Freie Wähler

"Heuer abschaffen"

NEUMARKT. Jetzt fordert auch die UPW, das Büchergeld in Neumarkt noch im laufenden Schuljahr abzuschaffen.

Nach einem Vorstoß von FLitZ (wir berichteten) hat auch die Neumarkter UPW den Antrag gestellt, noch heuer das Büchergeld in Städtischen Schulen zu erlassen.

Nachdem sich "endlich die Einsicht zur Abschaffung des Büchergeldes in Bayern ab 2008 auch bei der Mehrheitsfraktion abzeichnet", wolle die UPW auch "Nägel mit Köpfen" machen, heißt es in einer Pressemitteilung. Gleichzeitig erging ein Appell an die CSU, diesen Antrag mitzutragen.

Unzumutbare Belastungen für die Familien müßten nach Meinung der UPW bereits in diesem Jahr vom Tisch, da es sich in diesem Fall um einmalige Aufwendungen handele und die Stadt Neumarkt über die finanziellen Mitteln verfüge, hier den Familien "aktiv und jetzt" unter die Arme zu greifen.

Außerdem sollte überlegt werden, ob es möglich erscheint, zusammen mit dem Landkreis eine "Parallelregelung für die weiterführenden Schulen" zu finden.

Auch die Rücknahme der "von der Mehrheitsfraktion beschlossenen Büchereigebühren" in Neumarkt wurde bereits Anfang dieses Jahres im "Ausblick der UPW 2007" gefordert, da hier der Verwaltungsaufwand höher als die Einnahmen seien und das Angebot einer kostenfreien Bildung durch die Städtische Bücherei für jedermann in Neumarkt selbstverständlich sein müsse.
21.09.07

FW-Chef zu Besuch

NEUMARKT. Der Landesvorsitzende der Freien Wähler Bayern, Hubert Aiwanger, besucht am Dienstag, 17. Juli, Neumarkt.

Nach der Begrüßung durch die UPW/FW-Fraktion mit einem kleinem Stehempfang im Cafe Düring ist ein Antrittsbesuch im Rathaus bei Oberbürgermeister Thomas Thumann geplant.

Anschließend folgt ein "Kultureller Stadtrundgang" mit dem Oberbürgermeister zum Historischen Schreiberhaus und anderen Segenswürdigkeiten der Stadt.
04.07.07

UPW kritisiert "CSU-Unfug"

NEUMARKT. "Völliges Kopfschütteln und Unverständnis" bei der UPW über die "CSU-Blockade" zur Pöllinger Unterführung.

Die CSU verzögere durch ihr Verhalten in der Stadtratssitzung am letzten Donnerstag (wir berichteten am Donnerstag) unnötig die "dringend notwendige" Rad- und Fußgängerunterführung in Pölling, heißt es in einer UPW-Pressemitteilung am Montag.

Der von der CSU eingebrachte Vorschlag, stattdessen eine Unterführung auch für Autos zu bauen, erweise sich heute schon als "völliger Rohrkrepierer", weil dies wegen den Grundwasserverhältnisse technisch nicht sinnvoll durchführbar sei.

Außerdem würden dadurch die Pöllinger Verkehrsteilnehmer vom Berliner Ring komplett abgeschnitten und müssten ständig einen Riesenumweg fahren, wenn sie auf den Ring fahren möchten, heißt es in der UPW-Stellungnahme weiter. Auch für Noteinsätze der Rettungsfahrzeuge wäre eine solche Unterführung ebenfalls nicht passierbar und daher "völlig unakzeptabel".

Noch schlimmer sei es, dass jetzt wieder sehr viel Zeit verstreichen werde und die Pöllinger Schüler und Kinder "dank der CSU" weiterhin den "äußerst gefährlichen Schulweg" nach Neumarkt über die bestehende Kreuzung B 8 / Berliner Ring benützen müßten.

Außerdem hätte der weit überwiegende Teil der CSU-Stadtratsfraktion in "grob fahrlässiger Weise" die Bezuschussung der Baukosten für die Unterführung gefährdet.

Hier werde durch die CSU "grober Unfug" praktiziert, der nur das einzige Ziel habe, "OB Thomas Thumann in seinen Projekten zu blockieren", heißt es in der UPW-Pressemitteilung. Von einem "verlässlichen Partner" für den OB sei die Neumarkter CSU "derzeit Lichtjahre entfernt".
14.05.07


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ISSN 1614-2853
18. Jahrgang