ÖDP lobt Neumarkter Abwasserpolitik

NEUMARKT. Die ÖDP hat sich schon öfter mit dem Thema Trink-, Regen- und Abwasser befasst. Bei einem Treffen auf Anregung von Neumarkts OB Alois Karl diskutierte der ÖDP-Kreisvorstand mit dem Neumarkter Stadtwerkechef Manfred Tylla und dem Mühlhausener Gemeinderat Fritz Fuchs das Thema.

Eingangs trug ÖDP-Vorstand Josef Neumeyer seine Position vor: "Grundsätzlich ist die bisherige Berechnung von Herstellungsbeiträgen für das Abwassersystem auf der Basis von Geschoßflächen und Grundstücksgröße ein antiquierter Humbug aus dem letzten Jahrhundert, - wie es vor zig Jahren das Zählen von Steckdosen für die Stromgrundgebühr war".

Abwasser benötige eine Kläranlage und Regenwasser von versiegelten Flächen benötige ein großes Kanalsystem mit Regenrückhaltebecken. Deshalb sollten Abwassermenge und versiegelte Fläche die Basis für verursachergerechte Kanalgebühren sein.

Tylla erklärte, dass in Neumarkt die Kanalgebühren so bemessen sind, dass bei Erweiterung und Verbesserung des Abwassersystems die Herstellungsbeiträge nicht angehoben werden brauchen; es werde also weitsichtig mit Kanalgebühren auch investiert und nicht nur mit Herstellungsbeiträgen. Bei vollständiger Versickerung des Regenwassers auf dem Grundstück wird 30 Prozent der Herstellungsbeiträge erlassen und 20 Prozent der Kanalgebühr. Auch wird für Regenwasser, das im Haushalt genutzt wird, keine Abwassergebühr erhoben; dies wird zwar zeitversetzt und verschmutzt abgegeben, entlastet aber das Kanalsystem während des Regens.

Nach der Diskussion mit dem Praktiker ergibt sich für die ÖDP folgende vernünftige Lösung des Problems der Herstellungsbeiträge:
  • Die bisherigen niedrigen Herstellungsbeiträge sollten belassen oder wieder eingeführt werden, somit sind alt- und neuangeschlossene Besitzer gleichbehandelt.
  • der finanzielle Mehrbedarf der Gemeinden für die Modernisierung und
  • Erweiterung des Abwassersystems kann verursachergerecht über die Gebühren
  • erhoben werden.
Verursachergerecht wäre idealerweise nicht nur auf Basis der Schmutzwassermenge, sondern auch auf Basis der versiegelten Fläche. Hier habe Neumarkt bereits einen ersten großen Schritt in Richtung Nachhaltigkeit verwirklicht, und zeige den anderen Komunen, dass nicht mit ausufernden Beiträgen gearbeitet werden muss, "wie es viele Gemeinden steif vorgeben". Bei der ÖDP hofft man, dass Neumarkt in Zukunft auch noch die Basis der versiegelten Fläche miteinbezieht, denn dies wäre noch verursachergerechter und nachhaltiger; und hätte eine Lenkungsfunktion, damit der Versiegelung Bayerns entgegengewirkt wird - "sonst haben wír in 80 Jahren Bayern versiegelt".

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