SPD Neumarkt

Franz ist Ehrenvorsitzender

NEUMARKT. Klaus Franz ist zum ersten Ehrenvorsitzender des SPD-Ortsvereins Breitenbrunn ernannt worden.

Die Genossen zeichneten ihn damit einstimmig bei der letzten Mitgliederversammlung als Anerkennung für sein jahrelanges Engagement für die Breitenbrunner SPD aus. Franz, der mittlerweile dem Ortsverein Freystadt angehört, nahm diese seltene Ehre dankbar an.

Der neue Ehrenvorsitzende übernahm auch gleich die Leitung der Delegiertenwahlen. Innerhalb kürzester Zeit wählte der Ortsverein (Ersatzdelegierte jeweils in Klammern) für die Landesdelegiertenkonferenz Andreas Gabler (Wolfgang Greiner) und für Bezirksdelegiertenkonferenz Helmut Losehand (Andreas Gabler).

Die SPD-Liste für die Marktratswahl nimmt allmählich Konturen an. Vorsitzender Andreas Gabler: "Wir gehen nicht davon aus, dass wir eine komplette Sechzehner-Liste präsentieren können". Um so mehr freuen man sich über parteilose Bürger, die auf der Liste dabei sein wollen.

Auch sei es für die Breitenbrunner Genossen selbstverständlich, dass sie sich der Bürgermeisterwahl stellen. Gabler: "Die SPD geht auf jeden Fall ins Rennen um das Bürgermeisteramt. Es ist ein Gebot der Demokratie, dass man Alternativen anbietet". Über Aussichten, diese Wahl gewinnen zu können, wolle man nicht spekulieren.

30.09.07

Praktikum im Reichstag

NEUMARKT. Ein junger Mann aus dem Landkreis Neumarkt absolviert ein Praktikum bei MdB Marianne Schieder im Reichstag.

"Von ganz normalen Büroarbeiten bis hin zu hitzigen Debatten im Reichstag war alles dabei!" erinnert sich der Parsberger Martin Witte, der in Regensburg im fünften Semester Politikwissenschaft, Russische Philologie und Jura studiert. Auch mit "seiner" Abgeordneten Marianne Schieder (SPD) aus dem Wahlkreis Schwandorf-Cham versteht er sich sehr gut: "Sie ist natürlich und sympathisch geblieben, was durchaus keine Selbstverständlichkeit ist", findet er, und das auch, obwohl die dauernde Arbeitsbelastung sehr hoch sei.

Normalerweise finden etwa 20 Sitzungswochen in einem Kalenderjahr statt. Das ist die Zeit, in der ein Termin den nächsten jagt im Berliner Leben der Abgeordneten, aber auch in dem ihrer Praktikanten. Von der Arbeitsgruppe geht es in die Fraktionssitzung, vom Plenum in den Ausschuss, von dort zu einer öffentlichen Anhörung, von da dann in den nächsten Ausschuss und wer sich abends zurücklehnen möchte, hat die Rechnung ohne die Verbände und Interessensvertretungen gemacht. Denn sie sind es vorrangig, die den Abgeordneten kleine Berge von Einladungen schicken, zu Abendveranstaltungen bei denen sie ihren Interessen Gehör verschaffen wollen.

Dafür, dass bei so vielen Terminen alles reibungslos klappt, sorgt das Büro jedes Abgeordneten. Hier werden alle Termine koordiniert, die Verbindung zum Wahlkreis und den dortigen Büros gehalten und die Sitzungswochen intensiv vorbereitet. Dabei stehen allein in einem Ausschuss unglaublich viele Themen auf der Tagesordnung: "Hauptthemen waren der Gammelfleischskandal, die Vogelgrippe, und die Milchdebatte, aber auf der Tagesordnung standen noch fast 30 weitere Punkte die behandelt werden mussten."

Die sitzungsfreien Wochen sind also keine Freizeit, auch nicht für den Abgeordneten. Marianne Schieder ist beispielsweise in dieser Zeit im Wahlkreis auf zahlreichen Veranstaltungen, häufig auch am Wochenende. "Ich habe Respekt vor der Arbeit der Abgeordneten, schon allein weil ich nicht wüsste, ob ich selbst dieses Arbeitspensum auf Dauer durchhalten könnte" meint Martin Witte dazu.

Doch bei aller Hektik ist es gerade für einen Praktikanten auch eine sehr aufregende Zeit: "Mit ein bisschen Glück kann man beinahe jeden Tag einiges an Politprominenz sehen, sei es auf Abendveranstaltungen, in Ausschüssen, oder ganz überraschend mal im Aufzug. Von Herrn Müntefering angefangen, über alle wichtigen Minister, bis hin zu den bekannten Gesichtern der Opposition. Für jemanden, den Politik interessiert, eine absolut spannende Sache!"

Allen Interessierten empfiehlt er, es einfach mal mit einer Bewerbung zu versuchen: "Viele scheitern eigentlich schon daran, dass sie glauben, sie hätten sowieso keine Chance, was wirklich nicht stimmt." Prinzipiell ist man im Bundestag Besuchern gegenüber sehr aufgeschlossen. "Denn im Endeffekt", fasst der 21-jährige mit einem Augenzwinkern zusammen, "ist man auch nur eine Ein-Mann-Besuchergruppe, die, statt ein paar Stunden, eben mal vier Wochen bleibt."

28.09.07

"Büchergeld aussetzen"

NEUMARKT. Jetzt hat auch die Kreis-SPD beantragt, dass alle kreiseigenen Schulen angewiesen werden, die Erhebung des Büchergeldes für das laufende Schuljahr 2007/08 auszusetzen.

Der Antrag wurde inzwischen bei Landrat Albert Löhner übergeben, hieß es am Mittwoch in einer SPD-Pressemitteilung. Ähnliche Forderungen haben in der Stadt Neumarkt die Freie Liste Zukunft (FLitZ) (wir berichteten) und in Berching die örtliche SPD (wir berichteten) gestellt.

Die Bayerische Landesregierung habe vor einigen Tagen die Abschaffung des Büchergeldes für 2008/2009 in Aussicht gestellt, heißt es in der Begründung von Kreisvorsitzender Carolin Braun. Auch der Bayerische Gemeindetag unterstütze die Forderung vieler Kommunen sowie der Grünen und der SPD im Landtag, das Büchergeld mit sofortiger Wirkung auszusetzen.

Initiativanträge im Landtag seien eingereicht aber noch nicht entschieden. Die Einhebung des Büchergeldes sollte also zumindest bis zu einer Entscheidung des Landtags eingestellt werden. Nach Meinung der SPD-Fraktion sollen auch weitere Schritte geprüft werden, um gegebenenfalls eine Aussetzung im Landkreis Neumarkt unter allen Umständen durchzusetzen.

Die Erhebung des Büchergeldes stelle eine außergewöhnliche Belastung der Familien mit Kindern dar, der Verwaltungsaufwand sei im Vergleich zu den gesparten Einnahmen der Staatskasse nicht vertretbar, und eine Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit auf alle Fälle zu begrüßen, heißt es von der Kreis-SPD.

Inzwischen soll angeblich auch die CSU befürwortet haben,das Erheben von Büchergeld vorerst in den landkreiseigenen Schulen auszusetzten. Eine Pressemitteilung dazu gab es zwar nicht, allerdings bestätigten Mitglieder der Kreistagsfraktion gegenüber neumarktonline diesen Beschluß.

26.09.07

...vor einem Jahr: Lämmer gestreichelt Drei Verletzte Arzt bedroht Rathaus schließt früher Geld für Sportvereine

ISSN 1614-2853 21. Jahrgang