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neumarktonline Dokumentation /2. Teil
Der Neubeginn 1945
Von Karl-Heinz Brandenburger *Nur wenige Monate nach der Stunde Null und der Genehmigung durch die Besatzungsmacht, fanden sich am 22. November 1945 im Cafe "Waldeck" 25 Gründungsmitglieder ein - zum großen Teil alte Genossen und Funktionäre, aber auch Jüngere, die durch den Krieg und die Gewaltherrschaft von der Notwendigkeit von Demokratie und politischem Engagement überzeugt waren.
Hans Rödl, Ortsvereinsvorsitzender bis 1933, vollzog die Wiedergründung. Ernst Meier übernahm den Vorsitz, den er bis 1952 inne hatte. Die Kommunalwahl 1946 verlief für die SPD enttäuschend. Errang sie doch nur 20%, während die "neue" CSU fast dreiviertel der abgegebenen Stimmen erhielt! Im Jahr 1952 wurde Franz Plank jun. Parteichef, und Dank deutlich verbesserter Wahlergebnisse, stellte die SPD mit Karl Meier von 1948 bis 1961 den 2. Bürgermeister. Von 1961 bis 1978 war dann Franz Plank 2. Bürgermeister der Stadt Neumarkt.
Der Verbesserung der Lage der Arbeitnehmer galt, wie schon immer, das besondere Interesse der Sozialdemokraten. Die Expreß-Betriebsgruppe der SPD unterstützte aktiv den "Bayern-Streik" im Jahre 1954. Der Konkurs der ältesten Fahrradfabrik des Kontinents war nicht nur für die Arbeitnehmer ein herber Rückschlag.
1967 unterstütze der Ortsverein das Volksbegehren zur Abschaffung der Konfessionsschulen und Einrichtung der Gemeinschaftsschulen. An der Spitze des Ortsvereins wurde ein Wechsel vollzogen: Franz Plank jun. übergab seinen Vorsitz des Ortsvereins an Toni Kaiser.
Die wesentliche Arbeit in den Jahren 1967 bis 1974 war der Kommunalpolitik gewidmet. Die bayernweit durchgeführte Gebietsreform 1972 brachte auch für Neumarkt eine Vergrößerung der Stadt und damit auch einen Anstieg der Einwohnerzahlen. Dem entsprechend wurde auch die Sitzzahl im Stadtrat auf 30 Sitze erhöht. Diese Gebietsreform veränderte die Wählerstruktur zum Nachteil der SPD. Während die CSU - Bastionen Pelchenhofen, Lippertshofen, Frickenhofen Lambertshofen und Helena eingemeindet wurden, fand Sengenthal, wo eventuell Zementarbeiter zur SPD tendierten, keine Aufnahme in Neumarkt.
Begünstigt durch den bundespolitischen Trend - in Bonn regierte die SPD zusammen mit der FDP mit Bundeskanzler Willy Brandt - konnte die Partei ihren Stimmenanteil im Kommunalbereich wieder ausbauen und 9 Sitze im Stadtrat erobern.
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| Toni Kaiser, Parteivorsitzender von 1967 bis 1974 |
Einen seiner größten Tage erlebte der Ortsverein Neumarkt durch den Besuch von Bundeskanzler Willy Brandt. Brandt kam am 7. November nach Neumarkt. In einem eigens dafür errichteten Zelt begeisterte er einige Tausend Menschen. Im selben Zelt sprach nur wenige Tage später der Kanzlerkandidat der Union.
Warum auch immer, das Zelt musste abgebaut werden und wurde an einem anderen Ort wieder aufgebaut. Geholfen hat dies der Union wenig: Der Bundeskanzler hieß auch nach dieser Wahl Willy Brandt. Einen faden Beigeschmack hatte der Brandt-Besuch dennoch: Der Oberbürgermeister verweigerte einen Empfang des Bundeskanzlers im Rathaus und den obligatorischen Eintrag ins goldene Buch der Stadt. Kurt Romstöck hatte weder die politische noch geistige Größe für diese Geste über Parteigrenzen hinweg.
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| Armin Aumeier, Parteivorsitzender von 1974 bis 1991 |
Bei den Kommunalwahlen 1978 verlor die SPD wieder zwei ihrer neun Sitze. Hauptursache hierfür war, dass honorige, beliebte Kommunalpolitiker sich nicht zur Wahl stellten bzw. verstorben waren. So verzichteten Franz Plank jun. und Hans Kohl auf eine erneute Kandidatur, unser Freund Toni Kaiser war ja leider verstorben. Armin Aumeier erzielte als OB-Kandidat ein hervorragendes Ergebnis. Es votierten immerhin 33,8% für ihn, ein Wert, den wir vorher und danach nie erreichen konnten.
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| Hans Jürgen Madeisky, Parteivorsitzender 1991 bis 1993 |
Die SPD Neumarkt setzte auf Fußgängerzone, Verkehrsberuhigung und Stadtbus, die "Autostadt Neumarkt", konnte verhindert werden. Die Kommunalwahlen 1984 und 1990 sahen denn auch eine gestärkte SPD . Das Einsetzen für die Bürgerinteressen wurde belohnt.
In der Wahlperiode 1984 bis 1990 verstarb leider unser Freund Ludwig Wittmann (+1988). Für ihn rückte Bernd Metzler in den Stadtrat nach.
1991 gab Armin Aumeier seinen Parteivorsitz aus Gesundheitsgründen an Hans Jürgen Madeisky ab.
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| Bernd Kaksch, Parteivorsitzender von 1993 bis 2001 |
Leider mussten wir auch in dieser Wahlperiode wieder zwei verstorbene Genossen betrauern. Die Freunde Hans Graf (+1992) und Gregor Reischböck (+1994) gingen von uns. Für Hans Graf rückte Bernd Metzler, für Gregor Reischböck, Sieglinde Harres (sie war bereits nicht mehr Mitglied der SPD und war zu den GRÜNEN gewechselt), in den Stadtrat nach.
Bei den Kommunalwahlen 1996 gab es eine fürchterliche Materialschlacht, aber auch eine immens harte Auseinandersetzung zwischen den Parteien und Gruppierungen. Die Auseinandersetzungen um die Trinkwassergefährdung durch den Ölunfall bei der Firma Pfleiderer, in deren Verlauf sich Hans Jürgen Madeisky von der SPD abwandte, die von der Geschäftwelt abgelehnte SPD-Forderung nach einer Fußgängerzone auf der Marktstraße taten ihr übriges. Als Sieger gingen die CSU und die UPW hervor. Unser Wahlprogramm, von vielen Seiten als bestes und fortschrittlichstes aller Parteien bezeichnet, war den Bürgerinnen und Bürgern wohl doch etwas zu forsch.
Das Ergebnis war ernüchternd. Bernd Kaksch kam als OB-Kandidat auf nur mehr ca. 16%, die Fraktion wurde von 12 auf nur mehr 7 Mandate zurechtgestutzt. Die folgenden Jahre waren für die Stadtratsfraktion nicht die besten. Viele persönliche Animositäten verhinderten ein gedeihliches Zusammenarbeiten. Die SPD fand für die Öffentlichkeit nicht im gewünschten Umfange mehr statt. Die Quittung dafür ließ nicht lange auf sich warten.
Bei denKommunalwahlen 2002 wurden wir arg gerupft. Das alles erdrückende Thema dieses Wahlkampfes waren die Absicherung unserer Trinkwasserversorgung (Haller-Brunnen) und das Einkaufszentrum am Unteren Tor. Obwohl die CSU und der OB bei der Abstimmung zum Bürgerbegehren Unteres Tor Prügel bekamen - die Kommunalwahlen gewann die CSU mit Bravour. Sie gewann die absolute Mehrheit der Sitze, die SPD verlor weitere 2 Sitze und ist nur mehr mit 5 Stadträtinnen und Stadträten vertreten.
Ursache für diese schlechte Entwicklung für uns gibt es einige: Schlechte Arbeit, neue Gruppierung FLITZ (aus der BI, die das Bürgerbegehren Unteres Tor erfolgreich durchführte); die neue Gruppierung "BfB, Bürger für Bürger", (eine von den aus der SPD ausgetretenen Stadträten Armin Aumeier, Josef Niebler und Rudolf Lehrer gegründeten neuen Liste), sowie die materielle Übermacht der CSU, die mit schier endlosem Geld und zahllosen Broschüren die Stadt überschwemmte.
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| Lothar Braun, OB-Kandidat 2002, Fraktionsvorsitzender |
Die derzeitige Stadtratsfraktion setzt sich zusammen aus: Lothar Braun (Fraktionsvorsitzender), Ursel Plankermann (stellv. Fraktionsvorsitzende), Gertrud Heßlinger, Uli Kutscheid und Karl-Heinz Brandenburger.
Zu vermerken ist noch, dass in diesen Wochen unser Stadtratskollege Uli Kutscheid, sein Mandat niederlegt. Er schafft den stressigen Auftrag, den diese Aufgabe mit sich bringt, nicht mehr. Seine berufliche Anspannung ist ihm zu groß, und der Beruf hat allemal Vorrang vor diesem Ehrenamt. An seine Stelle wird die Genossin Gesche Zimmermann ins Stadtparlament nachrücken. Wir wünschen ihr viel Glück und Erfolg, aber auch Spaß für ihre neue Aufgabe.
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| Ursel Plankermann, Stellv. Fraktionsvorsitzende |
Mit den Bundestagswahlen 1998 wurde die unsoziale, reformscheue, in sich erstarrte Kohl-Regierung von der SPD / Grüne - Koalition abgelöst. Schröder und Fischer legten ein wahnsinniges Reformtempo vor und wurden prompt bei den nachfolgenden Wahlen, egal ob Landtags- oder Kommunalwahlen, dafür abgestraft. Die Bundesratsmehrheit wechselte zur Union. Nur durch eine klare Haltung zum Irakkrieg, dessen Ablehnung hat nichts von seiner Richtigkeit verloren, als auch das Jahrhunderthochwasser an der Elbe brachte in 2002 den Umschwung zu Gunsten Schröder und Fischer.
Auch hier ist festzustellen, dass das Reformtempo und vor allem die Inhalte der Reformen schwer vermittelbar sind. Auch deswegen gingen seit 2002 sämtliche (Ausnahme Bremen) Landtagswahlen den Bach runter. Die Union kann sich derzeit über eine absolute Mehrheit im Bundesrat und über einen Umfragezuspruch, der eine Alleinregierung ermöglichen würde, ja würde doch nur jetzt gewählt, stöhnen Merkel und Stoiber, erfreuen.
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| Karl-Heinz Brandenburger, Parteivorsitzender seit 2001 |
Das nennen wir Obstruktion und hat mit verantwortungsvoller Politik, auch als Opposition nichts mehr zu tun. Würden wir auf kommunaler Ebene auch nur andeutungsweise solch eine Politik betreiben, niemand würde es verstehen. So auch in der großen Politik: Politikverdrossenheit ist das Ergebnis dieser Strauß`schen Lehre entspringenden Miesmacherei.
Wir machen so etwas nicht mit, sondern bringen uns in die aktuelle Politik mit unseren oftmals wegweisenden Vorschlägen ein. Dies, wohl wissend, dass die CSU von ihrer Alleinherrschaft immer selbstherrlicher Gebrauch macht.
* Gast-Autor Karl-Heinz Brandburger ist Vorsitzender der Neumarkter SPD
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