neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme von Flitz zum Haushalt 20116

Von Johann Georg Glossner

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn man den Haushaltsplan und den Finanzplan 2016 und folgende Jahre der Stadt Neumarkt liest, liest man indirekt die Regierungserklärung des amtierenden Oberbürgermeisters.

Will sagen für die, noch von mir aufzuzeigenden, Versäumnisse in den Plänen sind nicht der Kämmerer oder Herr Tischner verantwortlich, sondern der OB der über gigantische, aber höchstüberflüssige Baumassnahmen hinaus keine positiven, für die Bürger der Stadt wirklich spürbaren Errungenschaften präsentiert.

Was sollte wohl alles im Finanzplan stehen:
Zukunftsbewältigung auf dem Energiesektor
Sättigung des Wohnungsmarktes
Spürbare Senkung von Kosten der Stadt gegenüber den Bürgern.
Eine echte Nachhaltigkeitspolitik die der Stadt der Nachhaltigkeit gerecht wird.

Vermutlich steht für die Nachhaltigkeit der Sandabbau im Wasserschutzgebiet, das ist Nachhaltigkeit in der Ressourcenverschleuderung und äußerst gefährlich für das Grundwasser.

Oder das Geldausgeben: Nachhaltig im Steuern hin auf die Pleite der Stadtfinanzen.

Geschönte Zahlen für ein Ganzjahresbad, das keiner braucht, dessen Eintrittsgelder keiner gerne zahlen will und nachhaltig die Finanzen der Stadt die nächsten 20 Jahre belastet, bis zur Schließung wegen Geldmangels oder Fehlplanung, oder Verkehrschaos im Umfeld. Warum nicht stattdessen ein kleines Bad, im Flugplatz-Landesgartenschaugelände, bezuschusst von der Regierung durchgeführt durch einen Beauftragten Alois Karl, der vermutlich tatkräftiger wäre als der heutige OB.

Mit der Verhinderung des defizitären Holzverbrennungskraftwerkes ist Gott sei Dank der Versuch eingestellt worden eine falsche Energiepolitik für die Stadt durchzuführen. Aber von einer richtigen ist weit und breit nichts zu sehen.
Stattdessen hat man sich auf die ebenfalls schon 2011 prognostizierten Verlustbringer Strassenumbauten wegen des Neuen Marktes verlegt und tatsächlich bereits die Hälfte der Rücklagen wenig sinnvoll ausgegeben. Jetzt soll der Neue Markt auch noch aufgestockt werden dürfen und noch mehr Verkehr in die Dammstrasse gezogen werden.

Wenn dieser weiter floppt vermutlich kein Problem, aber völlig überflüssig und städtebaulich unsinnig.

Auch die angedachte und teils schon kostentreibende Hochschule wird unter die Rubrik Größenwahn einzuordnen sein. Spätestens wenn es zum Erfolg würde wird Nürnberg es dankend zurückrufen.

Der extrem negative Wandel in der Stadtpolitik kam mit diesem UPW-Bürgermeister, der wenig Neigung zeigt selbst zu denken und eine zukunftsweisende behutsame Stadtpolitik zu fördern. Er lässt über Gutachten von außen denken und Großstadtallüren auf Neumarkt übertragen Altstadt interessiert nicht, oder wenn vermeintlich doch, dann mit unsinnigen 8m breiten Gehsteigen die erst mit Leben erfüllt werden müssten, was aber hier eben nicht möglich ist.

Dass derzeit tatsächlich ein Wohngebäude für günstigen Wohnraum im Bau ist, ist vermutlich dem Kämmerer und der Opposition zu verdanken, die lange genug höchst vernünftig gemahnt haben. Die Appelle von Kämmerer und uns zum Sparen in Sachen Ganzjahresbad wurden leider in den Wind geschlagen.

Der Handlungsspielraum wurde damit auf null reduziert, spätestens 2019 wird es auch noch der letzte merken.

Vernunft in der Stadtpolitik ist kaum noch zu finden, weder in einer tiefgehenden wirklich sachorientierten Debatte über Sinn und Unsinn von Maßnahmen, noch über Finanzierbarkeit, noch über ein Bauamt das ein höchst kostspieliges Eigenleben entwickelt hat. Der Anbau im Tierheim, höchst nötig, aber völlig überteuert. Wie konnte ich da Solaranlagen bauen mit größerer Garage und Schlachthaus auswärts zu einem Bruchteil dieser Summe.

Wir können jeden verantwortungsbewussten Stadtrat verstehen, der diesen Stadtrat verlassen will, weil er nicht mehr in der gleichen Reihe sitzen will mit denen, die sich eben nicht verantwortlich und zukunftsweisend verhalten.

Wir aber geben nicht auf, wir haben in vielen Anträgen und Vorschlägen diesem Stadtrat und dem OB Fingerzeige gegeben wie man es kostengünstiger und zukunftssicherer machen könnte, und werden dies auch fortsetzen.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
28.April 2016

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang