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Arbeitskreis tagt
NEUMARKT. Die 32. Sitzung des Arbeitskreises Stabilitätsrat vom Bund und aus den Ländern fand am Donnerstag in Neumarkt statt.„Solide Finanzen sind gleichbedeutend mit Nachhaltigkeit und langfristiger Stabilität", sagte Finanzminister Albert Füracker bei der Begrüßung der Teilnehmer. Zusammen mit der grundgesetzlichen Schuldenbremse trage der Stabilitätsrat maßgeblich zur Sicherung langfristig tragfähiger Haushalte im Bund und in den Ländern bei, hieß es.
Der Arbeitskreis bereitet die Sitzung des Stabilitätsrats im Juni vor. Der Stabilitätsrat ist ein im Rahmen der Föderalismusreform II errichtetes gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder.
2018 sei das 13. Jahr in Folge ohne neue Schulden im allgemeinen Haushalt des Freistaats Bayern, sagte Füracker. In den Jahren 2012 bis 2018 tilgt der Freistaat bereits 5,6 Milliarden Euro Schulden. Damit seien Spielräume für Zukunftsprojekte geschaffen worden.
Dem Stabilitätsrat gehören der Bundesfinanzminister, die Finanzminister der Länder und der Bundeswirtschaftsminister an. Er hat vor allem die Aufgabe, die Haushalte des Bundes und der Länder laufend zu überwachen, um drohende Haushaltsnotlagen frühzeitig zu erkennen und geeignete Gegenmaßnahmen rechtzeitig einleiten zu können.
Schwerpunkt der Beratungen der nächsten Sitzung ist die weitere Entwicklung der öffentlichen Finanzen bis zum Jahr 2022. Der Stabilitätsrat muss – auf der Grundlage von Projektionen des BMF und der Länder – einschätzen, ob die Obergrenze für das gesamtstaatliche strukturelle Finanzierungsdefizit weiterhin eingehalten wird.
Der Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern der beteiligten Ministerien, erarbeitet dafür Beschlussvorschläge. Er tagt regelmäßig drei Mal im Jahr, jeweils im Mai und November vor den Sitzungen des Stabilitätsrates sowie zusätzlich im Juli.
17.05.18
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