"Unglückliche Wortwahl"
NEUMARKT. Der Landesvorstand der Grünen bezeichnete die Nazi-Vergleiche von Grünen-Stadtrat Johann Gloßner als "in manchen Punkten sicher unglücklich", sieht aber keinen Grund, den Frontmann der Partei im Neumarkter Stadtrat zurückzupfeiffen !Oberbürgermeister Alois Karl hatte sich in einem Brief in München beklagt, daß Gloßner in seiner Kritik an der Stadtpolitik Vergleiche mit der Nazi-Zeit bemüht hat (wir berichteten).
Wir veröffentlichen das Antwortschreiben des Grünen-Landesvorstandes im Wortlaut:
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Sehr geehrter Herr Karl,
In Ihrem o.g. Schreiben bitten Sie um eine Stellungnahme des Landesvorstandes zu Äußerungen von Herrn Glossner, Stadtratsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Neumarkt. Der Landesvorstand hat mich mit der Beantwortung beauftragt. Wir lehnen Vergleiche mit dem Nationalsozialismus als Mittel der politischen Auseinandersetzung grundsätzlich ab, weil diese Vergleiche die Gefahr der Verharmlosung der NS-Diktatur beinhalten und die Opfer dieser Gewaltherrschaft verhöhnen. Insofern ist die Wortwahl von Herrn Glossner in manchen Punkten sicher unglücklich. Dass Herr Glossner Ihre Person und die Mehrheitsfraktion des Stadtrates "in die Nähe von barbarischen KZ-bauenden Nationalsozialisten gerückt" hätte, wie Sie in Ihrem Schreiben unterstellen, können wir allerdings nicht nachvollziehen. Herrn Glossner ging es augenscheinlich bei den fraglichen Aussagen eher um die Art und Weise, wie im Neumarkter Stadtrat Politik gemacht wird. Die Äußerungen anderer Stadtratsmitglieder, die in der Presse dokumentiert sind, belegen, dass die demokratischen Spielregeln von Ihnen und der CSU anscheinend nicht immer so befolgt werden, wie dies im Interesse aller wünschenswert wäre. So wird der Gegenstand der Kritik von Herrn Glossner, wenn auch nicht seine Form, von einigen seiner Stadtratskollegen sehr wohl geteilt. Im Übrigen sieht es der Landesvorstand der bayerischen Grünen nicht als seine Aufgabe an, in die politische Auseinandersetzung auf der kommunalen Ebene einzugreifen. Mit freundlichen Grüßen Alex Burger Pressesprecher |
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