Stadt spart halbe Million !
NEUMARKT. Die geplante schrittweise Übernahme der kommunalen Solidarumlage durch den Freistaat Bayern wird der Stadt Neumarkt eine halbe Million Euro ersparen !Als richtigen Weg für die Kommunen sieht Oberbürgermeister Alois Karl die Ergebnisse des Spitzengesprächs über den kommunalen Finanzausgleich. "Es sind für die Kommunen doch gewisse Fortschritte erzielt worden, die sich auf deren Finanzsituation positiv auswirken werden."
Vergangenen Freitag hatten Vertreter der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bayerischen Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser und dem Bayerischen Innenminister Dr. Günther Beckstein sowie dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags einen Kompromiss ausgearbeitet, der mehrere Punkte umfasst. Besonders die Bereitschaft des Freistaates Bayern, schrittweise die kommunale Solidarumlage zu übernehmen, ist für Oberbürgermeister Karl ein wichtiger Schritt hin zu einer dauerhaften Entlastung der Kommunen.
So ist vorgesehen, dass der Freistaat 2006 einen Anteil von 20 Prozent, 2007 von 50 Prozent und ab 2008 von 100 Prozent übernehmen will. Für Neumarkt bedeutet das für die Jahre 2006 bis 2008 insgesamt eine Entlastung von rund 500.000 Euro.
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