Für Irritationen entschuldigt
NEUMARKT. Die Neumarkter ÖDP will Irritationen zur überparteilichen Bürgerinitiative Glückstraße in Pölling aus dem Weg räumen. Josef Neumeyer:" Wir entschuldigen uns für diese Irritationen".Man sehe die Bürgerinitiative nicht als "verlängerten ÖDP-Arm" sondern als eine Initiative von Bürgern, die das gleiche Ziel im Punkto Mobilfunk verfolgt wie die ÖDP - keine Mobilfunksender im sensiblen Gebieten und hier speziell in Pölling neben Kindergarten und Schule.
In der ÖDP freut man sich auch sehr über die Einlassungen des Neumarkter oberbürgermeister Alois Karl (wir berichteten) OB Karl erklärte, dass Anlagen dieser Art nicht der baurechtlichen Genehmigungspflicht unterliegen. Die Stadt Neumarkt würde Unterstützung zusichern, wenn beim Bundes- oder Landesgesetzgeber entsprechende Anträge gestellt würden. Denn auch die Stadt finde es unerträglich, dass Anlagen dieser Art in Städten und Gemeinden aufgestellt werden, ohne dass die Gemeinde in ingend einer Weise genehmigend daran beteiligt sei.
Es geht der ÖDP nicht um ein grundsätzliches Nein zum Mobilfunk, sondern um ein konstruktiv kritisches Umgehen damit, heißt es in einer aktuellen ÖDP-Pressemitteilung. Deshalb hat die ÖDP auch in Regensburg beschlossen, diezweite Phase des Volksbegehrens "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" auf den Weg zu bringen.
Und dieses Volksbegehren sieht eben auch die baurechtliche Genehmigung dieser Sendeanlagen vor. Josef Neumeyer: "Hier treffen wir uns wieder mit OB Karl und freuen uns auf seine Unterstützung. Wir denken, dass noch weitere Bürgermeister - z.B. Herr Kraus in Velburg, Herr Scherer in Deining - und Gemeinderäte sich dieser Argumentation anschließen und die Sache genehmigungspflichtiger Mobilfunksender unterstützen zum Wohle der Bürger".
Die ÖDP will bei ihrem öffentlichen Monatstreff am Freitag, 24. September, um 19.30 Uhr im Johanneszentrum Neumarkt über das weitere Vorgehen und das Volksbegehren im Landkreis beraten. Als Gast wird der Amberger Stadtrat und ÖDP-Bezirksvorsitzende Klaus Mrasek erwartet.
Erstellt am
(Seitenanfang) (Zurück) (Vorwärts)
E-Mail-Kontakt
Anzeigen
Termine heute |
