MdB Alois Karl

Karl trifft Kanzlerin


Am 22.November gratulierte Alois Karl Angela Merkel zu ihrer
Wahl zur Bundeskanzlerin und diese ließ es sich nicht nehmen,
ihm zu seinem Geburtstag zu beglückwünschen. Bei dieser Ge-
legenheit regte Alois Karl das Gespräch mit den "05er" an, das
am Montag im Bundeskanzleramt stattfinden wird.
NEUMARKT. Für Montag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gruppe der neuen Unionsabgeordneten, unter ihnen auch Alois Karl, zu einem 90minütigen Meinungsaustausch in das Bundeskanzleramt eingeladen.

Einer der Initiatoren dieses Treffens war Alois Karl, der bereits anlässlich eines Treffens mit Angela Merkel im November ein solches Gespräch angeregt hatte. Der Neumarkter Bundestagsabgeordnete freut sich deshalb sehr darüber, dass seine Anregung jetzt umgesetzt wird und sich am Montag die Möglichkeit zu einer intensiven Diskussion mit der Kanzlerin eröffnen wird.

Die Region brauche eine starke Vertretung in Berlin. Deshalb suche er neben seiner parlamentarischen Arbeit im Innenausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte sowie seinem direkten Einsatz für die Heimat auch intensiv den Kontakt zu anderen Bundestagabgeordneten und Spitzenpolitikern, sagte Karl.

Mit auf seine Initiative hin haben sich alle 33 Unionsabgeordneten, die seit dem Jahr 2005 erstmals den Bundestag angehören, zu einer eigenen Parlamentariergruppe zusammengeschlossen. Gemeinsam wolle man sich austauschen, wie man in Berlin noch erfolgreicher für die Wahlkreise wirken könne. Bei dem informellen Meinungsaustausch am Montag "geht es uns vorrangig darum, uns im kleinen Kreis mit der Bundeskanzlerin aus erster Hand zu informieren und einige Punkte vertraulich anzusprechen."

Gerade für neue Abgeordnete sei es besonders wichtig, ein Netzwerk mit kompetenten Ansprechpartnern aufzubauen, damit man in Berlin Gehör finde und für die Anliegen der Heimatregion erfolgreich sein könne. Dazu gehörten der intensive Dialog mit Spitzenpolitikern ebenso, wie die Zusammenarbeit mit den Kollegen.

Deshalb werde er sich weiter in der Parlamentariergruppe der "05er" engagieren, wo inhaltliche und organisatorische Fragen geklärt oder eine konkrete Zusammenarbeit bei gemeinsamen Anliegen angebahnt würden, kündigte Alois Karl an.
16.06.06

"Kampf um die Kuppel"


Minister a.D. Oscar Schneider präsentierte MdB Alois Karl sein
neues Buch.
NEUMARKT. Sie ist städtebauliches Wahrzeichen Berlins und Publikums-Magnet für jährlich drei Millionen Besucher: Die gläserne Kuppel auf dem Parlamentsgebäude. Doch was heute bewundert wird, war lange Zeit hart umstritten.

Der Ursprungsentwurf von Sir Norman Foster für den Umbau des Berliner Reichstagsgebäudes sah einen Dachaufbau zunächst gar nicht vor, berichtet Alois Karl, der selbst seit geraumer Zeit der Baukommission des Deutschen Bundestages angehört. Bundesminister a. D. Dr. Oscar Schneider setzte sich schließlich als vehementer Verfechter einer Kuppellösung durch. Am 30. Juni 1994 fiel im Ältestenrat die Entscheidung für die "heutige" Reichstagskuppel. Jetzt hat Oscar Schneider seine Erinnerungen an den "Kampf um die Kuppel" in einem Buch zusammengefasst. Zu dessen Vorstellung war auch Alois Karl eingeladen. Als früherer Oberbürgermeister von Neumarkt ist er mit dem früheren Nürnberger Bundestagsabgeordneter sehr gut bekannt.

"Oscar Schneider musste Sir Norman Foster, der eine Flachdachlösung durchsetzen wollte, zu dessen - und wie wir heute wissen - zu unser aller Glück erst zwingen", fassten die Redner den hart umkämpften architektonischen Umschwung zum Bau der Kuppel zusammen. Gäste der Buchvorstellung im stilvollen und historischen Ambiente der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin zählten auch Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker, die Bundestagsvizepräsidenten Gerda Hasselfeldt und Hermann Otto Solms sowie der ehemalige Berliner Kultursenator Christoph Stölzl.

"Ohne den Kampf von Oscar Schneider um die Kuppel ginge von unserem Parlamentsgebäude sicher nicht die Faszination aus, die ihren Ausdruck Tag für Tag in langen Besucherströmen findet", waren sich die Teilnehmer der Buchpräsentation einig. Peter Ramsauer erinnerte an die unvergessene CSU-Landesgruppensitzung vom 27. Juni 1994, als Dr. Oscar Schneider mit fachkundigen Auswertungen bewaffnet die eigenen Kollegen im Handumdrehen zu glühenden Mitverfechtern einer angemessenen Kuppellösung machte.

"Für mich war völlig klar, wenn wir den Reichstag ohne Kuppel gelassen hätten, hätte das Gebäude keine Mitte", unterstrich Dr. Oscar Schneider, der noch einmal die Ereignisse, Gedankengänge und baupolitischen Debatten Revue passieren ließ. Viele hitzige Diskussionen habe er führen und viel Gegenwind erfahren müssen bis es zu der Kuppel-Entscheidung kam.

Dabei sei es besonders positiv, dass Oscar Schneiders "Kampf um die Kuppel" ein "ehrliches und selbstbewusstes Buch in einer erfrischenden Offenheit" sei, war sich Alois Karl mit den Gästen einig. Zugleich vermittle das Buch einen guten Einblick hinter die Kulissen, wie schwierig manchmal gute Ideen in einer Demokratie durchzusetzen seien.

Vor diesem Hintergrund habe Oscar Schneider mit seinem Titel wahrlich nicht übertrieben.
14.06.06

"Nachbesserungen nötig"

NEUMARKT. MdB Alois Karl forderte am Mittwoch Nachbesserungen für Kommunen bei den Hartz-IV-Reformen.

Trotzdem hat der Neumarkter Abgeordnete als zuständiger Berichterstatter der Union im Innenausschuss die Zustimmung für das Sofortprogramm der Bundesregierung empfohlen.

"Derzeit laufen die Kosten für Hartz IV aus dem Ruder. Bis Ende April wurden für das Arbeitslosengeld II 9,2 Milliarden Euro ausgezahlt. Das sind rund 14,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zuschüsse an die Kommunen für Miete und Heizkosten stiegen sogar um 30 Prozent auf rund 1,3 Milliarden Euro", erklärte Karl. Wenn man nicht schnellstens handele, würden Kommunen und dem Bund Mehrausgaben in Milliardenhöhe drohen. Deshalb müsse man entschlossen gegensteuern. Vor diesem Hintergrund habe er "trotz einiger Bedenken" die Annahme dieses Gesetzentwurfes empfohlen.

"Es ist uns als Parlamentarier gelungen, die vom Arbeitsministerium vorgeschlagene Schwächung der Kommunen ersatzlos zu streichen", erklärte Karl. Und auch beim Wohngeld konnten man verbesserte Regelungen für die Kommunen durchsetzen, die sich positive auf die Haushalte von Landkreisen und kreisfreien Städte auswirken werden.

Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen wolle man ab 2007 von rund 1,5 Milliarden Euro pro Jahr sparen. Für 2006 rechne man mit Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe. Zugleich habe man in einigen wenigen Ausnahmefällen noch etwas nachgebessert, wie beispielsweise bei einer einheitlichen Gewährung eines Betrages für die Babyerstausstattung oder der Anhebung der Vermögensfreibeträge für die Altersvorsorge.

Wichtigstes Ziel bleibe, dass möglichst viele der aktuell arbeitslosen ALG-II-Bezieher wieder schneller in Arbeit kommen, sagte Karl.

Allein im Landkreis Neumarkt sind das aktuell 1.166 Menschen (neumarktonline berichtete am Mittwoch-Morgen). Deshalb habe man am Ziel festgehalten, dass jeder Erstantragsteller auf ALG-II ein Sofortangebot für eine Beschäftigung erhält. Auch wenn dies organisatorisch nicht einfach werde, so hätten sich sowohl die Agentur für Arbeit wie auch die kommunalen Spitzenverbände dazu verpflichtet, an diesem Ziel mitzuarbeiten. Karl hofft, "dass es uns mit diesen Sofortmaßnahmen gelingen wird, den Anstieg der Kosten zu begrenzen und Betroffenen eine schnellere Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen".

In dieser Woche habe sich auch bestätigt, dass die Hartz IV-Regelungen in einem nächsten Schritt "grundlegend überarbeitet" werden müßten. In seiner jetzigen Ausgestaltung habe sich das Arbeitslosengeld II nicht bewährt. Schon jetzt gelte es daher über eine zukunftsfähige Grundsicherung für Arbeitssuchende nachzudenken. Diese Regelung müsse zudem den engen Zusammenhang von "Fördern und Fordern" besser Rechnung tragen, als dies bei der gegenwärtigen Umsetzung von Hartz IV der Fall sei.
Deshalb wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Ländern einsetzen, die bis zum Herbst Vorschläge für eine grundlegende Neuregelung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erarbeiten soll.
31.05.06


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21. Jahrgang