Freie Wähler

Modellversuch vorgeschlagen

NEUMARKT. Die UPW schlägt einen Modellversuch an drei Neumarkter Schulen zum umstrittenen Thema "Bio-Verpflegung an Schulen" vor.

Nachdem es bei der letzten Sitzung des Verwaltungs- und Kultursenats zu keiner Einigung kam (wir berichteten mehrmals), hat die UPW-Fraktion am Freitag einen Antrag an Oberbürgermeister Thomas Thumann übergeben. Man sei der festen Überzeugung, dass "dieses immens wichtige Thema" der Gesundheitsförderung weiter forciert werden müsse und hoffe, "hier den größtmöglichen interfraktionellen Konsens zu erreichen".



Da man sich nicht auf eine Einführung einer Bio-Quote bei der Mittagsverpflegung einigen konnte, schlagen die Freien Wähler einen Modellversuch vor.

In dem von Fraktionssprecher Martin Meier und Nachhaltigkeits-Referentin Ruth Dorner unterzeichneten Antrag heißt es wörtlich:
  1. Die Zusammenstellung der Mittagsverpflegung in den Neumarkter Schulen soll spätestens ab dem Schuljahr 2019 / 2020 unter Berücksichtigung der Empfehlung der DGE-Standards erfolgen.
  2. Ab dem Schuljahr 2019 / 2020 soll der Mindestanteil, wie bereits von der Verwaltung vorgeschlagen, von Bio-Lebensmitteln schrittweise erhöht werden.
  3. An drei Neumarkter Schulen soll ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt ein Modellversuch für ein Schuljahr gestartet werden. Hierzu werden drei Coaches von der Regierung der Oberpfalz beauftragt, welche jeweils eine Schule bei der Umsetzung der Mindestquoten beratend begleiten. Die Auswahl der Schulen obliegt der Verwaltung. Der Versuch soll mit den drei Neumarkter Anbietern durchgeführt werden, so dass eine allgemeine Ausschreibung vor endgültiger Verfahrensweise obsolet ist.
  4. Die Verwaltung wird zudem beauftragt,
    • eine Kostenneutralität zu den beschlossenen Tagessätzen zu gewährleisten („Kostenbremse von maximal 4,20 Euro“)
    • eine Gesamt-Kostenaufstellung für ein Jahr zu erstellen
    • die Umstellung mit Infoveranstaltungen und workshops auf Anfrage beratend zu begleiten
    • nach sechs bis acht Monaten über Effekte und Erfahrungswerte im Stadtrat zu berichten.
Nach diesem Jahr ergeben sich Erfahrungswerte, so dass über eine mögliche Fortführung (der von kommunaler Seite unterstützend möglichen) bildungs- und gesundheitsfördernden Maßnahmen reflektiert und entschieden werden kann.

20.07.18

"Durchgehend Schilder"

NEUMARKT. Die UPW-Stadtratsfraktion beschäftigte sich mit einer baulichen und verkehrsrechtlichen Neugestaltung der Mussinanstraße im Stadtteil Altenhof.

„Hauptproblem sind dabei vor allem die vielen Einmündungen in die Mussinanstraße, die derzeitige Rechts-vor-links-Beschilderung bringt nicht die notwendige Klarheit und die notwendige Sicherheit,“ so Verkehrsreferent Jakob Bierschneider. Bierschneider hat sich bereits intensiv mit diesem schwierigen Thema auseinandergesetzt. „Die Lage ist vor allem unter verkehrsrechtlichen Gesichtspunkten diffizil. Hier dem Einzelfall Rechnung zu tragen, wird wohl schwer machbar sein“.


Eine Mischregelung mit Rechts-vor-links an der einen Stelle und mit einem Verkehrszeichen an anderer Stelle sei rechtlich nicht zulässig. Auch der Umbau der Einmündungen, verbunden mit einer Erneuerung des Teerbelages stelle hier keine geeignete Lösung dar, nach ersten Schätzungen des Bauamtes würde diese Maßnahme auch immense Kosten verursachen.

Als weiterer Vorschlag wurde eine durchgehende Beschilderung der Mussinanstraße mit „Vorfahrt gewähren“ und „Vorfahrtsstraße“ diskutiert. „Dies muss natürlich unter einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer erfolgen“, so Bierschneider. Der Vorteil liege klar auf der Hand: diese Maßnahmen könnten rasch realisiert werden, auch die Kosten für die Stadt bewegten sich im Rahmen des Überschaubaren. Durch die Begrenzung auf 30 Stundenkilometer könnten zudem die Wünsche der Anwohner berücksichtigt werden.

Weitere Möglichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung wolle man noch prüfen lassen, hieß es.
09.07.18

Hold beim Volksfest

NEUMARKT. Bei einem Politischen Frühschoppen der Freien Wähler im Rahmen des Volksfestes in Lauterhofen spricht am Sonntag Alexander Hold.

Hold ist Landtagskandidat der Freien Wähler Schwaben, Kommunalpolitiker und ehemaliger Richter für Strafsachen.


Daneben werden die Kandidaten für Land-und Bezirkstag und Neumarkts Oberbürgermeister Thomas Thumann anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.
27.06.18


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang