird dann der Stadtrat eine Entscheidung treffen müssen, ob wir zugunsten des Altbestandes den Kopfbau stehen lassen, ihn mit erheblichen finanziellen Mitteln sanieren und daneben eine Sporthallenausführung bis zur Zweifachturnhalle realisieren, oder ob wir eine große Lösung anpeilen, wo der Altbestand abgerissen und so Platz für eine Dreifachturnhalle geschaffen wird, die der Ganztagesschule genauso wie den Sportvereinen in der Stadt zugute kommen und unsere Hallensituation erheblich entspannen könnte. Ich selbst plädiere für eine Dreifachturnhalle, die wir laut Auskunft vieler Betroffener dringend brauchen würden.

Vor kurzem haben wir uns intern getroffen und dabei das Thema Burgruine Wolfstein angesprochen, wo als erster Ansatz nun ein Ausstellungsbereich mit einer Eingangssituation angedacht ist, 100.000 Euro, etwa für die Planung, sind in den Haushalt eingestellt. Ein größerer Posten ist die Erneuerung der Belüftung und Beleuchtung im Reitstadel, für die wir 810.000 Euro im Haushalt bereitstellen und die alle, die den Reitstadel kennen, auch als dringende Maßnahme befürworten.

Auch die Entwicklung im Altstadtbereich werden wir in diesem Jahr weiter vorantreiben, etwa im Rahmen des Sanierungskonzeptes Grünbaumwirtsgasse, das wir 2009 entwickelt haben.

In diesem Zuge wird der Neubau des Stadtarchivs heuer abgeschlossen; 1,3 Millionen Euro sieht der Haushalt dafür vor. Nach dem Auszug des Stadtarchivs werden die Räume in der Bräugassenschule für schulische Zwecke frei und wir können an die weiteren Maßnahmen im Rahmen dieses Sanierungskonzeptes Grünbaumwirtsgasse gehen.

Als wichtiger zweiter Schritt folgt nun die Erweiterung mit dem Neubau im Bereich Bürgerhaus, wo wir neben den Bürgerhausnutzungen auch das Jugendbüro und das Standesamt mit Trauungszimmer unterbringen wollen. Rund 2,2 Millionen Euro wird diese Maßnahme umfassen, davon haben wir einen Teil in den Haushalt 2011 mit aufgenommen, der Rest wird 2012 zur Abrechnung kommen.

Sanierung ist das Stichwort im Hinblick auf die Jurahalle, wo wir erste Maßnahmen wie die neuen Toilettenanlagen oder die neue Dekoration bereits durchgeführt und so angelegt haben, dass sie einer künftigen Entwicklung in der Jurahalle nicht im Wege stehen.

Auf dieser Basis soll es nun weitergehen und der Brandschutz, Dachaufbauten und anderes in diesem Jahr angepackt werden, Haushaltsmittel stehen mit 1,6 Millionen Euro dafür bereit. Zukunft gestalten heißt auch, sich über den Verkehr Gedanken machen.

Erst vor einer Woche haben wir uns zuletzt mit dem Generalverkehrsplan befasst und die Weichenstellungen für den zukünftigen Verkehr in Neumarkt getroffen, die entsprechende Umsetzungen in den nächsten Jahren nach sich ziehen werden.

Darüber hinaus ist die Infrastruktur in Neumarkt seit je her eine Aufgabe, die mit erheblichem Mitteleinsatz betrieben wird. Die Verkehrslösung am Unteren Tor wird dabei ein wichtiger Punkt sein, über den der Stadtrat demnächst zu entscheiden hat.

Für das Jahr 2011 haben wir dafür einmal eine Million Euro eingestellt und diese dürften für die Maßnahmen 2011 in diesem Bereich durchaus realistisch sein, denn auch hier wird der größere Anteil erst 2012 zur Abrechnung kommen.

Zuvor aber wird der Stadtrat sich damit befassen müssen, welche Lösung für den NeuenMarkt und die Altstadt umgesetzt wird. Zwei Varianten sind dabei laut Beschluss des Stadtrates abzuwägen: eine Tunnellösung und eine ebenerdige Ampelanbindung mit Unterführung, wobei für beide Varianten zusätzliche verkehrliche Maßnahmen im Bereich Nürnberger Straße, Woffenbacher Straße, St.-Florian- Straße und im Bereich Amberger Straße bzw. Berliner Ring vorgesehen sind.

Im Hinblick auf die Maßnahme NeuerMarkt sind wir zuversichtlich, dass in diesem Jahr die Planungen vorankommen und das Bauleitplanverfahren abgeschlossen werden kann.

Ich hoffe dies auch, weil ich darin eine wichtige Weiterentwicklung für unsere Stadt sehe und eine Chance für Neumarkt als Einkaufsstadt, von der auch die Innenstadt profitieren werden wird.

Auch wenn ich die Sorgen mancher verstehe, so glaube ich doch nicht, dass ein Festhalten am Bestehenden die Zukunftslösung für den Handel in Neumarkt darstellen dürft.

Ich glaube vielmehr, dass dies eher zum Gegenteil führen dürfte, so wie der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann einmal festgestellt hat:
"Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte".
Daher hoffe ich auf den NeuenMarkt als eine deutliche Bereicherung.

Zu den Vorarbeiten gehört auch die Altlastenentsorgung aus der Nachkriegszeit und den seither erfolgten Nutzungen im Bereich Unters Tor.

Erfreulich ist es, dass wir dafür in den Haushalt mit 3,4 Millionen Euro deutlich weniger einsetzen mussten als die ursprünglich einmal befürchteten über 5 Millionen Euro. Einen großen Brocken im Bereich der Infrastruktur stellen jedes Jahr unsere Maßnahmen im Bereich Straßen-, Geh- und Radwegebau dar, für die wir einschließlich der Brückensanierungen rund 5,4 Millionen Euro in den verschiedensten Bereichen des Haushaltes angesetzt haben.

Auch ein anderer erheblicher Bereich des Tiefbaus, nämlich die Kanalnetzsanierungen und der Kanalneubau sowie die Regenüberlaufbecken umfassen in jedem Hauhalt Millionenbeträge.

Rund 6 Millionen stehen dafür dieses Jahr zu Buche, zum Beispiel für Maßnahmen im Bereich Dreichlingerstraße, Goldschmidtstraße, Freystädter Straße, wo wir zudem ja auch eine neue Verkehrssituation im Kreuzungsbereich schaffen werden und auch die Altlastenentsorgung durchgeführt wird.

Ich hoffe sehr, dass der Stadtrat bald anhand der erstellten Matrix und mit den Angaben der Kinobewerber eine Entscheidung treffen wird und wir dem Kinoprojekt ein großes Stück näher kommen, hinter dem doch sehr viele in der Stadt stehen.

Mehrere Monate lang war er ein Thema, der Winter 2010/2011. Für den kommenden Winterdienst haben wir 600.000 Euro in den Haushalt eingestellt und hoffen, dass es ein anderer Winter wird als der letzte, der uns immerhin im Winterdienst Rekordausgaben in Höhe von 1,3 Millionen Euro beschert hat.

Neumarkt ist eine lebendige und belebende Stadt, auch weil es hier ein reiches bürgerschaftliches Engagement gibt, das wir auch weiterhin fördernd und unterstützend begleiten wollen.

Den Ausbau und die Erweiterung des Bürgerhauses habe ich bereits erwähnt, hierher gehört auch das Begegnungszentrum Altenhof, das im letzten Jahr errichtet worden ist und wofür heuer die entsprechenden Aufwendungen mit 21.000 Euro im Haushalt stehen. Mittel haben wir ebenfalls eingestellt für Planungskosten im Bereich eines Zentrums Pölling, wobei in diesem Jahr sicher erst die Abstimmungen mit den Beteiligten fortgesetzt werden und daraus dann die entsprechenden Planungen entwickelt werden müssen.

Wenn es ums Engagement geht, dann muss man auch unsere Freiwilligen Feuerwehren erwähnen. Jedes Jahr geben wir im Durchschnitt für unsere Feuerwehren rund eine Dreiviertelmillion Euro aus.

Auch heuer sind entsprechende Mittel vorgesehen, zum Beispiel für Fahrzeuge der Feuerwehren Mühlen und Labersricht, für die Abwicklung bereits angeschaffter Fahrzeuge für Woffenbach und Stauf oder für Planungskosten zur Generalsanierung des Feuerwehrhauses an der St.-Florian-Straße, für die Fassadenrenovierung des Feuerwehrhauses in Pelchenhofen, für die Erneuerung des Kessels in Lippertshofen oder für Unterhaltsarbeiten. Unsere Unterstützung für die Feuerwehren ist auch ein Ausdruck unserer Wertschätzung für diesen großartigen ehrenamtlichen Dienst an der Allgemeinheit, an den Mitbürgern. Bürgerschaftliches Engagement unterstützen wir aber auch durch Zuschüsse an Vereine. Insgesamt belaufen sich unsere wohlgemerkt freiwilligen Zuschüsse an Vereine im Jahr auf rund 650.000 Euro, eine Ausgabe, die sich in dieser Höhe sicherlich sehen lassen kann.

Unsere Unterstützung für die Sportvereine kommt noch dazu, denen wir die Sportplätze kostenlos überlassen und wo wir für deren Belange stets ein offenes Ohr haben, so dass wir auch heuer für Sportanlagen weitere 290.000 Euro im Haushalt eingestellt haben, wozu ich nur das Stichwort TSV Wolfstein mit einem dritten Sportplatz ansprechen möchte und wo weitere 145.000 Euro für Zuschüsse im Bereich Sportstättenbau und für Darlehen an die Sportvereine ebenfalls im Haushalt angelegt sind.

Förderung des bürgerschaftlichen Engagements bedeutet auch, dass wir weiterhin Mittel für den Agenda-21-Prozess, für das Mehrgenerationenhaus, für das Programm "STÄRKEN vor Ort", für Kooperationsprojekte und andere Bereiche in Höhe von mehreren hunderttausend Euro eingestellt haben.

Gleiches gilt für das Stadtmarketing unter anderem zur Fortführung der Dachmarke Neumarkt, für die weitere Diskussion und Entwicklung eines eventuellen Haus des Bauens, für ein Veranstaltungsmanagement, den Wochenmarkt oder für die Institutionalisierung eines Regionalladens, für die Einführung einer Familienkarte und anderes mehr, wobei ich auch die Aufwertungen im Altstadtbereich nicht unerwähnt lassen möchte.

Vieles anderes muss dagegen aus Zeitgründen unerwähnt bleiben. Alle im Haushalt vermerkten Posten sind Ausdruck dafür, dass wir massiv in die Stadtentwicklung investieren und Neumarkt voranbringen wollen.

Darüber hinaus ist der Haushalt 2011 mit seinen 500 Seiten aber ein Ausdruck dafür, dass wir über Jahre und Jahrzehnte solide gewirtschaftet haben und dadurch eine so exzellente Basis besitzen, dass wir uns für die Zukunft positionieren und die Zukunft aktiv gestalten können. Dieser Haushalt 2011 ist wie seiner "Vorgänger" ein Markenzeichen für unsere starke Stadt Neumarkt.

Ich bitte sie um die Zustimmung zu diesem äußerst positiven Haushalt und um Unterstützung bei der konstruktiven Umsetzung der Vorhaben – zum Wohle für unsere Stadt und ihre Bürger.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
7.4.2011

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang