Bezirksumlage 2005: "Erhöhung unvermeidlich !"

NEUMARKT. Die für heuer nach Protesten der Landkreis noch einmal abgewendete Erhöhung der Bezirksumlage ist nach Meinung von Bezirkstagspräsident Rupert Schmid im Jahr 2005 unvermeidlich !

Die Förderung von Behinderteneinrichtungen (hier eine Werkstatt für Behinderte) zählt zu den Aufgaben des Bezirks Oberpfalz.
Woher das Geld für die weiter steigenden Ausgaben im Sozialhilfebereich nehmen? Diese Frage stand am Dienstag im Mittelpunkt der Sitzung des Sozialhilfeausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz. „Egal, wie viel Geld die bayerischen Bezirke im nächsten Jahr vom Freistaat Bayern erhalten, wie viel davon für die Oberpfalz ist und wie sich die Steuerkraft in der Region entwickelt: Das Defizit im Sozialhilfehaushalt 2004 und die absehbaren Kostensteigerungen 2005 werden zu einer Erhöhung der Bezirksumlage führen!“, so die Prognose von Bezirkstagspräsident Rupert Schmid.

Selbst wenn die bayerische Staatsregierung die Finanzzuweisung an die sieben bayerischen Bezirke nächstes Jahr erhöhe, so Schmid, gehe dies zu Lasten der anderen Kommunen, die dann ihrerseits entsprechend weniger Geld vom Freistaat erhielten.

Wie hoch sich manche Entscheidung in den Folgejahren für den Bezirk Oberpfalz auswirken kann, zeigten die heute gefassten Beschlüsse: Durch die Anerkennung weiterer Plätzen in sozialen Einrichtungen in der gesamten entstehen dem Bezirk Oberpfalz jährlich mehr als 1,5 Millionen Euro zusätzliche Ausgaben.

Eine Einschränkung machte das Gremium allerdings bei einer Vielzahl von Anträgen: Es sah oft nur den Bedarf für etwas weniger Plätze als von den Antragstellern vorgesehen.

Zu diesen neuen Kosten kommen weitere knapp 700.000 Euro an bewilligten Zuschüssen, die zum Teil noch in 2004 ausgezahlt werden. So fördert der Bezirk Oberpfalz die Errichtung eines weiteren Wohnheimes für behinderte Menschen durch die Lebenshilfe für Behinderte in Schwandorf (Zuschuss in Höhe von 157.120 Euro) ebenso wie die Erweiterung der Förderstätte der Barmherzigen Brüder in Reichenbach (Zuschuss in Höhe von knapp 472.000 Euro).

Das Gremium sprach sich ferner dafür aus, die konduktive Förderung behinderter Menschen nach Prof. Dr. Petö, die in der Oberpfalz in Erbendorf und Regensburg angeboten wird, fortzuführen, bis Klarheit über die Zuständigkeiten des Kostenersatzes durch die Krankenkassen besteht.

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