MdL Albert Füracker

"Partner der Kommunen"

NEUMARKT. Der Freistaat sei ein "verläßlicher Partner der Kommunen", sagte MdL Füracker bei der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen.

Wie von neumarktonline bereits am Morgen gemeldet (Bericht hier), fließen im kommenden Jahr 32.385.536 Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Neumarkt. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis insgesamt 16.149.936 Euro. Landtagsabgeordneter Albert Füracker teilte diese Zahlen Landrat Albert Löhner und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Neumarkt mit. "Trotz der schweren Finanzkrise zeigt der Freistaat, dass er ein verlässlicher Partner der Kommunen bleibt", sagte Füracker.

Für das Jahr 2009 steigt die so genannte Schlüsselmasse bayernweit um 143 Millionen Euro auf rund 2,59 Milliarden Euro. Davon entfallen auf die Gemeinden 1.649,7 Millionen Euro und auf die Landkreise 930,4 Millionen Euro.

Die Ursachen für diese Steigerung um 5,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr liegen nach Fürackers Auskunft zum einen in der guten Steuerentwicklung des allgemeinen Steuerverbundes im abgelaufenen Verbundzeitraum (1. Oktober 2007 bis 30. September 2008), der für die Schlüsselmasse 2009 maßgebend ist. Verbundsteuern sind Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage abzüglich der Ausgaben im Länderfinanzausgleich.

Zum anderen trägt die Erhöhung des Anteils der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund von 11,70 auf 11,94 Prozent zur Aufstockung der Schlüsselmasse bei. Diese Steigerung des Verbundanteils ist Bestandteil der Einigung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden über den kommunalen Finanzausgleich am 4. Dezember und kommt erstmals 2009 zum Tragen.

Die Schlüsselzuweisungen werden jährlich nach einem bestimmten Schlüssel auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes berechnet. Auf diese Weise werden die Kommunen im Landkreis Neumarkt an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2007.

MdL Füracker: "Die Zahlen zeigen, dass Gemeinden mit deutlich gestiegenen Steuereinnahmen oder Landkreise mit deutlich gestiegener Umlagekraft entsprechend geringere Schlüsselzuweisungen erhalten. Dadurch ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen eine Umverteilung hin zu den Kommunen mit einem geringeren Einnahmezuwachs. Genau das ist unser Ziel, dass in verstärktem Maß die reicheren Kommunen aus eigener Kraft zurecht kommen und die Schlüsselzuweisung vor allem den schwächeren Kommunen hilft."

Fürackers Heimatgemeinde Lupburg steht in diesem Zusammenhang offenbar gut da: sie erhält im nächsten Jahr als einzige Landkreis-Gemeinde keine Schlüsselzuweisungen.
19.12.08

1,5 Millionen mehr Zuschuß

NEUMARKT. Der Landkreis erhält für zwei Sanierungsabschnitte am Klinikum 1,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich erwartet.

MdL Albert Füracker brachte am Mittwoch frohe Kunde aus München mit nach Neumarkt: 21 bayerische Krankenhäuser können sich über eine zusätzliche Finanzspritze für ihre Baumaßnahmen freuen. Über 19 Millionen Euro werden über die Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms 2008 neu verteilt.

"Staatsminister Markus Söder teilte mir mit, dass auch das Klinikum Neumarkt von der Umverteilung der vorhandenen Restmittel profitiert", so Albert Füracker. Die vorgesehenen Förderleistungen für den 3. und 4. Sanierungsabschnitt beim Klinikum Neumarkt werden angehoben.

Konkret stehen für den Bauabschnitt 3 statt bisher 2,67 jetzt 3,55 Millionen Euro und für den Bauabschnitt 4 statt bisher 2,92 nun 3,57 Millionen zur Verfügung. "Der Landkreis Neumarkt als Träger wird somit spürbar von Finanzierungskosten entlastet", so Albert Füracker.
17.12.08

Geld für Baudenkmäler

NEUMARKT. Die Bayerische Landesstiftung hat die weitere Bezuschussung verschiedener Baudenkmäler im Landkreis Neumarkt beschlossen.

"Ich freue mich sehr über die Bewilligung der beantragten Zuschüsse", erklärte Albert MdL Füracker. Es sei sicher so kurz vor Weihnachten auch für die Bauherren eine schöne Nachricht.

Die Katholische Kirchenstiftung Traunfeld hatte einen weiteren Zuschuss für die Sanierung des ehemaligen Pfarrhofes in Traunfeld beantragt. Dieser ist jetzt mit einem zusätzlichen Betrag von 15.000 Euro gewährt worden. Somit wurde diese Baumaßname von der Bayerischen Landesstiftung mit 9,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst.

Die Renovierung der Pfarrkirche St. Michael in Lauterhofen wird mit 12 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwandes gefördert – dies sind 24.000 Euro.

Auch die Katholische Kirchenstiftung Rudertshofen kann sich als Antragsteller freuen. Sie hatte für die Außeninstandsetzung der Kirche St. Wunibald in Rudertshofen 2500 Euro beantragt – der Zuschuß wurde bewilligt.

Freuen dürfen sich auch die Bauherren des denkmalgeschützten Wohnstallhauses Schafhof 1 in Velburg. Auch diesem ortbildprägenden Baudenkmal wird regionale Bedeutung beigemessen. Die Bayerische Landesstiftung gewährt hier den beantragten Zuschuß in Höhe von 48.000 Euro – somit wird dieses Denkmal mit 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bezuschußt.

MdL Albert Füracker betont, wie wichtig es sei, gerade solche Baudenkmäler mit regionaler und überregionaler Bedeutung zu fördern und somit für die Bürger und die nachfolgende Generation zu erhalten. Die Renovierung dieser Denkmäler sei mit großem finanziellem, aber auch persönlichem Aufwand verbunden. Die Gemeinden und die privaten Bauherren würden viel Eigenleistung und viel Herzblut in die sanierungsbedürftigen Objekte stecken, aber "diese Gebäude leben, sie sind Zeugen unserer Vorfahren und erzählen ihre Geschichte", so MdL Albert Füracker.
17.12.08


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang