Freie Wähler

Virtueller Frühschoppen

NEUMARKT. Die Freien Wähler in Berngau veranstalteten einen politischen Frühschoppen mit Weißwürst und Weißbier - allerdings im Internet.

Die Mitglieder konnten sich vorher ein „Verpflegungsset“ bestellen, damit beim virtuellen politischen Frühschoppen auch die richtige Stimmung aufkommen konnte.


Neben dem gemeinsamen Austausch berichteten die FW-Gemeinderäte über aktuelle Themen aus Berngau. 3. Bürgermeister Sebastian Schrafl stellte die bisherige Arbeit der Freien Wähler im Gemeinderat vor und lobte dabei die „stets effektive und gute Zusammenarbeit in der Fraktion“, aus der immer wieder neue Ideen für die Gemeinde entstünden.

Auch die Bundestagskandidatin der Freien Wähler im Wahlkreis Neumarkt-Amberg, Daisy Miranda, konnte die Teilnehmer des virtuellen Frühschoppens begrüßen.
13.04.21

„Kopfschütteln“ bei UPW

NEUMARKT. Die in neumarktonline veröffentlichte Kritik der SPD an der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters sorgt bei der UPW für "Kopfschütteln".

Die Menschen in der Corona-Krise würden sich die Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger über Parteigrenzen hinweg wünschen, heißt es von der UPW zu einer Stellungnahme des SPD-Frakionsvorsitzenden Günther Stagat (wir berichteten). Was die Bevölkerung jetzt nicht gebrauchen könne seien „kleinliche parteipolitische Auseinandersetzungen“, sagte UPW-Fraktionschef Martin Meier. Deshalb wünsche er sich von seinem Amtskollegen der SPD, dass dieser „bald wieder auf die sachliche Ebene zurückkehren“ möge.

Wenn Oberbürgermeister Thumann in der derzeitigen Zusammenarbeit von Stadtrat und Verwaltung ein Defizit feststelle, so habe er sowohl kraft seines Amtes als Stadtoberhaupt wie auch als „erfahrener Kommunalpolitiker“ die Aufgabe, "auf diesen Umstand hinzuweisen und konstruktive Zusammenarbeit einzufordern", hieß es von den UPW-Stadträten Jakob Bierschneider und Sebastian Schauer. Das Recht des OB sei es auch durchaus, dies öffentlich zu tun.


Aufgaben und Pflichten beider Institutionen seien ganz klar definiert: Die Verwaltung erarbeitet Vorschläge und prüft sie auf rechtliche Zulässigkeit und Umsetzbarkeit. Der Stadtrat diskutiert diese Vorschläge und entscheidet in demokratischer Abstimmung über Annahme oder Ablehnung.

Jeder Stadtrat habe das freie Recht der eigenen Gewissensentscheidung, sich entweder für oder gegen die Ideen anderer Parteien oder Vorschläge der Verwaltung zu positionieren. Jede Fraktion im Neumarkter Stadtrat habe zudem zu jeder Zeit die Möglichkeit, von der Verwaltung Unterlagen anzufordern, einzusehen und sich dahingehend umfassend informieren zu lassen.

"Auch dem SPD-Fraktionsvorsitzenden steht dies zu, was er vielleicht des öfteren einmal nutzen sollte", so Jakob Bierschneider. Der harsche Vorwurf der SPD über mangelnde Information sei daher nur „schwer nachvollziehbar“.

Dem Oberbürgermeister daher wegen seiner Haushaltsrede fehlenden Respekt vorzuwerfen gehe weit über die übliche Kritik hinaus. Einem OB, der bei der letzten Wahl fast 70 Prozent der Wähler hinter sich vereinigen konnte, mangelndes Demokrativerständnis zu unterstellen, sei „reiner parteipolitischer Populismus“, sagte Bierschneider. Wer als gewählter Stadtrat zudem öffentlich dazu auffordere, der Verwaltung "auf die Finger zu schauen", erwecke hintergründig den Eindruck, die Verwaltung würde vorsätzlich falsch handeln oder mangels Qualifikation nicht in der Lage sein, die zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können. Das sei „fern einer seriösen Debatte“ und lasse jegliche Sachlichkeit vermissen.

Dass die Stadt mit Projekten wie Hochschule, Umgestaltung des Areals am Unteren Tor oder aber auch der BIO-Verpflegung an den Schulen „die Handschrift der UPW und des aus deren Reihen stammenden Oberbürgermeisters trägt“, mag einem SPD-Stadtrat vielleicht nicht gefallen. Man könne ihm deshalb nur anraten, sich wieder mehr auf das Wesentliche zu konzentrieren, hieß es.

Mit seinen Aussagen habe Stagat ganz deutlich gezeigt, dass OB Thumann mit der geäußerten Kritik in seiner Haushaltsrede recht hat", sagte UPW-Stadtverbandsvorsitzende Sebastian Schauer.
06.04.21

Daisy Miranda nominiert


Daisy Miranda wurde als Bundestags-Direktkandidatin der Freien Wähler nominiert
Foto: Günther Graml
NEUMARKT. Die Neumarkterin Daisy Miranda wurde als Direktkandidatin der Freien Wähler für den Bundestags-Wahlkreis Neumarkt-Amberg nominiert.

Sie wurde bei der Wahlkreisversammlung unter Leitung der Kreisvorsitzenden Albert Geitner und Günter Müller gewählt.


Neben Bildung, Energie und medizinischer Versorgung liege ihr als leidenschaftlichen Musikerin auch das Thema Kultur besonders am Herzen, sagte sie.

Die Freien Wähler hätten mit der Nominierung Geschlossenheit gezeigt, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Hans Martin Grötsch.
22.03.21


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ISSN 1614-2853
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